Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 37.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe nebst Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 682 — 2. Maß= und Gewichtswesen. Bekanntmachung, betreffend die Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe. Vom 15. Juli 1913. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 26. Juni 1913 auf Grund des Artikel 4 Ziffer 9 der Reichsverfassung beschlossen, der nachstehenden Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe und den dazu gehörigen Ausführungsbestimmungen mit folgenden Maßgaben die Zustimmung zu erteilen: 1. Als Revisionsbehörde nach § 13 der Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe wird im Gebiete der deutschen Elbuferstaaten das Kaiserliche Schiffsvermessungsamt in Berlin bestellt. Das Schiffsvermessungsamt ist befugt, die von den deutschen Elbuferstaaten ein- gesetzten Eichbehörden für die Binnenschiffahrt auf der Elbe hinsichtlich der Handhabung der Eichordnung mit technischen Anweisungen zu versehen, für solche Schiffe, auf deren Konstruktionsart einzelne Vorschriften der gegenwärtigen Eichordnung nicht anwendbar sind, zu bestimmen, in welcher Weise die Eichung geschehen soll, von den Aufzeichnungen und Berechnungen der Vermessungsbehörden Einsicht zu nehmen und die Abstellung der dabei vorgefundenen Mängel herbeizuführen. Die Mitglieder des Schiffsvermessungsamts können der Aufnahme der Messungen beiwohnen. Sämtliche Eichprotokolle sind zur Vornahme von Revisionen nach Stichproben dem Schiffsvermessungsamt einzureichen. 2. Die Revisionsbehörde hat sich mit einem Satze der in den Ausführungsbestimmungen zu § 6 unter A bezeichneten Meßwerkzeuge zu versehen. Diese Meßwerkzeuge gelten als Probemaße. Jede Neubeschaffung von Meßwerkzeugen (vgl. Ausführungsbestimmungen zur Eich- ordnung zu § 6 A 1. unter Ziffer I bis VI, VIII und XVI) erfolgt auf Antrag der Eichbehörde durch die Revisionsbehörde, welche eine Prüfung und Stempelung der Werk- zeuge durch die Kaiserliche Normal-Eichungskommission zu veranlassen hat. Berlin, den 15. Juli 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquières.

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