Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 41.

Volume count:: 41.

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Versicherungswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Befreiung von der Versicherungspflicht nach dem Versicherungsgesetze für Angestellte.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 753 — anstalt für Lehrer und Lehrerinnen in Berlin (gegründet 1875) versichert und soweit ihnen auf Grund der Satzungen dieser Anstalt mindestens die im § 9 des Gesetzes be- zeichneten Anwartschaften gewährleistet sind oder sie lediglich für ihren Beruf aus- gebildet werden; 2. Personen, denen auf Grund früherer Beschäftigung als Lehrer oder Erzieher an nicht öffentlichen Schulen oder Anstalten oder als privaten Einzelunterricht erteilende Lehrer oder Erzieher von der Allgemeinen Deutschen Pensionsanstalt für Lehrer und Lehrerinnen in Berlin Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage nach den Sätzen der vom Bundesrate festgesetzten Gehaltsklasse (§ 9) bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenenfürsorge (§ 9) gewährleistet ist. Berlin, den 18. August 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar. 5. Zoll. und Steuerwesen. Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundes- rats für Zoll- und Steuerwesen an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Röniglich Württem- bergischen Ober-Finanzamtmanns Rümelin der Königlich Württembergische Finanzamtmann Auer den Königlich Preußischen Hauptzollämtern zu Celle, Hannover, Hildesheim und Münden (Hannover) sowie den Herzoglich Braunschweig-Lüneburgischen Hauptsteuerämtern zu Braunschweig und Wolfenbüttel als Stationskontrolleur mit dem Wohnsitz in Hannover vom 1. August 1913 ab beigeordnet worden. Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. Königreich Preußen. Die Zuckersteuerstelle Staßfurt im Bezirke des Hauptzollamts Magdeburg Holzhof ist mit dem Zollamt I Staßfurt verbunden worden; ihre Befugnisse sind auf das genannte Zollamt über- gegangen. b Das Zollamt II Wendisch Buchholz im Bezirke des Hauptzollamts Lübben ist aufgehoben worden. · Erteilt: dem Zollamt 1 Andernach im Bezirke des Hauptzollamts Coblenz die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über speziell vorrevidiertes, in Kesselwagen eingehendes Mineralöl zum Motorenbetriebe mit einem spezifischen Gewichte von mehr als O,830 bei + 15° den Zollämtern II Arolsen und Corbach im Bezirke des Hauptzollamts Lippstadt die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über Reisegerät und die damit eingehenden zollpflichtigen Waren; dem Zollamt II Boleslawice im Bezirke des Hauptzollamts Ostrowo die Befugnis zur Aus- fertigung von Zollbegleitscheinen I über Futtergerste in Säcken, die von dem Kaufmann Isidor Freund in Breslau aus Rußland eingeführt wird; dem Hauptzollamt Frankfurt a. M. Börsenstraße die Befugnis zur Erledigung von Zucker- begleitscheinen I; dem Zollamt lI Geilenkirchen im Bezirke des Hauptzollamts Aachen Inlandsverkehr die Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen I über Aprikosen, Pflaumen, Pfirsiche und Ringäpfel, die für die Firma Ph. Reinartz, G. m. b. H. in Geilenkirchen eingehen;

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