Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gesetz, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: A. Unfallversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Mitgliedschaft. Betriebsveränderungen.

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Structure type:: Chapter

land= u. forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen. 401 3. Wird die Vereinigung mehrerer Genossenschaften oder das Ausscheiden einzelner örtlich abgegrenzter Theile aus einer Genossenschaft und die Zutheilung derselben zu einer anderen Genossenschaft auf Grund eines Genossenschafts- eschlusses beantragt, dagegen von der anderen betheiligten Genossenschaft ab- gelehnt, so entscheidet auf Anrufen der Bundesrath. „ Anträge auf Ausscheidung einzelner örtlich abgegrenzter Theile aus füner Genossenfchaft und Bildung einer besonderen Genossenschaft für dieselben und zunächst der Beschlußfassung der Genossenschaftsversammlung zu unter- reiten und sodann dem Bundesrath zur Entscheidung vorzulegen. S Wird die Genehmigung ertheilt, so erfolgt die Beschlußfassung über das * zlür die neue Genossenschaft nach Maßgabe der Bestimmungen in den " is 25. §. 43. Werden mehrere Genossenschaften nu einer Genossenschaft vereinigt, 6 gehen mit dem Zeitpunkte, zu welchem die Veränderung in Wirksamkeit tritt, d Rechte und Pflichten der vereinigten Genossenschaften auf die neugebildete enossenschaft über. sches enn einzelne örtlich abgegrenzte Theile aus einer Genossenschaft aus— cheiden und einer anderen Genossenschaft angeschlossen werden, so sind von dem ntritt dieser Veränderung ab die Entschädigungsansprüche, welche gegen die erstere Genossenschaft aus den in Betrieben der ausscheidenden Genossenschafts- eile eingetretenen Unfällen erwachsen sind, von der Genossenschaft zu befriedigen, elcher die Genossenschaftstheile nunmehr angeschlossen sind. Bi Scheiden einzelne örtlich abgegrenzte Theile aus einer Genossenschaft unter ildung einer neuen Genossenschaft aus, so sind von dem Zeitpunkte der Aus- scheidung ab die Entschädigungsansprüche, welche gegen die erstere Genossen- aft aus den in Betrieben der ausscheidenden Genoßenschaftstheile eingetretenen nfällen erwachsen sind, von der neugebildeten Genossenschaft zu befriedigen. schz Insoweit zufolge des Ausscheidens von örtlich abgegrenzten Theilen Ent— Wädigungsanfprüche auf andere Genossenschaften übergehen, zaden die letzteren Insoruch auf einen entsprechenden Theil des Reservefonds und des sonstigen ermögens derjenigen Genossenschaft, aus welcher die Ausscheidung stattfindet. Die vorstehenden Bestimmungen können durch übereinstimmenden Beschluß betheiligten Genossenschaftsversammlungen abgeändert oder ergänzt werden. Streitigkeiten, welche in Betreff der Vermögensauseinandersetzung zwischen "elt= betheiligten Genossenschaften entstehen, werden mangels Verständigung der- entsch aber eine schiedsgerichtliche Entscheidung von dem Reichs-Versicherungsamt eden. III. Mitgliedschaft. Betriebsveränderungen. Mitgliedschaft. fall S. 44. Mitglied der Genossenschaft ist jeder Unternehmer eines unter §. 1 enden Betriebes, dessen Sitz in dem Bezirke der Genossenschaft belegen ist 0. schaft eine Gesammtheit von Grundstücken eines Unternehmers, für deren landwirth- im Sichen Gesammtbetrieb gemeinsame Wirthschaftsgebäude bestimmt sind, gilt schaflinne dieses Gesetzes als ein einziger Betrieb. Als Sitz eines landwirth- gilt lichen Betriebes, welcher sich über die Bezirke mehrerer Gemeinden erstreckt, elebrejenige Gemeinde, in deren Bezirk die gemeinsamen Wirthschaftsgebäude wir##en sind. Dabei entscheiden diejenigen Wirthschaftsgebäude, welche für die Gathschaftlichen Hauptzwecke des Betriebes bestimmt sind. Die betheiligten einden und Unternehmer können sich über einen anderen Betriebssitz einigen. selbe ehrere forstwirthschaftliche Grundstücke eines Unternehmers, welche der— als i unmittelbaren Betriebsleitung (Revierverwaltung) unterstellt sind, gelten nehmin einziger Betrieb. Forstwirthschaftliche Grundstücke verschiedener Unter- leitn er gelten als Einzelbetriebe, auch wenn sie zusammen derselben Betriebs— u1Ug unterstellt sind. Als Sitz eines forstwirthschaftlichen Betriebes, welcher — tie e Und zwar auch solche freiwillig oder zwangsweise versicherten Unternehmer, 1891 er Akbeiter (oder Familienangehörigen) beschäftigen, Amtl. Nachr. R. V. A. S. O. Illing-# autz, Handvuch II, 7. Aufl. 26

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