Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIV. Arbeiterversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gesetz, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: A. Unfallversicherung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Feststellung und Auszahlung der Entschädigungen.

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Structure type:: Chapter

land- u. forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen. 405 VI. Feststellung und Auszahlung der Entschädigungen. Anzeige und Untersuchung der Unfälle. §. 55. Von jedem in einem versicherten Betriebe vorkommenden Unfalle, durch welchen eine in demselben beschäftigte Person getödtet wird oder eine orperverletzung erleidet, welche eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Tagen oder den Tod zur Folge hat, ist von dem Betriebsunternehmer bei der Orts- polizeibehörde ) schriftlich oder mündlich Anzeige zu erstatten. Dieselbe muß binnen zwei Tage nach dem Tage erfolgen, an welchem der Betriebsunternehmer von dem Unfalle Kenntniß erlangt hat. Für den Betriebsunternehmer kann derjenige, welcher zur Zeit des Unfalls #n Betrieb oder den Betriebstheil, in welchem sich der Unfall ereignete, zu eiten hatte, die Anzeige erstatten; im Falle der Abwesenheit oder Behinderung des Betriebsunternehmers ist er dazu verpflichtet. hent uͤt Formular für die Anzeige wird vom Reichs-Versicherungsamt fest- ellt). Die Vorstände der unter Reichs= oder Staatsverwaltung stehenden Betriebe haben die im Abs. 1 vorgeschriebene Anzeige der vorgesetzten Dienstbehörde nach näherer Anweisung derselben zu erstatten. b 8. 56. Die Ertspolizeibehörden 1), im Falle des §. 55 Abs. 5 die Betriebs- orstände, haben über die zur Anzeige gelangenden Unfälle, ein Unfallverzeichniß zu führen). # §. 57. Jeder zur Anzeige gelangende Unfall, durch welchen eine versicherte Verson getödtet ist oder eine Körperverletzung erlitten hat, die voraussichtlich en Tod oder eine Erwerbsunfähigkeit von mehr als dreizehn Wochen zur Folge haben wird, ist von der Ortspolizeibehörde !) sobald wie möglich einer ntersuchung zu unterziehen, durch welche festzustellen sind: 1. die Veranlassung und Art des Unfalls, 2. die getödteten oder verletzten Personen, 3. die Art der vorgekommenen Verletzungen, 4. der Verbleib der verletzten Personen, 5. die Hinterbliebenen der durch den Unfall getödteten Personen, welche nach S. 7 einen Entschädigungsanspruch erheben können. d §. 58. An den Untersuchungsverhandlungen können theilnehmen: Vertreter r Genossenschaft, der Bevollmächtigte der Krankenkasse oder der von der Ge- leeindebehörde bezeichnete Arbeiter (§. 59), sowie der Betriebsunternehmer, (#erer entweder in Person oder durch einen Vertreter. Zu diesem Zweck ist dem Genossenschaftsvorstande)) dem Bevollmächtigten der Krankenkasse oder unn von der Gemeindebehörde bezeichneten Arbeiter (§. 59) und dem Betriebs- gebernehmer vor der Einleitung der Untersuchung rechtzeitig Kenntniß zu enne (Ist die Genossenschaft in Sektionen getheilt oder)6) sind von der leiossenschaft Vertrauensmänner bestellt, so ist die Mittheilung von der Ein- maung der Untersuchung an den Sektionsvorstand bezw. an den Vertrauens- nn zu richten. ge Art. VII. Abs. 2 Ges. 20. Mai 1887: Ueber die Vertretung der Berufs- hossenschaften bei den Untersuchungsverhandlungen (§. 58 des Reichsgesetzes), trifft das Genossenschaftsstatut Bestimmung. 4 und Außerdem sind, soweit thunlich, die sonstigen Betheiligten und auf Antrag Kosten der Genossenschaft Sachverständige zuzuziehen. Bet §. 59. Die Vorstände der Krankenkassen, welchen mindestens zehn in den hörrrieben der Genossenschaftsmitglieder beschäftigte versicherte Personen ange- * wählen alle zwei Jahre aus der Zahl der Kassenmitglieder zum Zweck P½ heilnahme an den Unfalluntersuchungen (§. 58) für den Bezirk einer oder n Ausf. Anw. 4. Juni 1887 I. 3. i Bek. 23. März 1888 (C. Bl. d. D. R. S. 123). ) Ausf. Anw. 4. Juni 1887 IV. 19. à Ausf. Anw. 4. Juni 1887 I. 1. S. Anm. 2 oben S. 388.

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