Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXV. Die direkten Steuern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Einkommenssteuer-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: III. Veranlagung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Geschäfts-Ordnung der Kommissionen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

588 Abschnitt XXXV. Einkommensteuer-Gesetz. geschriebener Briefe erfolgen. Die Zustellung gilt mit der Aufgabe zur Post für vollzogen. §. 54). Unterläßt der berechtigte Kommunalverband, ungeachtet gehöriger Aufforderung, die Wahl der Kommissionsmitglieder, oder verweigert eine Kom- mission die Erledigung der ihr übertragenen Geschäfte, so sind diese für die betreffende Veranlagungsperiode auf Verfügung der Aufsichtsbehörde von dem Vorsitzenden wahrzunehmen. Vor Beginn des nächsten Veranlagungsgeschäfts hat eine Neuwahl der wählbaren Kommissionsmitglieder zu erfolgen. IV. Oberaussicht. §. 552). Die oberste Leitung des Veranlagungsgeschäfts im Staate gebührt dem Finanzminister, welcher zugleich Beschwerden gegen das Verfahren der Berufungskommissionen und der Vorsitzenden derselben, mit Ausnahme der Rechtsmittel (§. 44) zu entscheiden hat. V. Veränderung der veranlagten Steuer innerhalb des Steuerjahres. §. 56. Die Veranlagung der Einkommensteuer erfolgt für jedes Rechnungs- jahr (Steuerjahr). §. 57„). Die Vermehrung des Einkommens während des laufenden Steuerjahres begründet keine Veränderung in der schon erfolgten Veranlagung. Tritt die Vermehrung in Folge eines Erbanfalles ein, so sind die Erben") entsprechend der Vermehrung ihres Einkommens anderweit zu veranlagen und zur Entrichtung der Steuer von dem Beginne des auf den Anfall der Erbschaft folgenden Vierteljahres ab verpflichtet. §. 583). Wird nachgewiesen, daß während des laufenden Steuerjahres“) in Folge des Wegfalles einer Einuahmequelle oder in Folge außergewöhnlicher Unglücksfälle das Einkommen eines Steuerpflichtigen um mehr als den vierten Theil') vermindert worden ist oder das wegfallende Einkommen anderweit zur Einkommensteuer herangezogen wird (§F. 57)8), so kann vom Beginne des auf den Eintritt der Einkommensverminderung folgenden Monats ab eine dem ver- 1) Ausf. Anw. Art. 70, 3. 2) Ausf. Anw. Art. 67. 3) Ausf. Anw. Art. 72. 4) Im civilrechtlichen Sinune zu verstehen; also nur die Gesammtrechtsnachfolger, nicht die Vermächtnißnehmer, E. O. B. in St. III. 125; ingleichen findet §. 57 keine Anwendung bei Wegfall von Altentheilen, III. 129 und Res. 23. Juli 1894 (M. 30 S. 43). » · ,» Die Veranlagung ist eine zusätzliche; eine nochmalige Untersuchung der ersten Veranlagung ist daher im Nachveranlagungsverfahren ausgeschlossen, E. O. V. in St. III. 133; die Einkommensvermehrung ist auf den Zeitraum eines vollen Jahres zu berechnen, II. 363. 5) Ausf. Anw. Art. 73 A. und Res. 31. Okt. 1594 (M. 30 S. 40), betr. Stundungsbefugniß des Vorsitzenden der Veranlagungskommission bei Ermäßigungs- anträgen; Res. 18. Juli 1892 (M. 25 S. 79) und 14. Nov. 1894 (M. 30 S. 44), betr. Antragstellung bei Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Steuer- pflichtigen. . .. 6) Auch eine zum 1. April eintretende Pensionirung ist ein Ermäßigungsgrund, Res. 31. Okt. 1892 (M. 25 S. 75). Vergl. Res. 27. Okt. 1892 (das. S. 74). Ge- haltsabzüge sind kein Verlust einer Einnahmequelle, Res. 2. Jan. 1893 (M. 26 S 26), desgl. nicht zeitweilige Ertraglosigkeit von Aktien, Res. 19. Nov. 1892 (M. 26 S. 20). · « 7) Vergl. Res. 10. Dez. 1894 (M. 30 S. 40). Die Verminderungsquote ist nach dem wirklichen, nicht nothwendig also dem veranlagten Einkommen zu berechnen, Res. 23. Febr. 1893 (M. 26 S. 24). Z ") Diese Bestimmung bezieht sich lediglich auf die Fälle der nach §§. 57 und 59 erfolgenden Nach-, bezw. Zugangsbesteuerung, Res. 12. Nov. 1892 (M. 26 S. 26).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

law

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results