Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1908

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIX. Jahrgang, 1908.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 19

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Aus fremden Kolonien und Produktionsgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Bergwesen (B. Schutzgebiete) — Berlin 413 ihrer Bearbeitung auf dem Bergwerke haben. In Südwestafrika erhält der Grundeigentümer unter bestimmten Voraussetzungen auf seinen Antrag ¼ der Förderungsabgabe. Der Reichskanzler kann allgemein oder für be- stimmte Gebietsteile die Schürffeldgebühr, die Feldessteuer sowie die Förderungsabgabe ermä- ßigen oder erhöhen. Auf Grund dieser Ermäch- tigung ist die Förderungsabgabe auf Diamanten für bestimmte Gebiete in DSW# nach deren Ergiebigkeit, auf 4 bis 10 %% erhöht worden. Neben der Förderungsabgabe kann nach un- angefochtener Praxis von den Mineralien, welche zur Ausfuhr gelangen, noch ein Ausfuhr- zoll nach besonderer Bestimmung erhoben werden. So ist in DSMI durch Verordnung des Gouverneurs v. 28. 2. 09 auf rohe Diaman- ten ein Ausfuhrzoll von 33 ½% des Werts ge- legt worden. z 5. Bergbehörde, Rechtsmittel und Zwangs- maßregeln. Die in den Kaiserlichen Bergverord- nungen bezeichneten bergbehördlichen Verrich- tungen, einschließlich der Wahrnehmung der Berg- polizei, gehören zur Zuständigkeit der Bergbehörde. Die Bestimmungen über ihre Einrichtung werden von den Gouverneuren der Schutzgebiete mit Zu- stimmung des Reichskolonialamts erlassen. Eine bestimmte Vorbildung ist für die Bergbeamten nicht vorgeschrieben. Gegen die Entscheidungen der Verwaltungs- behörden findet die Beschwerde, und sofern es sich um Ansprüche privatrechtlicher Natur handelt, der Rechtsweg statt. Die Fälle, in welchen die Beschwerde oder der Rechtsweg ausgeschlossen ist, sind in engem Anschluß an das preußische Berg- recht bezeichnet. Für die Beschwerde und für das Verwaltungszwangsverfahren ist, abgesehen von den Fristen, die Kaiserl. V betr. Zwangs= und Strafbefugnisse der Verwaltungsbehörden in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee v. 14. 7. 05 (Röl 717) maßgebend. Für das gerichtliche Verfahren ist das Bezirks- gericht, in dessen Bezirk das Schürffeld oder Bergbaufeld liegt, ausschließlich zuständig. Für alle das Schürfen und den Bergbau be- treffenden gerichtlichen und außergerichtlichen An- gelegenheiten müssen Personen oder Gesellschaf- ten, die nicht im Schutzgebiete ihren dauernden Aufenthalt bezw. eine Niederlassung haben, einen sich daselbst dauernd aufhaltenden Vertreter, der in der Regel ein Farbiger nicht sein darf, gericht- lich oder notariell bestellen und der Bergbehörde bezeichnen. #m##6. Gesetzgeberische Befugnisse des Reichs- kanzlers. — Sonderrechtsgebiete. I. Der RK kann bestimmte Materien abwei- chend von den Vorschriften der Kaiserl. Verord- nungen regeln, insbesondere auch für das Schür- feen und den Bergbau auf Edelsteine sowie auf andere Edelmineralien, soweit letztere auf der an- geschwemmten Lagerstätte auftreten, abweichende Vorschriften erlassen. II. Sonderrechtsgebiete. Der R hat auf Grund einer ihm in den Kaiserl. Bergverord- nungen erteilten Ermächtigung in fast sämtlichen Schutzgebieten gewisse Flächen dem Fiskus oder privaten Gesellschaften zum ausschlicßlichen Schür- fen oder Bergbau vorbehalten, um die Ausbeutung gewisser bekannter oder doch vermuteter Mineral- lagerstätten in bestimmte Bahnen zu lenken. Hin- sichtlich der Dauer und der Ausübung dieser Sonderrechte finden, sofern nicht bei ihrer Schaf- fung etwas anderes bestimmt worden ist, die all- gemeinen gesetzlichen Vorschriften Anwendung 1). Von größerer allgemeiner Bedentung sind ge- wisse aus der Zeit vor dem Erlaß der Kaiserlichen Bergverordnungen stammende Sonderrechte, wel- che zum Teil den Charakter des Regals besitzen. Einzelne dieser Sonderberechtigungen beruhen auf Privatverträgen, welche noch vor der Erwer- bung der deutschen Schutzgebiete getätigt worden waren und vom Reiche anerkannt werden mußten. Zu diesen gehören die Bergrechte der South African Territories Ltd., welche in dem Berg- regulativ v. 15. 11. 01 die Schürffreiheit erklärt hat, ferner das Grundeigentümerbergbaurecht der deutschen Kolonial-Gesellschaft für Südwest- afrika, welche einen Teil ihres Gebiets an die Kaoko Land- und Minengesellschaft abgetreten, im übrigen durch den sogen. Bergrezeß v. 17. 2./2. 4. 08, unter Verzicht auf ein s. Zt. von ähr erlas- senes Bergregulativ, die Kais. Berg V v. 8. 8. 05 an- genommen hat, sowie die auf dem Vertrage mit dem Auswärtigen Amte v. 21. 1.88 beruhende aus- schließliche Berechtigung der Jaluit-Gesellschaft zur Ausbeutung der Guanok Phosphat) Lager im Be- reiche der Marschallinseln. Andere Sonderberech- tigungen teilweise gleichfalls regalen Charakters sind vor dem Erlasse der Kaiserlichen Bergverord- nungen von dem Reichskanzler oder dem Auswär- tigen Amte, Kolonialabteilung, privaten Gesell- schaften verliehen und durch die Kaiserl. Bergver- ordnungen sanktioniert worden. Zu letztern gehö- ren z. B. die Damaraland-Konzession der South West Africa Co, welche durch das Abkommen mit dem Reichskolonialamt v. 21. 2./28. 3. 08 unter bestimmten Beschränkungen Schürf= und Bergbau- freiheit erklärt hat, die Sonderberechtigung der Hanseatischen Minengesellschaft im Gebiete der Rehoboth Bastards usw. v. 26. 3. 09 und die nur noch kurze Zeit dauernde Irangi-Konzession in Deutsch-Ostafrika. Laber. Berlin 5 1. Geschichtliches. 1 2. Der Regierungsbezirk. 3 3. Die Provinz. 3 4. Berlin und die Vororte. SK1. Geschichtliches. Bis zum Jahre 1808 nahm B. in der Verw keine Sonderstellung ein, sondern stand wie jede andere Stadt unter der Kriegs= und Domänenkammer und unter dem Generaldirek- torium. Bei der Verstaatlichung der Polizei im Jabre 1808 wurde zwar das Polizeidirektorium unmittelbar dem Min Inn unterstellt, und dabei blieb es auch 1810 für den Polizeipräsidenten, aber im übrigen war für die Stadt die allgemeine 1) Eine Aufzählung der Sonderrechtsgebiete findet sich in der Druckschrift: Aussichten für den Bergbau in den deutschen Kolonien, herausgeg. vom kolonial-wirtschaftlichen Komitee (1909). Die nach Erscheinen der Druckschrift ent- standenen Sonderrechte sind aus dem amtlichen Deutschen Kolonialblatt ersichtlich. Von der Anführung der Streit- schriften über die Sonderrechte wird abgesehen. Wichtigere Literatur 1 Kolonialgesellschaften.

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