Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1881

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1881.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 47

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 12. Stück

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 69.) Gesetz, die provisorische Forterhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1882 betreffend; vom 19. December 1881.

Volume count:: 69

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

154 2. Buch. 2. Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reiches. II. Die Rechunngskontrolle. Art. 72 NV. bestimmt: Über die Verwendung aller Einnahmen des Reichs ist durch den Reichskanzler dem Bundesrate und dem Reichstage zur Entlastung jährlich Rechnung zu legen. Über die Art der Rechnungslegung, Bedeutung und Wirkung der verweigerten Entlastung enthält die Verfassung keine Bestimmungen. Man hat bisher jährlich durch besonderes Gesetz die Rechnung dem „Rechnungshof des Deutschen Reichs“ zur Vorprüfung vorgelegt. Nach Prüfung legt der Rechnungshof mit einer Denkschrift die Rechnung dem Bundesrat und Reichstage vor, der seinerseits die Rechnung zur erneuten Prüfung dem Ausschusse für Rechnungswesen bezw. der Budgetkommission überweist. Nach Rückkunft der Rechnung von dort wird dem Reichskanzler Entlastung erteilt. Dritter Titel. §. 72. Eisenbahnwesen.1) (NV. Art. 41—47.) Während anfänglich ) in Preußen und Deutschland die Eisenbahn- unternehmen der Privattätigkeit, der gegenüber die Staatsgewalt sich nur durch Konzessionierung und Kontrollierung im polizeilichen Interesse be- tätigte, überlassen blieben, hat in den siebziger Jahren nach dem Vor- gang von Preußen eine Verstaatlichung der Privateisenbahnen begonnen, welche schließlich zudem Staatsbahnsystem im Deutschen Reich geführt hat. Die frühere Vielgestaltigkeit auf diesem Gebiete ist damit beseitigt. Die Vorteile des Staatsbahnsystems zeigen sich in der Gleichmäßigkeit des Betriebes und der Tarife (Verbilligung desselben), in fortgesetzt steigender Ausdehnung und Ausbau des Eisenbahnnetzes, sei es im Interesse des Staates, sei es im Interesse von Handel und Gewerbe und der Bevölkerung. Vor allem aber treten die Vorteile auf wirt- schafts= und finanzpolitischem Gebiete im Falle eines Krieges zutage. Im Reiche waren Ende 1901 51040 Kilometer im Betriebe, darunter 46550 Kilometer unter Staatsverwaltung. Die Staatsbahnen stehen im Eigentum und Verwaltung der einzelnen deutschen Staaten; dem Reiche steht nur ein Aufsichtsrecht zu (Art. 4 Nr. 8 RV). Dem Reiche selbst gehören nur die Eisenbahnen von Elsaß-Lothringen, die im Frankfurter Frieden 1871 für 325 Millionen Franks von Frankreich übernommen worden sind. Dieselben sind dem Reichsamte für die Verwaltung der Reichseisenbahnen in Berlin unter- stellt; die eigentliche betriebsleitende Behörde ist die „Kaiserliche General- direktion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen“ mit dem Sitze in 1) Literatur: Laband § 74; Zorn § 31; Arndt § 35; H. Schulze, Buch II Abt. 2 Kap. 3 Titel 2 II; G. Meyer §§5 191—194; Sendel, Kommentar zu Ab- schnitt VII; Hänel, Staatsr. S. 634; Coarmann, Deutsche Reichseisenbahn- Gesetzgebung; Fischer in v. Holzendorffs Jahrbuch 1 S. 412, 2; 2 S. 211; 4 S. 421; Endemann, Recht der Eisenbahn 1886; Eger, Handbuch des Preuß. Eisenb.= Rechts, 1886; Gleim, Recht der Eisenb. in Preußen, 1891; Löning, Verwalt. R. S. 620. *) In Deutschland waren die ältesten Eisenbahnlinien Nürnberg-Fürth 1835, Leipzig-Dresden 1837, Berlin-Potsdam 1838.

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