Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kirchenheim_lehrbuch_staatsrecht_1887

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Kirchenheim, Arthur

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Ferdinand Enke

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1887

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Das Wesen des neuen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 62. Das Reich und die Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Träger der Staatsgewalt im Reiche.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

280 Die Organisation des Deutschen Reiches. 62. Das Reich und die Einzelstaaten.! I. Träger der Staatsgewalt im Reiche. Mit der Gründung des Reiches war eine neue Staatsgewalt über den Einzelstaaten geschaffen. Es fragt sich nun, wer ist der Inhaber dieser Staatsgewalt? Inhaber der Staatsgewalt ist in der Idee stets der Staat selbst, also hier das Reich — so erfolgen Ver- kündungen von Erkenntnissen u. s. w. „im Namen des Reiches“. Aber das Reich kennt keinen einheitlichen Träger der Staatsgewalt: vielmehr erscheint als solcher die Gesamtheit der deutschen Fürsten und freien Städte; die Staatsgewalt des Reiches ist vaher bei der „Gesamtheit der verbündeten Regierungen“, wie Fürst Bis- marck mehr als zehnmal ausgesprochen. Man darf jedoch nicht ver- gessen, daß noch in einem anderen Sinne vom „Träger der Souve- ränität“ gesprochen wird. Bezeichnet man im völkerrechtlichen Verkehr als Souverän den Vertreter des souveränen Staates, so ist der Träger dieser Souveränität nach Reichsverfassung Art. 11 der Deutsche Kaiser. Im übrigen aber ist in der Staatsgewalt des Deutschen Reiches die Summe der einzelstaatlichen Souveränität enthalten. Es ist nicht Einherrschaft, nicht Vielherrschaft: Träger der Reichssouveränität ist die juristische Einheit der verbündeten Einzelregierungen.? Das Nähere hierüber vgl. im & 66 (Bundesrat). II. Verteilung der staatlichen Aufgaben. Im zusammengesetzten Staatswesen muß trotz der Unteilbarkeit der Souveränität eine Abgrenzung der Zuständigkeit stattfinden. Auch im Deutschen Reiche ist teils schon durch die Verfassung diese Grenz= bestimmung erfolgt, welche bei der Erörterung der einzelnen Ver- waltungsgebiete näher darzulegen ist. Im allgemeinen können wir das Verhältnis der Reichs= zur Staatsthätigkeit in dreifacher Weise bestimmen: 1 Zorn I S. 76; Laband I „konstitutioneller Aristokratie“ Zorn S. 85. von „Pleonarchie“. * G. Meyer spricht hier von

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