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Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12 (12)

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Bibliographic data

fullscreen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12 (12)

law_collection

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen_heft_12

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Volume count:: 12

Publisher:: Verlag des Deutsche Reichsgesetzbuch für Industrie, Handel u. Gewerbe

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sonstige Versorgung des Wirtschaftslebens.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung über Druckpapier.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Contents

Table of contents

Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen
Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12 (12)
Title page
Inhalts-Verzeichnis.
Nahrungsmittelversorgung. Allgemeine Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung und Preisregelung.
Ein- und Durchfuhrregelung.
Menschliche Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs.
Menschliche Lebensmittel tierischen Ursprungs.
Futtermittel.
Sonstige Versorgung des Wirtschaftslebens.
Bekanntmachung über Branntwein aus Wein. (1)
Abänderung der Ausführungsbestimmungen zu der Bekanntmachung, betreffend Einschränkung der Trinkbranntweinerzeugung vom 15. April 1915. (2)
Bekanntmachung der Fassung der Bekanntmachung über die Regelung des Verkehrs mit Web-, Wirk-, Strick- und Schuhwaren vom 10. Juni /23. Dezember 1916. (3)
Bekanntmachung über die Regelung des Verkehrs mit Web-, Wirk-, Strick- und Schuhwaren. (4)
Ausführungs-Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle zu §§ 1, 11 und 12 der Bundesratsverordnung vom 10. Juni 1916 / 23. Dezember 1916 über die Regelung des Verkehrs mit Web-, Wirk-, Strick- und Schuhwaren. (5)
Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle über eine Änderung der Ausnahmebewilligung vom § 7 Absatz 1 der Bundesratsverordnung vom 10. Juni 1916 / 23. Dezember 1916 für die Lieferungen an Kleinhändler und Verarbeiter auf Grund der Bescheinigung IV. (6)
Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle über Umtausch von Web-, Wirk-, Strick- und Schuhwaren. (7)
Bekanntmachung zur Ausführung der Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Web-, Wirk- und Strickwaren vom 3. März 1916, vom 14. September 1916. (8)
Bekanntmachung über Kettenhandel in Textilien und Textilersatzstoffen. (9)
Bekanntmachung über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Spinnstoffen, Garnen und Fäden. (10)
Bekanntmachung über Schuhwaren. (11)
Bekanntmachung über den Verkehr mit getragenen Kleidungs- und Wäschestücken und getragenen Schuhwaren. (12)
Bekanntmachung über Preisbeschränkungen bei Ausbesserung von Schuhwaren. (13)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Preisbeschränkungen bei Ausbesserung von Schuhwaren vom 25. Januar 1917. (14)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen und Lederersatzstoffen. (15)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen und Lederersatzstoffen vom 4. Januar 1917. (16)
Bekanntmachung, betreffend die Zustimmung zur Herstellung und den Verkehr mit Ersatzsohlen, Sohlenschonern und Sohlenbewehrungen aus Leder. (17)
Bekanntmachung, betreffend Zustimmung zur Anfertigung von Lederersatzstoffen, die zur Herstellung oder Ausbesserung von Schuhwaren und für die Herstellung von Schuhwarenbestandteilen Verwendung finden. (18)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Ausführungsbestimmungen vom 10. und 27. Oktober 1916 zu der Verordnung über Rohtabak. (19)
Bekanntmachung über Druckpapier. (20)
Bekanntmachung, betreffend die Reichsstelle für Druckpapier. (21)
Bekanntmachung, betreffend die Reichsstelle für Druckpapier. (22)
Bekanntmachung über Druckpapierpreise. (23)
Bekanntmachung über Druckpapierpreise. (24)
Bekanntmachung über Beschaffung von Papierholz für Zeitungsdruckpapier in Elsaß-Lothringen. (25)
Bekanntmachung über Druckfarbe. (26)
Bekanntmachung über Druckfarbe. (27)
Bekanntmachung über Stickstoff. (28)
Bekanntmachung über Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs und Kerzen. (29)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs und Kerzen. (30)
Bekanntmachung zur Durchführung der Verordnung über phosphorhaltige Mineralien und Gesteine. (31)
Bekanntmachung über Ausdehnung der Verordnung über den Verkehr mit Harz vom 7. September 1916. (32)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über Ausdehnung der Verordnung über den Verkehr mit Harz vom 22. Januar 1917. (33)
Bekanntmachung einer Änderung der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Cumaronharz. (34)
Bekanntmachung, betreffend Zulassung einer Ausnahme von der Verordnung über die Höchstpreise für Benzin vom 27. Mai 1916. (35)
Bekanntmachung über Zement. (36)
Bekanntmachung über Änderung der Höchstpreise für Soda. (37)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Zündwaren (38)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen über der Verkehr mit Zündwaren. (39)
Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen des Verkehrs mit Kampfer. (40)
Bekanntmachung, betreffend die Abänderung der Bestimmungen über die Anmeldung von Gebrauchsmustern. (41)
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bestimmungen über die Anmeldung von Erfindungen. (42)
Bekanntmachung über den Ausschluß der Öffentlichkeit für Patente und Gebrauchsmuster. (43)
Finanzielle Maßnahmen.
Sicherstellung des Kriegsbedarfs.
Verkehrswesen.
Zölle und Steuern.
Schutz der Schuldner und Rechtsschutz.
Arbeiter- und Angestelltenversicherung.
Beschlagnahmen, Bestandserhebung, Höchstpreise usw.
Hilfsdienstpflichtgesetz.
Organisation des Kriegsamts, der Kriegsamtsstellen usw.
Aus- und Durchfuhrverbote.
Verschiedene Maßnahmen.
Kriegswohlfahrtspflege.
Preußen.
Sachregister.
Chronologisches Gesetzesverzeichnis.

Full text

Sonstige wirtschaftliche Maßnahmen. 
Bekanntmachung 
über Druckpapier. 
Vom 21. Dezember 1916. 
(Auf Grund der Verordnung des Bundesrats über Druckpapier vom 18. April 1916) 
§ 1. Verleger und Drucker von Zeitungen, die auf maschinenglattem, hol. 
haltigen Druckpapier gedruckt werden, sowie alle sonstigen Personen, die unbedructt 5 
Papier der genannten Art im Betrieb ihres Gewerbes beziehen, dürfen in der Zeit gun 
1. Januar 1917 bis zum 31. März 1917 solches Papier nur in den Mengen beziel en 
die für sie von der Kriegswirtschaftsstelle für das Deutsche Zeitungsgewerbe 1 
Berlin festgesetzt werden. Dies gilt auch, soweit es sich um die Erfüllung bereis 
abgeschlossener Lieferungsverträge handelt. Die Festsetzung geschieht nach folgenden 
Grundsätzen: 
1. Zeitungen, die im Jahre 1915 eine Fläche 
erfahren eine Ein- 
schränkung von 
1. bis 200 qm eingenommen hatten, 6½ v. H.] 
2. von 201— 250 qm „ „ 7½% „ 
3. » 251— 300 » « » 9 » . 
4.»301———350» „ v 10 „ der von ihnen für den 
5. „ 351— 400 „ „ „ 12 „1 Druck der Zeitung im 
6. „ 401— 500 „ „ „ 13½ „ JJahre 1915 verbrauch- 
7. J7“ 501— 600 7 « » 14½ 5“ ten Menge von ma— 
8. ½ 601— 700 7“ 7 « 15½ »1 schinenglattem, holz 
9. „ 201— 800 „ „ „ 106 „ bbaltigen Druckpapier, 
10. „ 801— 950 „ v » 18 » errechnetfür einen Zeit- 
F“•r7;*i7 r 
s« 17 7 « « « naten. 
13. „ 1251—1400 „ „ „ 21 „ 
14. „ 1401—1600 „ „ „ 22½ „ 
15. über 16000 » « » 231Xz»« 
  
Die Quadratmeterfläche wird errechnet durch Feststellung der Papierseiten- 
größe und der Gesamtzahl der Seiten (Umfang), die die Zeitung im Jahre 1915 
gehabt hat. 
Zeitungen, deren Quadratmeterfläche sich im Jahre 1915 gegenüber dem Jahre 
1913 verringert hat, erhalten, wenn die Minderung 
1. bis zu 50 dm beträgt, 1 v. H. 
2. von 151—300 „ „ 2 „ 
3. über 300 „ 
» 3 5“ ' 
überdiejenigeMengehinaus,zuderenBezugsiegemäßZifferl 
berechtigt sind. 
Zeitungen, deren Quadratmeterfläche sich im Jahre 1915 gegenüber dem Jahre 
1913 vermehrt hat, erhalten, wenn die Vermehrung 
1. bis zu 50 dm beträgt 4 v. H. 
2. von“ 51—5 „ 6 
3. 7 76—100 77 ½ 8 57 
4., 101—125 „ 10, 
5 über 125 „ 125, 
zer derjenigen Menge, zu deren Bezug sie gemäß Ziffer 1 berechtigt 
ind. 
2. Alle übrigen Bezieher von unbedrucktem, maschinenglatten, holzhaltigen 
Druckpapier dürfen für die Zeit vom 1. Januar 1917 bis zum 31. März 1917 nur 85 
58

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