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Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12 (12)

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fullscreen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12 (12)

law_collection

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen_heft_12

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Volume count:: 12

Publisher:: Verlag des Deutsche Reichsgesetzbuch für Industrie, Handel u. Gewerbe

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sonstige Versorgung des Wirtschaftslebens.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung über Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs und Kerzen.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Contents

Table of contents

Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen
Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12 (12)
Title page
Inhalts-Verzeichnis.
Nahrungsmittelversorgung. Allgemeine Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung und Preisregelung.
Ein- und Durchfuhrregelung.
Menschliche Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs.
Menschliche Lebensmittel tierischen Ursprungs.
Futtermittel.
Sonstige Versorgung des Wirtschaftslebens.
Bekanntmachung über Branntwein aus Wein. (1)
Abänderung der Ausführungsbestimmungen zu der Bekanntmachung, betreffend Einschränkung der Trinkbranntweinerzeugung vom 15. April 1915. (2)
Bekanntmachung der Fassung der Bekanntmachung über die Regelung des Verkehrs mit Web-, Wirk-, Strick- und Schuhwaren vom 10. Juni /23. Dezember 1916. (3)
Bekanntmachung über die Regelung des Verkehrs mit Web-, Wirk-, Strick- und Schuhwaren. (4)
Ausführungs-Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle zu §§ 1, 11 und 12 der Bundesratsverordnung vom 10. Juni 1916 / 23. Dezember 1916 über die Regelung des Verkehrs mit Web-, Wirk-, Strick- und Schuhwaren. (5)
Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle über eine Änderung der Ausnahmebewilligung vom § 7 Absatz 1 der Bundesratsverordnung vom 10. Juni 1916 / 23. Dezember 1916 für die Lieferungen an Kleinhändler und Verarbeiter auf Grund der Bescheinigung IV. (6)
Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle über Umtausch von Web-, Wirk-, Strick- und Schuhwaren. (7)
Bekanntmachung zur Ausführung der Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Web-, Wirk- und Strickwaren vom 3. März 1916, vom 14. September 1916. (8)
Bekanntmachung über Kettenhandel in Textilien und Textilersatzstoffen. (9)
Bekanntmachung über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Spinnstoffen, Garnen und Fäden. (10)
Bekanntmachung über Schuhwaren. (11)
Bekanntmachung über den Verkehr mit getragenen Kleidungs- und Wäschestücken und getragenen Schuhwaren. (12)
Bekanntmachung über Preisbeschränkungen bei Ausbesserung von Schuhwaren. (13)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Preisbeschränkungen bei Ausbesserung von Schuhwaren vom 25. Januar 1917. (14)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen und Lederersatzstoffen. (15)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen und Lederersatzstoffen vom 4. Januar 1917. (16)
Bekanntmachung, betreffend die Zustimmung zur Herstellung und den Verkehr mit Ersatzsohlen, Sohlenschonern und Sohlenbewehrungen aus Leder. (17)
Bekanntmachung, betreffend Zustimmung zur Anfertigung von Lederersatzstoffen, die zur Herstellung oder Ausbesserung von Schuhwaren und für die Herstellung von Schuhwarenbestandteilen Verwendung finden. (18)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Ausführungsbestimmungen vom 10. und 27. Oktober 1916 zu der Verordnung über Rohtabak. (19)
Bekanntmachung über Druckpapier. (20)
Bekanntmachung, betreffend die Reichsstelle für Druckpapier. (21)
Bekanntmachung, betreffend die Reichsstelle für Druckpapier. (22)
Bekanntmachung über Druckpapierpreise. (23)
Bekanntmachung über Druckpapierpreise. (24)
Bekanntmachung über Beschaffung von Papierholz für Zeitungsdruckpapier in Elsaß-Lothringen. (25)
Bekanntmachung über Druckfarbe. (26)
Bekanntmachung über Druckfarbe. (27)
Bekanntmachung über Stickstoff. (28)
Bekanntmachung über Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs und Kerzen. (29)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs und Kerzen. (30)
Bekanntmachung zur Durchführung der Verordnung über phosphorhaltige Mineralien und Gesteine. (31)
Bekanntmachung über Ausdehnung der Verordnung über den Verkehr mit Harz vom 7. September 1916. (32)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über Ausdehnung der Verordnung über den Verkehr mit Harz vom 22. Januar 1917. (33)
Bekanntmachung einer Änderung der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Cumaronharz. (34)
Bekanntmachung, betreffend Zulassung einer Ausnahme von der Verordnung über die Höchstpreise für Benzin vom 27. Mai 1916. (35)
Bekanntmachung über Zement. (36)
Bekanntmachung über Änderung der Höchstpreise für Soda. (37)
Bekanntmachung über den Verkehr mit Zündwaren (38)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen über der Verkehr mit Zündwaren. (39)
Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen des Verkehrs mit Kampfer. (40)
Bekanntmachung, betreffend die Abänderung der Bestimmungen über die Anmeldung von Gebrauchsmustern. (41)
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bestimmungen über die Anmeldung von Erfindungen. (42)
Bekanntmachung über den Ausschluß der Öffentlichkeit für Patente und Gebrauchsmuster. (43)
Finanzielle Maßnahmen.
Sicherstellung des Kriegsbedarfs.
Verkehrswesen.
Zölle und Steuern.
Schutz der Schuldner und Rechtsschutz.
Arbeiter- und Angestelltenversicherung.
Beschlagnahmen, Bestandserhebung, Höchstpreise usw.
Hilfsdienstpflichtgesetz.
Organisation des Kriegsamts, der Kriegsamtsstellen usw.
Aus- und Durchfuhrverbote.
Verschiedene Maßnahmen.
Kriegswohlfahrtspflege.
Preußen.
Sachregister.
Chronologisches Gesetzesverzeichnis.

Full text

Verkehr mit Mineralölen usw. 
Bekanntmachung 
öber Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs und 
Kerzen. 
Vom 18. Januar 1917. 
#nk Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirt- 
Guf Grun asfüloren Maßnahmen usw. vom 4. August 1914.) 
* 1.:) Der Reichskanzler wird ermächtigt, Bestimmungen über den Verkehr 
mit Paraffin, Montanwachs, Erdwachs (z. B. Ozokerit, Zeresin), Kerzen und 
gerzenersatzmitteln sowie mineralischem Rohöl und allen bei der Verarbeitung 
##n solchem Rohöl anfallenden Erzeugnissen (z. B. Schmieröl, Gasöl, Solaröl, 
Rickstandöl, Olgoudron, Hartpech, Weichpech, Petrolkoks allein und in Mischun- 
en) zu treffen. 
Reichskanzler kann bestimmen, daß Zuwiderhandlungen mit Gefäng- 
nis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark bestraft werden 
und daß neben der Strafe auf Einziehung der Gegenstände erkannt werden kann, 
auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören 
icht. « « 
oder§n3c.h Der Reichskanzler kann die Vorschriften dieser Verordnung auf Bienen- 
wachs ausdehnen. # » · « 
H.DerReIchskanzlerkannBestrmmungenuberdteDurchfuhrdermden 
& 1, 3 bezeichneten Gegenstände treffen. 
55. Die Verordnungen über den Kleinhandel mit Kerzen vom 25. September 
1915 und über Montanwachs vom 26. Mai 1916 werden aufgehoben. » 
§6.DieVerordnungtrittmitdemTagederVerkündunginKraft.Der 
Reichskanzler bestimmt, wann und inwieweit sie außer Kraft tritt. 
Bekanntmachung, 
betreffend Kusführungsbestimmungen zur Derordnung über 
Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, Erdwachs und RKerzen. 
Vom 18. Jannar 1917. 
(Auf Grund der Verordnung des Bundesrats über Mineralöle, Mineralölerzeugnisse, 
Erdwachs und Kerzen vom 18. Januar 1917.) 
§& 1.1) Paraffin, Montanwachs, Erdwachs (z. B. Ozokerit, Zeresin), Ker- 
zen und Kerzenersatzmittel sowie mineralisches Rohöl und alle bei der Ver- 
arbeitung von solchem Rohöl anfallenden Erzeugnisse (z. B. Schmieröl, Gasöl, 
Solaröl, Rückstandöl, Olgoudron, Hartpech, Weichpech, Petrolkoks allein und in 
Mischungen), die nach dem Inkrafttreten dieser Bestimmung aus dem Ausland 
eingeführt werden, dürfen nur durch die Kriegsschmieröl-Gesellschaft m. b. H. in 
Berlin oder mit deren Genehmigung in den Verkehr gebracht werden. 
Wer nach diesem Zeitpunkt Gegenstände der bezeichneten Art aus dem Ausland 
einführt, hat sie an die Kriegsschmieröl-Gesellschaft m. b. H. zu liefern. 
Als Einführender im Sinne dieser Bestimmungen gilt, wer nach Eingang der 
Gegenstände im Inland zur Verfügung über sie für eigene oder fremde Rechnung 
berechtigt ist. Befindet sich der Verfügungsberechtigte nicht im Inland, so tritt an 
seine Stelle der Empfänger. 
§*2. Wer Gegenstände der im § 1 bezeichneten Art, die im Inland erzeugt 
lan. in Gewahrsam hat, hat diese Gegenstände der Kriegsschmieröl-Gesellschaft zu 
efern. 
— — 
  
1) & 1 in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 1917. 
65 5

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