Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1914

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1914.

Bandzählung:: 48

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1914

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 63.

Bandzählung:: 63

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 4472.) Bekanntmachung über die Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung einer Geldforderung.

Bandzählung:: 4472

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

—_ 47 — zuhalten, jedoch dabei gleichzeitig den Gründen, welche für die Veränderlich- keit derselben sprechen, nicht aller und jeder Einfluß auf einmal abzu- schneiden sein.) So viel von der eigentlichen Grundsteuer. — Bevor auf die Abschätzung der Gebäude näher eingegangen wird, empfiehlt es sich, mit Rücksicht auf den innigen Zusam- menhang mit der ländlichen Grundsteuer, noch mit wenigen Worten der nach $ 39 der Verfassung den bisher steuerfreien Grundbesitzern gewährten Grundsteuerentschädigungen zu gedenken. Wie in der Einleitung dieser Arbeit angedeutet, war die all- gemeine ländliche Grundbesteuerung auch in Sachsen von den Steuerfreiheiten des privilegierten, des geistlichen, namentlich aber des ritterschaftlichen Grundbesitzes durchbrochen. Diese ritterschaftlichen Privilegien waren in der Hauptsache das Kor- relat der ursprünglichen Ritterdienstpflichten und insofern wohl ganz berechtigt. Mit dem Fortfall jener Wehrdienstpflichten bei Einführung des modernen Heeres fiel natürlich auch der Rechtsgrund der Steuerfreiheiten, die nunmehr als eine Unge- rechtigkeit auf Kosten der übrigen Steuerzahler erscheinen mußten. Daher finden wir auch in Sachsen früh schon Anläufe zur Beseitigung solcher Privilegien, aber erreicht wurde dieses Ziel, wie in anderen Staaten?), erst unter dem Siegeszuge des modernen Grundsatzes der staatsbürgerlichen Gleichheit und unter dem Drucke stetig steigender Steuerlasten. Als Gegenleistung für die Aufhebung der Steuerfreiheiten ist freilich aus Billigkeitsgründen die Gewährung von Entschä- digungen aus Staatsmitteln geboten, jedoch nur dann, wenn die infolge seit sehr langer Zeit unverändert fortbestehenden Grund- steuern reallastähnlichen Charakter angenommen haben. Und dies durfte man bei der bis ins 17. Jahrhundert zurückreichen- den Grundbesteuerung in Sachsen annehmen. Wo aber die Grundsteuern reallastartige Gestaltung gewonnen haben, wird in der Regel ein Einfluß auf den Kapitalwert der steuerfreien Grundstücke anzunehmen sein, d. h. es wird dieser Wert even- tuell bis um den Betrag der kapitalisierten, sonst etwa zu tragenden Grundsteuer gestiegen sein. Eine Belastung jener Grundstücke mit Grundsteuern würde dann umgekehrt deren Kapitalwert um den Betrag der kapitalisierten, neu auferlegten Grundsteuern herabzumindern tendieren. Dies würde tatsäch- lich einer Vermögenskonfiskation gleichkommen und wäre daher von dem Gesichtspunkte der sozialen Gerechtigkeit aus zu ver- 1) Namentlich die I. Kammer trat mit Wärme für die Unveränder- lichkeit der Grundsteuern ein. Und dies ist ja auch leicht erklärlich, da in der I. Kammer vorzugsweise der Großgrundbesitz vertreten ist. Vgl. den Deputationsbericht der I. K. in den L.-A. 1842/43, Beil. der I. K. 2. Bd. S. 278. 2) So. z. B. in Preußen durch die Gesetzgebung vom 21. Mai 1861.

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