Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1808

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1808.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 3

Publishing house:: August Friedrich Macklot

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1808

Copyright:: Ewiger Bund

— 58 — c) Für unsichere Dienstpflichtige, aufgegriffene oder brotlose Rekruten des Heeres rechnet die Dienstzeit erst von dem auf die Einstellung folgenden Rekruten- einstellungstermin ab. Bei der Marine gilt für Mannschaften der bezeichneten Art, wenn sie in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. März eingestellt sind, die Dienstzeit nach drei Jahren vom 1. April ab gerechnet als zurückgelegt, wenn sie in der Zeit vom 1. April bis 30. September eingestellt sind, nach drei Jahren vom 1. Oktober ab gerechnet als zurückgelegt. d) Bei Volksschullehrern und Kandidaten des Volksschulamts, welche ihre Befähigung für das Schulamt in vorschriftsmäßiger Prüfung nachgewiesen haben (Wehrordnung § 9 Ziffer 1), wird die von ihnen abgeleistete kürzere Dienstzeit mitgerechnet, sofern sie nicht als Einjährig-Freiwillige gedient haben. Das gleiche gilt bezüglich der Dienstzeit der Trainsoldaten (Heerordnung § 13 Ziffer 3). § 2. Auf die Aufwandsentschädigungen haben Anspruch: a) die Eltern oder der überlebende Elternteil. Die Eltern haben in der Regel den Anspruch gemeinschaftlich geltend zu machen. Als empfangsberechtigt für die Aufwandsentschädigung gilt im Zweifel der Vater. Leben die Eltern getrennt, so kann der Anspruch von jedem Elternteile geltend gemacht werden. In Fällen dieser Art entscheidet die im § 6 be- zeichnete Behörde nach billigem Ermessen, welchem Elternteile die Aufwandsent- schädigung zukommt. Sie kann auch die Aufwandsentschädigung unter die Eltern angemessen teilen; b) wenn Eltern nicht mehr vorhanden sind: die Großeltern oder der überlebende Großelternteil. Der Anspruch der Großeltern besteht nur dann, wenn sie erwerbsunfähig und bis zum Zeitpunkt der Einstellung von dem Eingestellten dauernd unterstützt worden sind. Wird der Anspruch von den Großeltern erhoben, so zählen nur die Dienst- zeiten von Söhnen desselben Abkömmlings; c) Stiefeltern; diese sind in gleicher Weise wie Eltern berechtigt, den Anspruch geltend zu machen, wenn sie vom Stiefsohn bis zu seiner Einstellung dauernd unterstützt worden sind. Sie gehen den Großeltern vor. Wird der Anspruch von Stiefeltern oder einem Stiefelternteil erhoben, so kommen die Dienstzeiten voll und halbbürtiger Brüder des Eingestellten in Anrechnung. § 3. Der Anspruch auf Aufwandsentschädigung ist bei der Gemeindebehörde des Ortes, in dem der Berechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzumelden.

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