Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1823.

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fullscreen: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1823

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1823.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 18

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1823

Copyright:: Ewiger Bund

§ 102. Einheitlichkeit der Heeresverfassung rc. 325 8§ 102. Einheitlichkeit der Heeresverfassung. Milltärhoheit und Kontingentshoheit bezüglie 14 Laubheeres. Bei dem Landheer sind Reichsmilitärhoheit und Kontingentshoheit voneinander zu trennen. Die Einheitlichkeit des Heeres zeigt sich in der allgemeinen Wehr- pflicht (Art. 57 NV.), in der gleichmäßigen Tragung der Kosten und Kasten des Kriegswesens (Art. 58 NV.), in der Gestaltung des Militär- dienstes (Art. 59 RV.), in der Friedenspräsenzstärke des Heeres (Art. 60 NRV.), in der gleichmäßigen Militärgesetzgebung für das ganze Heer (Art. 61, 63 Abs. 5 RV.), bezüglich der Beschaffung, Feststellung und Verausgabung der Aufwandsmittel für das Heer, vor allem aber in der Bestimmung des Art. 63 NV., nach welcher die gesamte Land- macht ein einheitliches Heer bilden soll, welches im Krieg und Frieden unter dem Befehl des Kaisers steht. Aus diesem Grunde steht auch dem Kaiser die Sorge für die Vollzähligkeit und Kriegs- tüchtigkeit, für gleichmäßige Organisation, Formation, Bewaffnung, Ausbildung der Mannschaften und Qualifikation der Offiziere bei allen Truppenteilen des deutschen Heeres, ein jederzeitiges Inspektionsrecht der Truppen der Kontingente, der Erlaß von allgemein gültigen An- ordnungen behufs Abstellung von Mängeln zu. Ist hiernach in militärischer Hinsicht die deutsche Heeresorgani- sation eine einheitliche, so setzt sich jedoch in staatsrechtlicher Beziehung das deutsche Heer aus Kontingenten der Bundesstaaten zusammen. unter selbständiger Verwaltung der Kontingentsstaaten. Infolgedessen besteht die Militärhoheit der Einzelstaaten fort. s· Die Kennzeichen dafür sind: Der Fahneneid ist den Kontingentsherren seitens der Mannschaften und der ihrer Ernennung unterstehenden Offiziere zu leisten, allerdings zugleich unter Gelöbnis des Gehorsams für den Kaiser. Die Kon- tingentsherren sind ferner Chefs aller Truppenteile ihres Gebietes mit In te der Inspizierung und der Verwendung zu polizeilichen wecken - Immerhin ist auch die Kontingentshoheit nach der Reichsverfassung schon insoweit beschränkt, als nach Art. 64 RV. der Höchstkomman- dierende eines Kontingents sowie alle Offiziere, welche Truppen mehr- als eines Kontingents befehligen und alle Festungskommandanten vom Kaiser ernannt werden. Die von demselben ernannten Offiziere leisten ihm den Fahneneid. Bei Generalen und den Generalstellungen ver- 1) Laband §§ 95, 99; Seydel, Kommentar zu Art. 68; Archio für öffentliches Recht IV S. 150; Hecker in v. Stengels Wörterbuch, Bd. i, Gümbel, Bund. Feld- herrnamt und Militärhoheit S. 164, Müller, Teilung der Mil. Hoheit S. 80.- Reinecke, Verfass. zu Art. 63 S. 291 1. Für die Einhettlichkeit des Heeres sprechen sich aus: G. Meyer, Verw. R. II S. 38; Schulze 11 S. 253; Zorn 88 37, 38; Arndt, Note zu Art. 68, Thudichum, Erundlagen der deutschen Heeresverfassung “ Brockhaus, Heer und Kontingente S. 214; Bornhak, deutsches Staatsrecht I.

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