Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)

—  433  —

5.  Korkplatten  zur  Herstellung  von  wasserdichten  Zellen  bei  Schiffen,  Korkfender-Apparaten,  Rettungsgürteln
  2c.,
6.  Cellulose  mit  Kokosfasern  gemischt  zu  gleichen  Zwecken  wie  bei  5.

·4

Bestimmungen  für  das  hinsichtlich  der  zollfreien  Ablassung  der  Materialien  anzuwendende
Verfahren.

8g.  7.  ·
Wer  Zollfreiheit  nach  Maßgabe  des  gegenwärtigen  Regulativs  in  Anspruch  nehmen  will,  hat  bei
de  Zolldirektivbehörde  einen  entsprechenden  Antrag  zu  stellen;  die  letztere  versieht  das  Hanptamt  mit
Anweisung.
Vor  dem  Beginn  eines  jeden  Baues  2c.  ist  der  Zollstelle,  welcher  die  Beaufsichtigung  des  Baues  rc.
obliegt,  eine  Deklaration  nach  Muster  C  einzureichen.

.  8.

1.  Diejenigen  in  Anlage  A  Verzeichniß  i  II  (Spalte  2)  enthaltenen  Gegenstände,  welche  im
fertigen  oder  vorgearbeiteten  Zhande  vom  Anslande  bezogen  werden,  hat  der  Schiffsbau-Unternehmer
oder  dessen  Bevollmächtigter  der  Zollstelle  mit  einer  auf  die  Deklaration  (F.  7  Absatz  2)  hinweisenden
besonderen  Anmeldung,  in  welcher  die  Gegenstände  unter  Angabe  ihrer  Bestimmung,  der  Stückzahl  und
des  Gewichts  speziell  zu  bezeichnen  sind,  zur  Eingangsabfertigung  vorzuführen.  Die  gedachten  Gegenstände
  werden  sodann  nach  der  Abfertigung  in  ein  Kontoregister  nach  Stückzahl  und  Gewicht  eingetragen
und  gegen  Empfangsbescheinigung  des  Schiffsbau-Unternehmers  oder  deten  Bevollmächtigten,  welche
zugleich  das  Anerkenntniß  des  bei  nicht  deklarationsmäßiger  Verwendung  eveniuell  zu  entrichtenden  tarifmäßigen
  Eingangszolls  enthält,  gegen  Sicherstellung  deselben  unverzollt  abgelassen.  Ist  in  Gemäbheit
des  §.  3  Absatz  2  von  der  den  Direktivbehörden  gegebenen  Ermächtigung  Gebrauch  gemacht,  so  genügt
die  Empfangsbescheinigung  des  Schiffsbau-Unternehmers  oder  dessen  Bevollmächtigten.

Ob  und  auf  welche  Art  die  Gegenstände  zur  Sicherung  der  Verwendungskontrole  mit  Identitätszeichen
  zu  versehen  sind,  bleibt  dem  Ermessen  der  Zollstelle  überlassen.

2.  Von  der  deklarationsmäßigen  Verwendung  überzeugt  sich  die  Zollbehörde  während  oder  nach
Vollendung  des  Baues  2c.  Auf  Grund  der  hierüber  abzugebenden  Bescheinigungen,  beziehungsweise
aufzunehmenden  Verhandlungen  erfolgt  demnächst  die  zollfreie  Abschreibung  im  Kontoregister.

3.  Bei  Schiffsbau-Anstalten,  deren  Inhaber  kaufmännische  Bücher  ordnungsmäßig  führen  und
das  Vertrauen  der  Verwaltung  genießen,  erfolgt  in  der  Regel  —  neben  der  allgemeinen  Ueberwachung
des  Betriebes  durch  Zollbeamte,  welche  die  Verwendung  der  ausländischen  Materialien  und  Gegenstände
nach  Erforderniß  beaufsichtigen  —  die  Kontrole  der  deklarationsmäßigen  Verwendung  auf  Grund  der
Geschäftsbücher.

Zu  diesem  Zweck  sind  die  Inhaber  von  Schiffsbau-Anstalten  nach  näherer  Anordnung  der  Zollbehörde
  gehalten,  für  jedes  in  Bau,  Reparatur  oder  Ausrüstung  genommene  Seeschiff  gesondert  fortlaufende
  Anschreibungen  aller  bei  dem  Bau  2c.  desselben  zur  Verwendung  gelangenden  ausländischen
Gegenstände  2c.  nach  Stückzahl,  Gewicht  und  ihrem,  nach  der  Fertigstellung  in  den  Schiffsbau-Anstalten
zu  ermittelnden  Nettogewicht  zu  führen.

Diese  Anschreibungen  können,  wenn  es  die  Betriebsverhältisse  erfordern,  für  jedes  Schiff  in
mehreren  Abtheilungen  —  z.  B.  über  die  Gegenstände  2c.  für  den  Bau  des  Schiffskörpers  und  über  die
Gegenstände  r2c.  für  die  Maschinen  —  getrennt  geführt,  auch  können  die  bei  dem  Bau  eines  Schiffes
elwa  zur  Verwendung  kommenden  inländischen  Gegenstände  in  demselben  Buche  zusammen  mit  den  ausländischen
  angeschrieben  werden,  doch  sind  in  letzterem  Falle  die  inländischen  Gegenstände  2c.  als  solche
besonders  zu  bezeichnen.

Während  der  Geschäftsstunden  steht  den  mit  der  Kontrole  der  Schiffsbau-Anstalten  beauftragten
Beamten  die  Einsicht  in  diese  Anschreibungen  und  außerdem  den  Oberbeamten  der  Zoll=  und  Steuerverwaltung
  die  Befugniß  zu,  von  allen  auf  die  Materialverwendung  Bezug  habenden  Geschäftsbüchern,
Schiffsbau-Kontrakten  2c.  Einsicht  zu  nehmen.

Die  gedachten  Anschreibungen  dienen  als  Hülfsmittel  der  Kontrole  der  Verwendung  der  gegen
Empfangsbescheinigung  unverzollt  abgelassenen  Gegenstände  r2c.  und  als  Unterlage  für  die  zollamtlichen
Verwendungsbescheinigungen,  auf  Grund  deren  die  Abschreibung  in  dem  amtlichen  Kontoregister  erfolgt.

P  #  1