Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

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Zu  §§  10,  16.

Die  nachbezeichneten  Stoffe:
lösliche  Aluminiumsalze  (Alaun  und  dergleichen),  Ameisensäure,  Baryumverbindungen,
  Benzossäure,  Borsäure,  Eisencyanverbindungen  (Blutlaugensalze),
  Farbstoffe  mit  Ausnahme  von  kleinen  Mengen  gebrannten
  Zuckers  (Zuckercouleur),  Fluorverbindungen,  Formaldehyd
und  solche  Stoffe,  die  bei  ihrer  Verwendung  Formaldehyd  abgeben,
Glyzerin,  Kermesbeeren,  Magnesiumverbindungen,  Oxalsäure,  Salizylsäure,
  unreiner  (freien  Amylalkohol  enthaltender)  Sprit,  unreiner
Stärkezucker,  Stärkesirup,  Strontiumverbindungen,  Wismutverbindungen,
  Zimtsäure,  Zinksalze,  Salze  und  Verbindungen  der  vorbezeichneten
  Säuren  sowie  der  schwefligen  Säure  (Sulfite,  Metasulfite

  und  dergleichen)
dürfen  bei  der  Herstellung  der  im  §  10  des  Gesetzes  bezeichneten  dem  Weine
ähnlichen  Getränke,  von  weinhaltigen  Getränken,  deren  Bezeichnung  die  Verwendung
  von  Wein  andeutet,  von  Schaumwein  oder  von  Kognak  nicht  verwendet

  werden.
Zu  § 13.

Traubenmaische,  Traubenmost  oder  Wein  ausländischen  Ursprunges,  die
den  Vorschriften  des  §  4  des  Gesetzes  nicht  entsprechen,  werden  zum  Verkehre
zugelassen,  wenn  sie  den  für  den  Verkehr  innerhalb  des  Ursprungslandes  geltenden
Vorschriften  genügen.

Vom  Verkehr  ausgeschlossen  bleiben  jedoch:

a)  roter  Wein,  mit  Ausnahme  von  Dessertwein,  desgleichen  Traubenmost
oder  Traubenmaische  zu  rotem  Weine,  deren  Gehalt  an  Schwefelsäure
in  einem  Liter  Flüssigkeit  mehr  beträgt,  als  zwei  Gramm  neutralen

schwefelsauren  Kaliums  entspricht;

b)  Traubenmaische,  Traubenmost  oder  Weine,  die  einen  Zusatz  von  Alkalikarbonaten
  (Pottasche  oder  dergleichen),  von  organischen  Säuren  oder
deren  Salzen  (Weinsäure,  Zitronensäure,  Weinstein,  neutrales  weinsaures
  Kalium  oder  dergleichen)  oder  eines  der  in  den  Bestimmungen
zu  §  10  des  Gesetzes  genannten  Stoffe  erhalten  haben.

Zu  §  14.

Traubenmaische,  Traubenmost  oder  Wein  dürfen  nur  über  bestimmte  Zollämter
  eingeführt  werden.  Der  Bundesrat  bezeichnet  die  Ämter  sowie  diejenigen
Zollstellen,  bei  welchen  die  Untersuchung  von  Traubenmaische,  Traubenmost  oder
Wein  stattfinden  kann.  

Die  aus  dem  Ausland  eingehenden  Sendungen  unterliegen  bei  der  Einfuhr
einer  amtlichen  Untersuchung  unter  Mitwirkung  der  Zollbehörden.  Die  Kosten
der  Untersuchung  einschließlich  der  Versendung  der  Proben  hat  der  Verfügungsberechtigte
  zu  tragen.

Die  Untersuchung  ist  staatlichen  Fachanstalten  oder  besonders  hierzu  verpflichteten
  geprüften  Nahrungsmittelchemikern  zu  übertragen.  Ausnahmsweise  kann

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