Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

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Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 51.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Schul- und Unterrichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Vereinbarung der Bundesregierungen über die Anerkennung von Reifezeugnissen der deutschen Schulen in Antwerpen, Brüssel, Bukarest und Constantinopel.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 1032 — h) Die Prüfungsarbeiten und · verhandlungen können von dem Reichskanzler jederzeit ein- gefordert und der Unterrichtsverwaltung eines Bundesstaats zur Begutachtung vor— gelegt werden. · 4. Das Reifezeugnis, das ein Reichsangehöriger an einer der oben bezeichneten Schulen erworben hat, gewährt ihm in dem Bundesstaate, dem er angehört, alle Berechtigungen, die dem Reifezeugnis einer gleichartigen Schule dieses Staates verliehen sind; in jedem anderen Bundesstaate finden auf dieses Reifezeugnis die Grundsätze der „Vereinbarung der Bundesregierungen über die gegenseitige Anerkennung der Reifezeugnisse“ vom Jahre 1909 mit der Maßgabe Anwendung, daß es als Reifezeugnis einer gleichartigen Schule des Bundesstaats, dem der Zeugnisinhaber angehört, zu behandeln ist. Vgl. jedoch die Einschränkung unter Nr. 5. Im Sinne dieser Bestimmungen sind die Schulen in Antwerpen, Bukarest und Constantinopel als Oberrealschulen, die Schule in Brüssel als Realgymnasium anzusehen. 5. Für Schüler aus dem Deutschen Reiche, die auf den Besuch der bezeichneten Schulen nicht durch den jeweiligen Wohnort ihrer Eltern oder deren Stellvertreter angewiesen sind, hat das dort erworbene Reifezeugnis die unter Nr. 4 bezeichnete Wirkung nur dann, wenn dem Prüfling von der Unterrichtsverwaltung des Bundesstaats, dem er angehört, die Erlaubnis zum Besuche der Schule vur dem p#trit erteilt worden ist. Ein Vermerk hierüber ist in das Reifezeugnis aufzunehmen vgl. Nr. 38). 3. Zoll-- und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 3. Oktober 1913 beschlossen, den nachstehend aufgeführten Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zoll- abfertigung mit der Maßgabe zuzustimmen, daß die Bestimmungen am 1. Dezember d. J. in Kraft treten. Berlin, den 11. Oktober 1913. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kühn. Anderungen und Grgänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung. I. Warenverzeichnis zum Zolltarif. 1. Das Stichwort „Eisenpulver“ ist durch folgende Anmerkung zu ergänzen: „Anmerkung. Eisenpulver, das nicht zu pharmazeutischen, sondern zu technischen Zwecken bestimmt ist, kann unter Überwachung der Verwendung nach Nr. 798 oder Nr. 799 verzollt werden. In unbedenklichen Fällen kann diese Verzollung auch ohne amtliche Uberwachung zugestanden werden, wenn die Bestimmung zu technischen Zwecken von der Fabrik, in der die Verwendung erfolgen soll, bescheinigt wird."“ 2. Im Stichwort „Felle usw.“ ist bei Ziffer 5 Abs. 1 in der Spalte „Nummer des fg- vor „544“ das Zeichen „S“ einzufügen. « Zolltarifs 3. Hinter dem Stichwort „Klemmplatten“ ist als neues Stichwort aufzunehmen: „Klemm= und ähnliche Vorrichtungen für Strumpfhalter, Hosen- träger oder dergleichen, aus Eisen, und Teile von solchen: roo.836 15 bearbeittt...w 836 24=

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