Regierungsblatt für das Königreich Württemberg: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1911

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fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1888

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechzehnter Jahrgang. 1888.

Volume count:: 16

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 1186 — 2. Personen, denen auf Grund früherer Beschäftigung bei dem Kommunalständischen Verbande des Markgraftums Oberlausitz Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Be- züge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenenfürsorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist; n. mit Wirkung vom 1. Januar 1912 an für . a) 1. die im Dienste des Kommunalständischen Verbandes des Markgraftums Nieder— lausitz Beschäftigten, wenn ihnen die im § 1234 der Reichsversicherungsordnung bezeichneten Anwartschaften gewährleistet sind oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, 2. Personen, denen auf Grund früherer Beschäftigung bei dem Kommunalständischen Verbande des Markgraftums Niederlausitz Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindestbetrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohn- klasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenenfürsorge in dem zu Nr. 1 angegebenen Umfang gewährleistet ist, d) 1. die in den Betrieben oder im Dienste der Landschaft des Fürstentums Lüneburg Beschäftigten, wenn ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld im Mindestbetrage der In- validenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente nach den Sätzen der gleichen Lohnklasse und auf Waisenrente gewährleistet ist oder sie lediglich für ihren Beruf ausgebildet werden, 2. Personen, denen auf Grund einer früheren Beschäftigung bei der Landschaft des Fürstentums Lüneburg Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im Mindest- betrage der Invalidenrente nach den Sätzen der ersten Lohnklasse bewilligt sind und daneben eine Anwartschaft auf Hinterbliebenenfürsorge in dem zu Nr. 1 an- gegebenen Umfang gewährleistet ist, c) 1. die in Betrieben oder im Dienste des Bürgerspitals Hagenau Beschäfti ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld im Mindestbetrage * #allc häktigten, wenn Sätzen der ersten Lohnklasse sowie auf Witwenrente nach den Sätzen der gleichen Lohnklasse und auf Waisenrente gewährleistet ist oder sie lediglich für ihren Beruf zusgebret werden, f Grund früh 2. Personen, denen auf Grund einer früheren Beschäftigung bei dem Bü · Hagenau Ruhegeld, Wartegeld oder ähnliche Bezüge im windestleelr a rgerspita banenkenset nag — Sätzen, der echen Lohnklasse bewilligt find und daneben eine nwartschaft auf Hinterbliebenenfürsorge in dem zu Nr. 1 bezei gewährleistet ist. zeichneten Umfang Berlin, den 19. November 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar. « 6. Statistit. Der Bundesrat hat beschlossen: Die durch Bundesratsbeschluß vom 7. Dezember 1871 für die s- ordneten Muster 8 bis 10 werden vom Rechnungsjahr 1913 lar dercs ansstatistie tange- abgedruckten Muster 1 bis 3 ersetzt. In Muster 3 sind die im Monat April 1 n ehen nach den alten Bestimmungen vergällten Salze entsprechend den Vergällungsmitt noch Salzabgaben-Befreiungsordnung vom 5. März 1913 einzuordnen. Der bisherige Nro n der über den Niederlageverkehr und die Steuerstundungen von Salz fällt weg. ge Nachweis Der Reichskanzler ist ermächtigt, im Falle des Bedürfnisses die Muster zu änd Berlin, den 17. November 1913. ern. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Richter.

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