Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechstes Kapitel. - Von den Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 167. - 6. Verwendung des Cammerguts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 244 — 8 167. 6. Verwendung des Cammerguts. Die Aufkünfte des gesammten Cammerguts sollen, nach Ab— satz der Administrations= und Erhaltungskosten und der auf die Amortisation und Verzinsung der Cammerschuld zu leistenden Zahlungen, wie bisher zur Bestreitung der Bedürfnisse des Fürsten und des Landes verwendet werden. Die sruccessive Tilgung der Cammerschuld wird durch eine besondere Verein- barung mit den Ständen bestimmt werden:). 1) Siehe darüber Art. 6 des Finanz-Nebenvertrages. Die gesamte ehe- malige Kammerschuld ist bis auf verschiedene unablösliche Kapitalien im Belauf von annähernd 232.000 Talern (meist sogenannte Ararienkapitalien, Schulden der Stadt Braunschweig, die zu berichtigen die Landesherrschaft nach Eroberung der Stadt aus den Mitteln des hierzu zurückbehaltenen sog. großen Arars Übernommen hatte), getilgt. Sie bezifferte sich nach der durch das Gesetz, die Ordnung des Kammer= und Landesschuldenwesens betreffend, vom 19. Dezember 1834 Nr. 17 eingeleiteten Regulierung auf 3 284 335 Taler. Die Tilgung erfolgte teils im Wege der Amortisation, teils durch Umwand- lung der Kammerschulden in Landesschulden, indem nach Maßgabe des Ge- setzes vom 23. Februar 1855 Nr. 14 und des L.-A. vom 5. September 1855 Nr. 47, Art. 3 und 4 den Inhabern der Kammerschuldverschreibungen durch Vermittelung der Leihhausanstalt gleichwertige Landesschuldverschreibungen aus- gehändigt und für diese Überweisungen von den Darlehnsforderungen des Kammerkapitalfonds an das Leihhaus die ihnen entsprechenden Kapitalbeträge abgesetzt, also Schuld und Forderung aufgerechnet wurden. Da auf diese Weise die Kammerschuld beseitigt ist auf Unkosten des Kammerkapitalfonds, die Tilgung der Kammerschulden aber dem Gesetze nach (Edikt vom 1. Mai 1794, §9,. Gesetz vom 20. Februar 1837 Nr. 5, die Amortisation der Kammer- und Landesschulden betreffend, § 11) aus den hierzu verfügbaren Einkünften hätte stattfinden sollen, so ist zugleich vereinbart, daß nach Tilgung der ganzen Kammerschuld bis zur Rückerstattung der dazu aus dem Kammerkapitalfonds verwandten Summe jährlich 20 000 Taler aus den laufenden Kammer- einkünften an jenen Fonds zu zahlen seien (L.-A. vom 5. September 1855, Art. 3, c). Diese Zahlungen werden im Jahre 1968 ihr Ende erreicht haben. 8 168. 7. Cammer-Etat und Rechnungen. Der über die Verwaltung des Cammerguts vor dem An- fange und auf die Dauer einer zweijährigen Finanzperiode 1)

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