Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Author:: Rhamm, Albert von

Place of publication:: Braunschweig

Publisher:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: braunschweig

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechstes Kapitel. - Von den Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 177. - d) Dauer der Verwilligung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 261 — 2) „Auf die gewöhnliche Weise“: § 5, Anm. 2. „Mit Bezug auf die Zu- stimmung der Landschaft“: nach § 17, Abs. 2 der E. L.-O. und dem ihm folgenden § 98 des ersten Entwurfs genügte die Bezugnahme „auf die gepflogene Unterhand- lung mit der Landschaft". § 177. 24) Dauer der Verwilligung. Alle Abgaben werden längstens auf die Dauer einer regel- mäßigen Finanzperiode von zweil) Jahren bewilligt und können nach dem Ablaufe derselben höchstens noch für ein Jahr, welches in die neue Finanzperiode einzurechnen ist, erhoben werden?). Die für einen kürzeren Zeitraum verwilligten Abgaben hören jedoch mit Ablauf der Verwilligungszeit, und die für einen vorübergehenden Zweck ausgeschriebenen Steuern mit der Er- reichung desselben auf. 1) Gesetz vom 26. März 1888 Nr. 12. 2) Ausnahmen: § 179. — Der Paragraph enthält eine durchgreifende Neuerung gegenüber dem bisherigen Recht und dem ursprünglichen Entwurf (Anm. 1 zu § 176); eine über den hier festgesetzten Zeitraum ohne voran- gegangene Genehmigung der Stände erfölgte Erhebung auch der bislang ver- willigten Steuern ist als verfassungswidrig anzusehen und bedarf der Indem- nitätserteilung. Näheres § 185, Anm. 3. — Ein Antrag der Stände, die Frist auf 6 Monat zu beschränken (so Bayern und Hessen, Württemberg 4 Monat), wurde regierungsseitig abgelehnt, weil eine so weitgehende Abkürzung eintretendenfalls zu einer „gänzlichen Verwirrung des Finanzwesens“ führen würde. 8 178. Fortsetzung. Die Steuer-Verfassung!) erlischt jedoch nicht und die neu bewilligten Steuern werden in der folgenden Finanzperiode auf den Grund der bestehenden Steuer-Verfassung so lange aus- geschrieben, bis über die Abänderung derselben, sowie über die Einführung eines neuen Steuersystems auf verfassungsmäßigem Wege eine anderweite Bestimmung getroffen worden ist. 1) „Steuerverfassung“ ist die hergebrachte frühere Bezeichnung der gelten- den Stenergesetzgebung, des Inbegriffs der Rechtssätze, welche „die Art und den Betrag der öffentlichen Abgaben und Leistungen, die Grundsätze und Verhält- nisse, nach welchen selbige auf Gegenstände oder Personen zu legen und zu verteilen sind, sowie Dauer, Erhebungsweise und Verwendung der Steuer“ (so § 175) zum Gegenstande hatten. Den außergewöhnlichen Fall der Ein-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results