Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Author:: Rhamm, Albert von

Place of publication:: Braunschweig

Publisher:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: braunschweig

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechstes Kapitel. - Von den Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 172. - 10. Bedarf des Landes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 251 — 2) Das Edikt vom 1. Mai 1794 führt im §5, b unter den Fällen recht- mäßiger Kammerschulden auch die Verpflichtung zum Wiederaufbau eines durch Brand verzehrten Fürstl. Residenzschlosses auf. Von der Ansicht ausgehend, daß diese Bestimmung auf Grund des § 164 der N. L.-O. als fortbestehend anzusehen sei, hat die Landesversammlung nach dem Schloßbrande von 1865 sich dahin ausgesprochen, daß die Nr. 3 des § 171 nicht auf den Neubau des Schlosses, welcher im Jahre 1832 in Frage stand, zu beschränken sei, sondern allgemeinere Geltung habe. Demgemäß wurden von ihr die erforderlichen Mittel aus dem Kammerkapitalfonds vorbehältlich der allmählichen Rück- erstattung aus den Kammereinkünften verwilligt (vgl. über die Rechtsfrage den Kommissionsbericht vom 11. Mai und den Sitzungsbericht vom 13. Mai 1865 in den Drucksachen des außerordentl. Landtages von jenem Jahr). § 172. 10. Bedarf des Landesl.). Die Ueberschüsse aus der Cammer-Verwaltung nebst den bei der Cammer-Casse vorhin erhobenen sonstigen Einkünften, nament- lich den Lehnsgefällen ), den Zöllen, Meß= und Packhofs-Ein- nahmens), der Lotteriepacht"), den Gerichtssporteln, Chaussee-, Wege-, Pflaster= und Brückengeldern 5), auch Postintraden), fließen in die Haupt-Finanz-Casse, und werden nebst den zur Deckung des Bedarfs bewilligten, bei derselben Casse zu verein- nahmenden Steuern7), zur Bestreitung der Bedürfnisse des Landes verwendet 8)9). 1) Die hier angegebenen Einkünfte bilden mit den Zinsen von dem in Wertpapieren angelegten Staatsvermögen, der Jahresrente aus dem Verkauf der Eisenbahnen, dem Reinertrag aus dem Leihhausgeschäft und seit neuester Zeit dem Anteil an den Erträgen des Kalisalzbergwerks Asse die ordentlichen Einnahmequellen des Staatshaushaltsetats im engeren Sinne. Gestaltung und Zusammensetzung dieses Etats, Bedeutung und prozentuales Verhältnis der einzelnen Einnahme= und Ausgabeabteilungen zueinander ist näher zu ersehen aus dem gründlichen und lehrreichen Aufsatze von Kybitz, Der Staats- haushalt des Herzogtums Braunschweig in den Jahren 1833 bis 1886 (in Schanz, Finanzarchiv 1888, S. 187 bis 233). 2) Lehnsgefälle sind auch im § 162 unter den Einnahmen vom Kammer- gut erwähnt. Es kommen hier Allodifikationsentschädigungen in Betracht, die bei der Kammerkasse oder der Hauptfinanzkasse zur Verrechnung zu bringen waren, je nachdem sie für das dem Lehnsherrn zustehende Heimfallsrecht oder für die ihm zu leistenden Dienste und Geldabgaben entrichtet wurden (Kom- missionsbericht vom 28. Febrnar 1834, § 8 — Anlage 1 zu Protokoll 56 des 1. ordentl. Landtages).

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