Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

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Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 992 — 3. Militärwesen. Bestimmungen über die Wohltaten des Potsdamschen Großen Militär-Waisenhauses. Die Stiftung gewährt bedürftigen ehelichen Kindern verstorbener Soldaten vom Feldwebel abwärts A. Pflegegeld von jährlich 90 4, für Vollwaisen von 108.4. B. Aufnahme in die Erziehungsanstalten: Potsdam (evangelische Knaben im Alter von 8—12 Jahren), Pretzsch (evangelische Mädchen im Alter von 6.—12 Jahren und evangelische Knaben im Alter von 6 und 7 Jahren), Haus Nazareth zu Höxter (katholische Knaben und Mädchen). A. 1. Pflegegeld dürfen nur solche Kinder erhalten, deren Vater im Preußischen Heere zur Zeit der Geburt des Kindes aktiv diente oder während des Militärdienstes oder an den Folgen einer Kriegsbeschädigung gestorben ist, und die ihrem Alter oder ihrem Gesundheits- zustande nach keine Aufnahme in die Erziehungsanstalten finden können. 2. Gewährung von Pflegegeld wird durch Waisengeld, Waisenrente, Erziehungsbeihilfen oder Erziehungsgeld ausgeschlossen. Nur neben dem auf Grund des Reichsgesetzes vom 13. Juni 1895, betreffend die Fürsorge für die Witwen und Waisen der Personen des Soldatenstandes des Reichsheers und der Kaiserlichen Marine vom Feldwebel abwärts, und des Militärhinterbliebenen- gesetzes vom 17. Mai 1907 zuständigen Waisengelde kann ein Teil des Pflegegeldes bis zur Erreichung der Beträge von 90 bzw. 108 4 bewilligt werden. 3. Pflegegeld wird von dem Monat ab gezahlt, in welchem nach Beibringung der nötigen Ausweise die Bewilligung erfolgt, und zwar längstens bis zum vollendeten 15. Lebensjahre. B. 1. Aufnahme in die Erziehungsanstalten wird vorzugsweise den unter A 1 erwähnten, außerdem aber auch solchen Waisen bewilligt, deren Vater einen Feldzug mitgemacht oder nach Erfüllung der gesetzlichen Dienstpflicht längere Zeit weiter gedient hat oder als in- valide anerkannt ist.“) 2. Bedingung der Aufnahme ist, daß vom 1. des der Aufnahme folgenden Monats ab bis zum Ablauf des Entlassungsmonats an die Haupt-Militär-Waisenhauskasse abgeführt werden: a) das gesetzliche Waisengeld bzw. die gesetzliche Waisenrente aus Reichs-, Staats., Kommunal= usw. Fonds oder aus Mitteln jeder unter öffentlicher Autorität errichteten Versorgungsanstalt, b) das gesetzliche Kriegswaisengeld, c) die gesetzlichen Erziehungsbeihilfen und d) das aus dem Kaiserlichen Dispositionsfonds bewilligte Erziehungsgeld. Erhalten Waisenkinder neben dem Weisengelde noch eine Unterstützung, insbesondere eine Ausgleichszuwendung, dann darf die Aufnahme davon abhängig gemacht werden, daß für die Dauer ihres Aufenthalts in den genannten Anstalten auch der Betrag des um die Unterstützung oder Ausgleichszuwendung erhöhten Waisengeldes an die bezeichnete Kasse abgeführt wird. 3. Die Aufnahme in die Anstalten findet nur vom Beginne des 7. bis zum vollendeten 12. Lebensjahr und zwar Ostern und Michaelis statt. *) Ausnahmsweise auch den Kindern noch lebender ehemaliger Soldaten, welche dauernd völlig erwerbsunfähig und ohne genügendes Einkommen sind.

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