Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Zollfreie Wiedereinfuhr der aus dem deutschen Zollgebiete zu der im Jahre 1911 in Malmö stattfindenden Baltischen Ausstellung gesandten deutschen Güter.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 1085 — sind. Das Anbringen von solchen zetteln an die einzelnen Packstücke kann jedoch unter- bleiben, wenn diese in den Ausstellungsräumen in Eisenbahnwagen verladen und diese schwedischerseits mit Zollbleien amtlich verschlossen werden. In solchen Fällen sind zum Ausweis für die Einfuhr nach dem deutschen Zollgebiete die Schiebetüren der Eisenbahn wagen mit je einem der fraglichen zettel zu versehen. 1. Sendungen dieser Art können auf Grund des Rücksendungsnachweises an der Grenze zollfrei in den freien Verkehr gesetzt werden; wird die Abfertigung bei dem Amte des Bestimmungsorts beantragt oder ergeben sich bei der Abfertigung an der Grenze An- stände, so sind die Güter unter gollkontrolle mit dem Rücksendungsnachweise dem zu- stindigen Amte zu überweisen, welchem die Schlußabfertigung obliegt. 5. Soweit der nach Ziffer 2 erteilte Rücksendungsnachweis Menge und Gattung der Güter nicht so genau bezeichnet, daß hiecnach die Einreihung der Waren unter eine statistische Nummer erfolgen kann, auch der Anmelder nicht zur sofortigen Ergänzung der erforder lichen Angaben imstande ist, kann die Ablassung der Güter in den freien Verkehr dennoch gemäß Zifer 4 erfolgen. Die Ergänzung der stattistischen Angaben erfolgt nach den Vorschriften im § 1 Abs. 7 der Aus führungsbestimmungen zum Gesetze vom 7. Februar 1906, betreffend die Statistik des Warenverkehrs. 6. Die Kosten der für die Rücksendung der Ausstellungsgüter bestimmten Zollzettel trägt die Leitung der Deutschen Abteilung. Berlin, den 30. Oklober 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Menschel. 3. Militärwesen. Bekanntmachung. Dem praktischen Arzte Dr. Richard F. Gerlach in Philadelphia ist auf Grund des § 42 Ziffer 2 der Deutschen Wehrordnung die Ermächtigung erteilt worden, Zeugnisse der in § 42 Ziffer 1a bis (c a. a. D. bezeichneten Art über die Tauglichkeit derienigen militärpflichtigen Deutschen auszustellen, welche ihren dauernden Wohnsitz in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Mexiko, Mittelamerika und Westindien haben. Berlin, den 31. Oktober 1913. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Lewald.

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