Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

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Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 96 — Für die Abfertigungen in den Geschäftsräumen der Firma Alexander & Bernhard in Berlin ist eine selbständige, dem Hauptzollamt Berlin Packhof unterstellte Zollabfertigungsstelle mit der Be- zeichnung „Zollabfertigungsstelle Berlin W 8 Alexander & Bernhard“ errichtet worden. Sie hat die Befugnisse 30, 35, 38, 39 und 52 und die Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Zoll= begleitscheinen I über Waren der Tarifnummern 405, 432, 447, 456, 457 und 493. Die Schreibweise des Ortes Cönnern (Hauptamtsbezirk Halle a. S.), an dem sich ein Zollamt II befindet, ist in Könnern geändert. Die bisher dort befindliche selbständige Zuckersteuerstelle ist mit dem Zollamt II verbunden worden. Beim Zollamt 1 Cöln Bahnhof St. Gereon (Nachtrag zum Amterverzeichnis S. 23) ist die Befugnis zur Kennzeichnung von Gerste zu streichen. Erteilt: dem Hauptzollamt Charlottenburg die Befugnis 12 und die Befugnis zur Abfertigung von Kakaowaren, nicht unter stehender Kontrolle eingesalzenen Gegenständen und zuckerhaltigen Waren zur Ausfuhr gegen Abgabenvergütung; dem Zollamt I Czarnikau im Bezirke des Hauptzollamts Rogasen die Befugnis zur Erledigung von Zündwarenbegleitscheinen; dem Zollamt ! Hamm im Bezirke des Hauptzollamts Dortmund die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über voraus= oder nachgesandtes Reisegerät; dem Zollamt II Hettstedt im Bezirke des Hauptzollamts Nordhausen die Befugnis zur Er- ledigung von Zollbegleitscheinen II über Tabakblätter; dem Zollamt II Kevelaer im Bezirke des Hauptzollamts Wesel die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen 1 über die für die Firmen Winkels & Rauers, Kruzifixfabrik, und Heinrich Hoß, Metallwarenfabrik, beide in Kevelaer, eingehenden Rückwaren eigener Herstellung sowie über die für die Firma Winkels & Rauers aus dem Ausland zurückkommenden gebrauchten leeren Umschließungen;: dem Zollamt II Löwenberg im Bezirke des Hauptzollamts Liegnitz die Befugnis zur Aus- lersigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen 1 über Honig unter Einzel= oder Eisenbahnwagen- verschluß; dem Zollamt 1 Osnabrück Bahnhof im Bezirke des Hauptzollamts Osnabrück die Befugnis zur Erledigung von Tabakbegleitscheinen 1 und II und zur Abfertigung von zuckerhaltigen Fruchtsäften zur Ausfuhr gegen Steuervergütung; dem Zollamt II St. Goar im Bezirke des Hauptzollamts Coblenz die Befugnis zur Erledigung von Zollbegleitscheinen I über speziell revidierte Weinsendungen für das Weinteilungslager von Fr. Engelhardt und zur Ausfertigung von Zollbegleitscheinen I über Wein und leere Transportfässer aus diesem Lager; dem Zollamt II Woycin im Bezirke des Hauptzollamts Hohensalza die Befugnis zur Er- ledigung von Zollbegleitscheinen ! über Kaffee, Gewürze und Reis. Königreich Bayern. Die Steuerstelle Odelzhausen, die bisher zum Bezirke des Hauptzollamts München III ge- hörte, ist dem Bezirke des Hauptzollamts Augsburg zugeteilt worden. Das Steueramt Indersdorf im Bezirke des Hauptzollamts Ingolstadt ist in eine Steuerstelle umgewandelt; diese Stelle und die Steuerstelle Altomünster aus dem gleichen Hauptamtsbezirke sind dem Hauptzollamt München III untergeordnet worden. Die Steuerstelle Pleinfeld im Bezirke des Hauptzollamts Nürnberg ist aufgehoben worden. Erteilt: dem Nebenzollamt ! am Bahnhof Mittenwald im Bezirke des Hauptzollamts Pfronten die Befugnisse 5 und Gc sowie die Befugnis zum Einlaß und zur Untersuchung von Wein gemäß §§ 1 und 2 der Weinzollordnung; der Steuerstelle Nersingen im Bezirke des Hauptzollamts Memmingen die Befugnis zur Ab- fertigung von Bier zur Ausfuhr unter Inanspruchnahme der Rückvergütung des Malzaufschlags sowie zur Ausfertigung und Erledigung von Ubergangsscheinen;

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