Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Versicherungswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Mustersatzungen für Krankenkassen nach der Reichsversicherungsordnung nebst Vorbemerkungen und Erläuterungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage 5. Mustersatzung für Innungskrankenkassen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 375 — Kosten des Verfahrens, die der Berechtigte zu erstatten hat, Geldstrafen, welche die Kassenleitung verhängt hat. II. Ansprüche auf Krankengeld dürfen nur bis zur Hälfte aufgerechnet werden. § 10. Trunksüchtigen, die nicht entmündigt sind, können ganz oder teilweise Sachleistungen nach den §§ 120, 121 der Reichsversicherungsordnung gewährt werden. B. Bemessung der baren Leistungen. (Grundlohn.) § 11 (A). I. Die baren Leistungen der Kasse werden nach einem Grundlohn bemessen. Als solcher gilt der nach der verschiedenen Lohnhöhe stufenweise festgesetzte durchschnittliche Tagesentgelt der Kassenmitglieder bis. (sechs) Mark für den Arbeitstag. Zur Festsetzung des Grund- lohns werden die Kassenmitglieder eingeteilt in solche, deren Arbeitsverdienst für den Arbeitstag beträgt: 1. weniger als ...... Mark, einschließlich der ohne Entgelt beschäftigten Lehrlinge (I. Stufe), 2. bis einschließlich Mark (II. Stufe), 3. bis einschließlich .. Mark (III. Stufe), 4. bis einschließlich Mark (IV. Stufe), 6. mehr als Mark (. .. . Stufe). II Hiernach wird der Grundlohn bis auf weiteres festgesetzt: für die I. Stufe auf .. . . . ... Mark, für die II. Stufe auf . . . . . ... Mark, für die IIl. Stufe auf . . . . . ... Mark, für die IV. Stufe auf . . . . . ... Mark, für die (letzte) Stufe auf ... . . ... Mark. III Jedes Kassenmitglied wird auf Grund seiner Anmeldung nach dem darin angegebenen Arbeitsverdienste durch den Kassenvorstand einer Lohnstufe zugeteilt. Der Arbeitsverdienst jedes Kassenmitglieds wird nach dem Durchschnitt des Verdienstes berechnet, den es in den letzten Wochen (Monaten) oder, wenn es noch nicht so lange der Kasse angehörte, den ein gleich- artig beschäftigtes Mitglied während dieser Zeit bezogen hat. IV Andert sich der Lohn, so ändert sich die Lohnstufe (erst mit der nächsten Beitragszahlung) (sofort). §§ 120, 121 R.V.O. § 318 Abs. 3 R. V. O. oder § 11 (B). 1 Die baren Leistungen der Kasse werden nach einem Grundlohn bemessen. Als solcher § 180 Abs 1 gilt der durchschnittliche Tagesentgelt der Kassenmitglieder bis fünf Mark für den Arbeitstag. R.V.O. Für die Festsetzung des Grundlohns werden die Kassenmitgliederin Klassen eingeteilt. 1. Volljährige Gesellen (Gehilfen), Arbeiter I. Klasse, 2. Minderjährige Gesellen (Gehilfen), Arbeiter II. Klasse, 3. Lehrlinge sowie Kassenmitglieder unter 16 Jahren III. Klasse. Zu § 11 A. Es wird sich empfehlen, die Einteilung in Stufen möglichst mit der der Lohnklassen auf dem Gebiete der Invalidenversicherung (§ 1215 der Reichsversicherungsordnung) in Einklang zu bringen, insbesondere da, wo Einzugsverfahren besteht. Zu §§ 11 A und 11B. Die Festsetzung des durchschnittlichen Tagesentgelts bedarf nach § 180 Abs. 3 der Reichsversicherungsordnung der Zustimmung des Oberversicherungsamts (Beschlußkammer). 52

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