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Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Search in: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Bibliographic data

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderung der Muster zu den Nachweisungen für die Branntweinstatistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 9. Steuerfreie Ablassung von Branntwein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Contents

Table of contents

Zentralblatt für das Deutsche Reich.
Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)
Title page
Inhaltsverzeichnis.
Sachregister.
Chronologische Übersicht des XLI. Jahrganges 1913.
Stück Nr. 1 (1)
Stück Nr. 2. (2)
Stück Nr. 3. (3)
Stück Nr. 4. (4)
Stück Nr. 5. (5)
Stück Nr. 6. (6)
Stück Nr. 7. (7)
Stück Nr. 8 (8)
Stück Nr. 9. (9)
Stück Nr. 10. (10)
Stück Nr. 11. (11)
Stück Nr. 12. (12)
Stück Nr. 13. (13)
Stück Nr. 14. (14)
Stück Nr. 15. (15)
Stück Nr. 16. (16)
Stück Nr. 17. (17)
Stück Nr. 18. (18)
Stück Nr. 19. (19)
Stück Nr. 20. (20)
Stück Nr. 21. (21)
Stück Nr. 22. (22)
Stück Nr. 23. (23)
Stück Nr. 24. (24)
Stück Nr. 25. (25)
Stück Nr. 26. (26)
Stück Nr. 27. (27)
Stück Nr. 28. (28)
Stück Nr. 29. (29)
Stück Nr. 30. (30)
Stück Nr. 31. (31)
Stück Nr. 32. (32)
Stück Nr. 33. (33)
Stück Nr. 34. (34)
Stück Nr. 35. (35)
Stück Nr. 36. (36)
Stück Nr. 37. (37)
Stück Nr. 38. (38)
Stück Nr. 39. (39)
Stück Nr. 40. (40)
Stück Nr. 41. (41.)
Stück Nr. 42. (42)
Stück Nr. 43. (43)
Stück Nr. 44. (44)
Stück Nr. 45. (45)
Zoll- und Steuerwesen.
Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze vom 3. Juli 1913.
Muster 1. Bescheinigung über die Entrichtung des Gesellschaftsstempels.
Muster 2. Überwachungsbuch über geschuldete Reichsstempelbeiträge, deren Erhebung zunächst ausgesetzt worden ist.
Muster 3. Anmeldung zur Versteuerung und zur Abstempelung von inländischen Wertpapieren nach dem Reichsstempelgesetze.
Muster 4. Anmeldung zur Versteuerung und zur Abstempelung von ausländischen Wertpapieren nach dem Reichsstempelgesetze.
Muster 5. Vorläufige Anmeldung über die beabsichtigte Ausgabe stempelpflichtiger inländischer Wertpapiere.
Muster 6. Bescheinigung über die Ungültigmachung des Reichsstempels auf ausländischen Wertpapieren.
Muster 7. Ausfertigungsbuch über erteilte Bescheinigunge, betreffend die Ungültigmachung des Reichsstempels auf ausländischen Wertpapieren.
Muster 8. Benachrichtigung über steuerfreie Abstempelung ausländischer Wertpapiere auf Grund einer Bescheinigung nach § 35 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze.
Muster 9. Anmeldung zur Versteuerung und zur Abstempelung von Gewinnanteilschein und Zinsbogen nach dem Reichsstempelgesetze.
Muster 10. Anmeldung zur Entrichtung einer weiteren Abgabe von Gewinnanteilscheinbogen bei weiteren Einzahlungen auf den Nennwert der Stücke.
Muster 11. Anmeldung zur Entrichtung der Reichsstempelabgabe nach Tarifnummer 3 A von inländischen Aktiengesellschaften oder Kommanditgesellschaften auf Aktien, welche Gewinnanteilscheine nicht ausgeben.
Muster 12. Anmeldung zur Entrichtung einer weiteren Abgabe nach Tarifnummer 3A des Reichsstempelgesetzes bei weiteren Einzahlungen auf die Einlagen inländischer Aktiengesellschaften oder Kommanditgesellschaften auf Aktien, welche Gewinnanteilscheine nicht ausgeben.
Muster 13. Antrag auf Erstattung von Stempel für Arbitragegeschäfte.
Muster 14. Auszug aus dem Arbitragebuche.
Muster 15. Schlußnote.
Muster 16. Anmeldung zur Abstempelung von Vordrucken.
Muster 17. Stempelergänzungsschein.
Muster 18. Anmeldung zur Versteuerung - Abstempelung - inländischer Lotterielose - Spielausweise.
Muster 19. Anmeldung zur Versteuerung ausländischer Lotterielose.
Muster 20. Nachweisung über die zu versteuernden Fahrkarten.
Muster 21. Anmeldung zur Entrichtung einer Abschlagszahlung auf Fahrkartenstempel.
Muster 22. Nachweisung über die zurückgewährten Beträge an Fahrkartenstempel.
Muster 23. Anmeldung eines Kraftfahrzeugs zur Personenbeförderung.
Muster 24. Steuerkarte für Kraftfahrzeuge.
Muster 25. Liste der angegebenen Erlaubniskarten für Kraftfahrzeuge.
Muster 26. Steuerkarte
Muster 27. Steuerkarte.
Muster 28. Aufstellung der Mitglieder des Aufsichtsrats.
Muster 29. Liste über die von den Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach § 72 des Reichsstempelgesetzes einzureichenden Aufstellungen wegen der den Mitgliedern des Aufsichtsrats gewährten Vergütungen.
Muster 30. Nachweisung der Grundstücksübertragungen.
Muster 31. Nachweisung der Grundstücksübertragungen (Auflassungen).
Muster 32. Überwachungsliste für Grundstücksstempel.
Muster 33. Überwachungsliste, betreffend die Zahlung der Reichsstempelabgabe für gebundenen Grundbesitz.
Muster 34. Versicherungsstempelbuch.
Muster 35. Nachweisung für die in das Versicherungsstempelbuch eingetragenen Versicherungen. (Muster 35.)
Muster 36. Liste über die von Vereinigungen, Anstalten und Personen, welche Versicherungen übernehmen, vorzulegenden Aufstellungen (Versicherungsstempelbücher, Geschäftsbücher usw.) und Nachweisungen.
Muster 37. Anmeldung zur Versteuerung einer Versicherung bei einem ausländischen Versicherer.
Muster 38. Übersicht über die nach dem Reichsstempelgesetz der Prüfung in bezug auf die Abgabenentrichtung unterliegenden Stellen und die Ergebnisse dieser Prüfung.
Muster 39. Einnahmebuch über das Aufkommen an Reichsstempelabgabe.
Muster 40. Anmeldungsbuch über die Erhebung der Reichsstempelabgaben.
Muster 41. Werkbuch über Anmeldungen, auf Grund welcher die Entrichtung eines später fällig werdenden Reichsstempelbetrags zu überwachen ist.
Muster 42. Kontrollbuch über die Ausfertigung von Stempelbogen.
Stück Nr. 46. (46)
Stück Nr. 47. (47)
Stück Nr. 48. (48)
Stück Nr. 49. (49)
Stück Nr. 50. (50)
Stück Nr. 51. (51)
Stück Nr. 52. (52)
Stück Nr. 53. (53)
Stück Nr. 54. (54)
Stück Nr. 55. (55)
Stück Nr. 56. (56)
Stück Nr. 57. (57)
Stück Nr. 58. (58)
Stück Nr. 59. (59)
Stück Nr. 60. (60)
Stück Nr. 61. (61)
Stück Nr. 62. (62)
Stück Nr. 63. (63)
Stück Nr. 64. (64)

Full text

— 609 —
Direktivbezirk Muster 9.
(§ 3 der Bestimmungen über
die Branntweinstatistik.)

Betriebsjahr 19 ..
Steuerfreie Ablassung von Branntwein.
Anleitung zum Gebrauch.
1. Unter Abschnitt IV sind nur solche Alkoholmengen einzutragen, für die eine Vergütung der Betriebsauflage
gewährt ist.
2. In der Fußnote zu der Nummer 1 in Spalte 3 sind nur die unter den Abs. 4 des § 1 der Bfr. O.
fallenden Alkoholmengen nachzuweisen.
3. Falls unvollständig vergällter Branntwein zu anderen als den in der Spalte 3 vorgesehenen Verwendungs-
zwecken abgelassen worden ist (Bfr. O. § 4 unter a), sind diese Zwecke unter Angabe der betreffenden Alkoholmengen hinter
Nummer 37 zu bezeichnen unter weiteren Nummern, die hinzuzufügen sein werden.
4. Die Alkoholmengen sind in vollen Hektolitern anzugeben. Überschießende Mengen von weniger als 50 Liter
sind bei der Anschreibung außer Betracht zu lassen, solche von 50 Liter und darüber sind als ein volles Hektoliter anzu-
nehmen. Die Schlußsummen in Spalte 2 der Ubschnitte I, II, III und IV sowie in Spalte 4 müssen aber mit den
tatsächlichen (gegebenenfalls abgerundeten) Mengen des steuerfrei abgelassenen Branntweins übereinstimmen; nötigenfalls
sind bei den einzelnen Vergällungsmitteln usw. die Mengen abweichend von der Regel abzurunden.
Für die der Direktivbehörde nachgeordneten Stellen haben, wenn fie sich des Musters zur Lieferung der Unter-
lagen bedienen, die Alkoholmengen nach Hektolitern und Litern anzugeben.
87*

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