Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges.: Hermann Stegemanns Geschichte des Krieges. Zweiter Band.

Stegemann

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1909

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 75

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 35.) Verordnung, betreffend die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen im Königreiche Sachsen.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage B2. Verzeichnis der Waffengüter.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 233 — gewiesene landesfürstliche Rente dauernd sichergestellt wurde. Im übrigen lag es nahe, dem Staatshaushalt vornehmlich diejenigen Einnahmequellen zu üÜber- weisen, die den Charakter von Gebühren für die Ausübung staatlicher Hoheits- rechte oder für Gestattung der Benutzung der staatlichen Verkehrsanstalten trugen, wogegen die Einkünfte aus dem Grundbesitz und dem Gewerbebetrieb des Staates dem Kammergut vorbehalten blieben. Der § 172 bezeichnet die zu Gunsten des Staatshaushaltes ausgeschiedenen Einkünfte als solche, die „bei der Kammerkasse vorhin erhoben sind“. Sie sind allerdings von jeher nicht im Rechtssinn als Bestandteile des eigentlichen Kammergutes angesehen, aber auch unter den im § 162 genannten Zubehörungen desselben befinden sich solche, die in dieser Hinsicht, d. i. in betreff der Eigentumszuständigkeit, wohl einer anderen rechtlichen Beurteilung unterliegen dürfen, als die übrigen (vgl. dar- über § 164, Anm. 1). :) Von den im § 162 aufgezählten Bestandteilen des Kammergutes sind seit dem Erlaß der N. L.-O. die heimfallenden Lehen infolge der Aufhebung des Lehnverbandes außer Betracht gekommen, die Glas= und Ziegelhütten, Kalk= und Gipsbrennereien, ein Teil der Berg= und Hüttenwerke (zu Rübe- land und Zorge) und die Helmstedter Braunkohlenwerke an Privatunternehmer verkauft, die Porzellanfabrik zu Fürstenberg und die Steinbrüche im Solling verpachtet; der Betrieb der Münze, die seit langen Jahren keinen Überschuß abgeworfen hatte, ist seit Beginn 1860 eingestellt und der Vorrat der Münz- kasse (Münzfonds) mit der Kammerkasse vereinigt. Von den beiden Salinen zu Salzdahlum und Schöningen befindet sich nur noch die letztere im herrschaft- lichen Besitz; die Berg= und Hüttenwerke beschränken sich auf den Anteil (3/2) an den Kommunionbergwerken am Harz (Rammelsberger Bergwerk, Hütten- werk und Schwefelsäurefabrik zu Oker, Hüttenwerke zu Juliushütte und Sophien- hütte). Infolge der durch die Gesetzgebung von 1834 herbeigeführten Ablösung der herrschaftlichen Zehnten, Dienste und Gefälle, sowie auf Grund von Allodifikationen, Gemeinheitsteilungen und Vergleichen, daneben aber auch als Entgelt für die Veräußerungen von Bestandteilen des Grundvermögens sind dem Kammergut andererseits im Laufe der Jahre ansehnliche Kapitalbestände wieder zugeführt, die in Gemäßheit des Gesetzes vom 20. Dezember 1834 (Ges.= und V.-O.-Samml. von 1835 Nr. 3) im „Kammerkapitalfonds“ zur Vereinnahmung gelangen. Auch vom Verkauf der Braunkohlenwerke ist der größere Teil, im Betrage von einer Million Talern, jenem Fonds einverleibt (L.-A. vom 12. Juni 1874 Nr. 31, Art. 11). Doch hatte dessen Bestand in den vorangegangenen Jahren infolge der teilweisen Tilgung der Kammer- schuld aus Mitteln des Kammerkapitalfonds (s. darüber § 167, Anm. 1) und der vorschußweisen Entnahme der Kosten des Wiederaufbaues des Residenz- schlosses (L.-A. vom 2. Juni 1865 Nr. 28, Art. 2) sehr erhebliche Einbußen erlitten und ist auch in neuerer Zeit, abgesehen von den ihm obliegenden Aus- gaben für Beschaffung von Domäneninventarien, Drainierungen, Ablösungen u. a., infolge namentlich des Erwerbes verschiedener Privatforsten von großem Um- fange und einiger Landglter, des Neubaues des Herzogl. Museums und des

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