Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Author:: Rhamm, Albert von

Place of publication:: Braunschweig

Publisher:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: braunschweig

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechstes Kapitel. - Von den Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 185. - Fortsetzung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 274 — 13. Juli 1846 von weiteren Vorschritten abzustehen, fand daher in der Sitzung vom 21. Oktober 1851 ohne jeden Anstand Zustimmung. — Auf späteren Landtagen hat die Landesversammlung, um der oben erwähnten Annahme, als ob die Feststellung der einzelnen Etatkapitel vor formellem Abschluß des Ge- samtetats ohne weiteres bindend sei, vorzubeugen, vorsichtshalber zu wiederholten Malen durch besonderen Beschluß den Vorbehalt ausgesprochen, daß die Steuern nur unter der Voraussetzung einer Einigung über den ganzen Etat als end— gültig bewilligt anzusehen seien (1849, 1861 u. a.). 4) Wegen des Etats des Kloster= und Studienfonds s. § 223, Anm. 1. 8 1886. 15. Leihhaus-Anstalt. Die unter Landesfürstlicher Oberaufsicht als ein selbstständiges Institut bisher bestandene Leihhaus-Anstalt wird nebst deren Forderungen und Schulden vom Staate übernommen und unter dessen Gewähr fortbestehen; dieselbe soll zu dem Ende dem Finanz- Collegio unmittelbar untergeordnet werden und neben deren ur- sprünglichem Zwecke, welcher auch ferner in Gemäßheit der Leih- haus-Ordnung zu erfüllen ist, eine Hülfs-Credit-Anstalt für den Staat bilden und in ihren Operationen nach Anweisung des Finanz-Collegii verfahren!). Der von den Operationen der Anstalt zu erwartende Ge- winn soll zu den Staatseinkünften gezogen werden 2)8). 1) Die Herzogl. Leihhausanstalt, begründet zufolge landesfürstlichen Reskripts vom 9. März 1765, ist zu einem unter der Gewähr des Staates stehenden Landeskreditinstitut zunächst ausgebildet durch das Gesetz vom 7. März 1842 Nr. 63, welches die Anstalt zur Ausgabe von Staatspapiergeld (bis zu 500 000 Taler) ermächtigte und ihr die Bewerkstelligung der verfassungs- mäßig bewilligten Staatsanleihen und die vorschußweise Herbeischaffung der aus solchen zu ziehenden Geldmittel zur Deckung der Staatsbedürfnisse übertrug. Das Hypothekengeschäft des Leihhauses nahm erheblich zu, als zur leichteren Durchführung der Ablösungen die Anstalt durch die Gesetze vom 20. Dezember 1834 Nr. 21 und vom 13. November 1837 Nr. 48 verpflichtet wurde, den für Ablösungen privatrechtlicher Reallasten benötigten Kapitalbedarf zu einem mäßigen Zinsfuß und gegen bestimmte Jahresabträge, sowie gegen den Ein- tritt des Leihhauses in die Rechtsstellung des ursprünglichen Gläubigers dem Pflichtigen zur Verfügung zu stellen. Das Gesetz vom 7. März 1842 nebst seinen späteren Ergänzungen ist dann aufgehoben durch das Gesetz vom 20. August 1867 Nr. 72, die Neform der Herzogl. Leihhausanstalt in ihrer Eigenschaft

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