Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

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Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Versicherungswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Mustersatzungen für Krankenkassen nach der Reichsversicherungsordnung nebst Vorbemerkungen und Erläuterungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage 2. Mustersatzung für Landeskrankenkassen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

§s 180 Abf. 5 N V. O. 8 181 R. V. O. 8182 Nr. 1R. V. D. 8 193 R. VO. 8182. Nr. 2R. V.C. 8191 Abs. 1R. V. C. — 284 — I1 Der Arbeitsverdienst jedes Kassenmitglieds wird nach dem Durchschnitt des Ver— dienstes berechnet, den es in den letzten Wochen (Monaten) oder, wenn es noch nicht solange der Kasse angehörte, den ein gleichartig beschäftigtes Mitglied während dieser Zeit bezogen hat. Gemeinschaftlicher Zusatz zu §§ 26 A und 0: Für freiwillig Beitretende, für die sich nach Vorstehendem ein Grundlohn nicht bestimmen läßt, gilt folgendes: Für Gewerbtreibende und andere Betriebsunternehmer, die in ihren Betrieben regel- mäßig keinen oder höchstens zwei Versicherungspflichtige beschäftigen, wird als Grundlohn der dreihundertste Teil des durchschnittlichen Jahresarbeitsverdienstes zugrunde gelegt, den ein Arbeiter des in Betracht kommenden Gewerbszweigs am Wohnort oder im Kassenbezirke bei regelmäßiger Beschäftigung erzielt. Auf Antrag kann die Kasse einen höheren Betrag als Grund- lein. festsetzen, falls ein solcher nachgewiesen wird. Der Grundlohn darf 5 (6) Mark nicht übersteigen. Für alle übrigen freiwillig Beitretenden gilt der Ortslohn (5 149 der Reichsversicherungs- ordnung) als Grundlohn. 5 oder 8 26D. Die baren Leistungen der Kasse werden nach einem Grundlohn bemessen. Als solcher gilt der Ortslohn (§ 149 der Reichsversicherungsordnung), jedoch wird für Betriebsbeamte, Werk- meister und andere Angestellte in ähnlich gehobener Stellung sowie für Facharbeiter der Grund- lohn in folgender Weise festgesetzt: B. Krankenhilfe. 827. !1 Als Krankenhilfe wird gewährt: · 1. Krankenpflege vom Beginne der Krankheit an; sie umfaßt ärztliche Behandlung und Versorgung mit Arznei sowie Brillen, Bruchbändern und anderen kleineren Heilmitteln (bis zum Höchstbetrage von .. Mark) (sowie auch folgende größere Heilmittel, nämliHHHH . . 5. und Krankenkost). (Die Kasse darf auch einen Zuschuß bis zur Höhe von . . .. Mark für größere Heilmittel gewähren), 2. Krankengeld in Höhe des halben (von . . .. . ) (von drei Viertel des) Grund- lohns für jeden Arbeitstag, (und alle Sonn= und Feiertage,) wenn die Krankheit Zu dem gemeinschaftlichen Zusatz zu I§ 26 A und C. Es wird im allgemeinen kein Anlaß vor- liegen, die hier in Betracht kommenden freiwilligen Mitglieder besonders günstig zu stellen. Anders werden da- egen die im §& 176 Abs. 1 Nr. 3 der Reichsversicherungsordnung bezeichneten Gewerbtreibenden und anderen Vöriebsunternehmer behandelt werden müssen. Der Satz von sechs Mark im vorletzten Absatz bezieht sich auf die Fassung zu C. u § 260. Der Grundlohn kann für gewisse Personen auch niedriger als der Ortslohn bemessen werden (5 70 Abs. 3, §5 72, § 77 Abs. 1 Nr 2). Für die Berechnung des Grundlohns für Betriebsbeamte usw. ist eine der in 88 26 A bis 26 C vor- gesehenen Möglichkeiten zu wählen. « Zu§27Abf.1Nr.1.DieFestsetzungeinesHöchstbetragsfürkleineteHeilmitteldurchdieSa ung bedarf der Zustimmung des Oberversicherungsamts. Im allgemeinen sind bisher als kleinere Heilmittel solche im Werte bis zu zwanzig Mark angesehen worden. Macht die Satzung von der Ermächtigung Gebrauch, anstatt rößerer Heilmittel einen Gelduschuh zu solchen zu gewähren, so bildet der für kleinere Heilmittel festgesetzte Höchstetra zugleich auch die Grenze für die Bemessung dieses Zuschusses (5 193 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung) ê( "u 27 Abs. 1 Nr. 2. Die Satzung kann das Krankengeld vom ersten Tage der Arbeitsunfähigkeit an nur in den Krankheitsfällen zubilligen, die im § 191 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung näher aufgeführt sind Die Zubilligung des Krankengeldes vom ersten Tage der Arbeitsunfähigkeit bei „anderen Krankheiten“, die in er Satzung zu bestimmen sind, bedarf der Zustimmung des Oberversicherungsamts.

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