Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 31

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nachstehenden Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage D. Bestimmungen über Steuervergütung und Steuerbefreiung.

Volume count:: D

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 105 — 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 1. d. M. beschlossen, den nachstehend abgedruckten Vor- schriften über die Revision der Branntwein-Meßapparate die Zustimmung zu ertheilen. Berlin, den 14. April 1897. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf v. Posadowsky. Vorschriften über die Revision der Meßapparate. 1. Die in den Brennereien behufs Feststellung der Alkoholausbeute aufgestellten amtlichen Meß= Regelmahie apparate (Alkoholmesser und Probenehmer) sind periodisch zu revidiren. Die Revisionen haben zu erfolgen: lo A. bei Alkoholmessern, sofern dieselben in Melassebrennereien oder in solchen Brennereien aufgestellt sind, die Ab- fälle der Biererzeugung verarbeiten oder von der Vorführung des erzeugten Branntweins entbunden sind, mindestens alljährlich, sofern dieselben in anderen Brennereien aufgestellt sind, mindestens in jedem zweiten oder dritten Jahre, je nachdem die Brennerei ständig oder nur während eines Theiles des Jahres betrieben wird; B. bei Probenehmern in jedem vierten Jahre. 2. Die Revisionen der Alkoholmesser sind unter Zuziehung von Sachverständigen vorzunehmen, die zu diesem Zwecke bei der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission eine besondere Ausbildung genossen haben. Die Sachverständigen können Beamte der Steuerverwaltung sein. Die Revisionen der Probenehmer sind bis auf Weiteres stets unter Zuziehung von Technikern vorzunehmen, welche bei der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission besonders unterrichtet worden sind. In Ermangelung der in Absatz 1 und 2 benannten Sachverständigen ist die Kaiserliche Normal- Aichungs-Kommission um Entsendung von Sachverständigen zu ersuchen. 3. Die Ausführung der Revisionen wird durch eine vom Reichskanzler zu erlassende An- weisung geregelt. Die darin vorgeschriebenen Revisionsprotokolle sind mit den zugehörigen Anlagen der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission zur Prüfung einzusenden. Letztere hat nach Vornahme der Prüfung der Direktivbehörde eine Mittheilung über das Ergebniß zu machen. 4. Ergeben sich während der Zeit, welche zwischen den periodischen Revisionen liegt, Bedenken nutzerordeut- gegen die Richtigkeit der Anzeigen der Meßapparate, so sind außerordentliche Revisionen von den unter ½ Nevision. Ziffer 2 bezeichneten Sachverständigen vorzunehmen. Treten Störungen des Ganges der Meßapparate ein, welche von den unter Ziffer 2 Absatz 1 und 2 bezeichneten Sachverständigen nicht mit Sicherheit aufgeklärt werden können, so ist die Kaiserliche Normal-Aichungs-Kommission um Entsendung eines Sachverständigen zu ersuchen. Auf die nach den vorstehenden Bestimmungen vorzunehmenden Revisionen und die dabei entstehen- den Verhandlungen findet Ziffer 3 dieser Vorschriften ebenfalls Anwendung. 5. Die Kaiserliche Normal-Aichungs-Kommission ist berechtigt, abgesehen von den in Ziffer 2 Absatz 3 und Ziffer 4 Absatz 1 und 2 bezeichneten Fällen, die Revision einzelner Meßapparate unter Hinzuziehung ihrer Sachverständigen zu beantragen, wenn sie dies, sei es zur Aufklärung vor- gekommener Störungen im Gange der Meßapparate, sei es zu Zwecken der Kontrole, für erforderlich erachtet. 6. Zwischen der Kaiserlichen Normal-Aichungs-Kommission und den Direktiobehörden findet in #ucherkeh. allen die technische Behandlung und die Revision der Meßapparate betreffenden Fragen ein direkter Normal, Schriftverkehr statt. Die Direktivbehörden haben der Kommission auf Ersuchen Auskunft über die Be= ichunen obachtungen zu ertheilen, welche bezüglich des Funktionirens der Apparate gemacht werden. tudeden l 20“

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Chapter

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