Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 3. Das Verwaltungsrecht und die subjektiven öffentlichen Rechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 Einleitung. verwaltung, die Wegeverwaltung, die Thätigkeit des Staats für den Ver- kehr u. s. w. der Polizei zuzurechnen. Auch nicht alle Maßregeln, die der Staat ergreift, um Gefahren vorzubeugen, z. B. Uferschutzbauten, gehören der Polizei an. Mit dem ihm eignen richtigen Blick hat zuerst Bluntschli das charakteristische Moment, das die heutige Auffassung mit der Polizei ver- bindet, erkannt. „Die obrigkeitliche Sorge (auf dem Gebiet der innern Ver- waltung) als befehlende und verbietende, als eingreifend wirksame Staats- gewalt ist die Aufgabe und das Wesen der Polizei. Sie ist in ganz besonderem Sinne Gewalt.“1) Mit anderen Worten: Polzzei ist die Thätigkeit der Staatsgewalt auf dem Gebiete der Innern Verwaltung, sofern dieselbe mit einem Zwang gegen Personen verbunden ist. Die Polizei ist nicht ein beson- deres Gebiet der Innern Verwaltung, sondern sie ist ein Mittel, das auf allen Gebieten der Verwaltung zur Anwendung kommen kann. Polizei ist eine Funktion der Verwaltung, deren rechtliche Voraussetzungen und Inhalt, wie deren rechtliche Formen später des Näheren darzustellen sein werden. Von der Polizei in dieser allgemeinen Bedeutung des Wortes, in dexsie die Zwangsgewalt auf dem Gebiete der innern Verwaltung bezeichnet, sind zu unterscheiden die Sicherheitspolizei und die gerichtliche Polizei. Die Sicher- heitspolizei bezeichnet einen besonderen Zweig der inneren Verwaltung, dessen Begriff und Recht später zu erörtern sind. )) Die gerichtliche Polizei dagegen gehört nicht der innern Verwaltung an, sondern der Rechtspflege. Die gerichtliche Polizei ist die Thätigkeit der staatlichen Organe, die gerichtet ist auf Nachforschung der begangenen strafbaren Handlungen und Feststellung, bez. Festnahme des Thäters. Wie sie ihrem Wesen nach der Justiz angehört, so wird sie auch geleitet von gerichtlichen Behörden, der Staatsanwaltschaft, wenn auch vielfach die Organe der innern Verwaltung die Funktionen der gerichtlichen Polizei auszuüben haben. Das Recht der gerichtlichen Polizei gehört nicht dem Verwaltungsrecht, sondern dem Strafprozeßrecht an. §5 3. Das Verwaltungsrecht und die subjektiven öffentlichen Rechte. Subiektive Rechte oder Rechte im subjektiven Sinne sind die Befugnisse, welche einer Person dem objektiven Rechte (den Rechtsnormen, nach zustehen. 1) Allgemeines Staatsrecht (1. Aufl. 1851) S. 457. 2) Diese Auffassung der Polizei beginnt nach und nach auch in der Litteratur als richtig an. erkannt zu werden. Nachdem L. von Stein sie aufsgenommen und mit großer Cnergie vertheidigt hat (Verwaltungslehre 1 I1. Aufl. 18651] S. 201), ist derselbe später allerdings wieder zu der älleren Ansicht zurückgekehrt. In der 2. Aufl. (1869) I. 320 bestimmt er die Polizei „als die Zwangs. gewalt, deren Zweck die Sicherung gegen eine Gefährdung von Personen und Eigenthum ist“, und in dem Handbuch der Verwaltungslehre (2. Aufl. 1876) S. 97 als „die Gesammtheit von Ord- nungen und Bestimmungen, durch welche die Sicherheit der äußern Existenz vor Gefahren hergestellt wird.“ — Vgl. auch Schulze, Prenß. Staatsrecht II. 523 u. ff.; Deutsches Staatsrecht S. 449P u. f.; Rosin, Polizeiverordnungsrecht in Preußen S. 76 u. f. 3) Siehe Buch II, Kapitel II.

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