Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch III. Die Verwaltungsrechtspflege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verwaltung und die ordentlichen Gerichte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

784 III. Die Verwaltungsrechtspflege. II. Die Verwaltung und die ordentlichen Gerichte. 6 201. 1) Die Gerichtsbarkeit der ordentlichen Gerichte. I. Herstellung und Schutz der Rechtsordnung und Förderung der Kulturentwicklung des Volks sind die höchsten Zwecke des Staats. Hiermit sind aber nicht zwei, von einander völlig getrennte Gebiete der Staatsthätig- keit bezeichnet. Wie der Staat durch Verwirklichung der Rechtsordnung die erste Bedingung für die Kulturentwicklung erfüllt, so ist auch auf dem Ge- biete der Verwaltung Herstellung und Schutz der Rechtsordnung eine Auf- gabe, deren Durchführung dem Staat um seiner selbst willen obliegt. Die Rechtsordnung kann bedroht und verletzt werden sowohl durch die Unter- thanen, deren Rechtssphäre durch das objektive Recht abgegrenzt wird, wie durch die Organe des Staats, welche ihre amtlichen Funktionen innerhalb ihrer gesetzlichen Zuständigkeit nach Maßgabe der bestehenden Rechtsnormen auszuführen haben. Der Staat muß deshalb Einrichtungen schaffen, welche die Wahrung der Rechtsordnung durch die Unterthanen und durch seine eigenen Organe zu sichern und die verletzte Rechtsordnung wieder herzustellen bezwecken. Zu diesen Einrichtungen gehören die Gerichte. Aber nicht sie allein haben diese Aufgabe zu erfüllen. Gerichte sind Behörden, deren Funk- tion darin besteht, subjektive Rechte, die geltend gemacht werden sollen, in rechtlich geordnetem Verfahren ausschließlich nach Maßgabe des objektiven Rechts festzustellen und deren Verwirklichung zu sichern. In Folge der ge- schichtlichen Entwicklung der Deutschen Gerichtsverfassung sind zwei Klassen von Gerichten zu unterscheiden, die Gerichte im engeren Sinne des Wortes, welche „im Rechtsweg“ die streitige Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechts- sachen und in Strafsachen auszuüben haben, und die Verwaltungsgerichte. Unter den ersteren nehmen wiederum nach der Reichsgesetzgebung eine beson- dere Stellung ein die reichsgesetzlich bestellten oder zugelassenen Sonder- gerichte.!) Die anderen Gerichte im engeren Sinne des Wortes sind die ordentlichen Gerichte. Abgesehen von der Zuständigkeit der Sondergerichte,) gehören nach dem Gerichtsverfassungsgesetz 5 13 alle bürgerlichen Rechts- streitigkeiten und alle Strafsachen vor die ordentlichen Gerichte, soweit nicht durch Reichs= oder Landesrecht Ausnahmen bestimmt sind. Das Landes- recht ist jedoch in der Einführung von Ausnahmen insoweit beschränkt, als die Reichsgesetzgebung selbst einzelne Kategorien von Rechtssachen den ordent- lichen Gerichten zugewiesen hat.3) Andererseits hat aber auch die Reichs- 1) S. Gerichtsvers Ges. § 14. Einf Ges. zu demselben § 5, 7. 2, Vgl. hierüber die Kommentare zu § 14 des Gerichtsverf Ges. von Struckmann und Koch, CivilprozebO. S. 782 u. f.; Löwe, StrafprozeßO. S. 29 u. ff.; serner Labanr III2, 32 u. f. 3) Eine Zusammenstellung der betreffenden Bestimmungen der Reichsgesetze giebt Hauser, Die Deutsche Gerichtsverf. 1879 (Sep. Abdruck aus der Ztschst. für Reichs- und Landesrecht IV. V) S. 56 u. ff.; 65 u. f. «

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