Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch III. Die Verwaltungsrechtspflege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. § 204. Organisation der Verwaltungsgerichte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Organisation der Berwaltungsgerichte. 803 6 204. IV. Organisation der Verwaltungsgerichte. I. Die Organisation der Verwaltungsgerichte beruht auf dem den Deutschen Gesetzgebungen gemeinsamen Grundgedanken, daß nur in der obersten Instanz ein ausschließlich mit der Rechtspflege betrautes Gericht gebildet werde, während in den unteren Instanzen Verwaltungsbehörden in gesetzlich geregeltem Verfahren die Verwaltungsrechtspflege auszuüben haben.) 1. Das Verwaltungsgericht oberster Instanz lin Preußen das Ober- verwaltungsgericht, in Bayern, Württemberg und Baden der Ver- waltungsgerichtshof, in Hessen das oberste Verwaltungsgericht) besteht überall aus Mitglierern, deren Dienstverhältnisse in Bezug auf Versetzung auf ein anderes Amt, Versetzung in den Ruhestand und Entfernung vom Amt in analoger Weise geordnet sind, wie die Dienstverhältnisse der Richter der ordent- lichen Gerichte. Der Gerichtshof selbst übt die Disziplinargewalt über seine Mitglieder aus.:) Die Mitglieder müssen entweder alle die Befähigung zum Richteramt haben ?) oder die eine Hälfte muß die Fähigkeit zur Beklei- dung von Richterämtern, die andere die zur Bekleidung von höheren Ver- waltungsämtern besitzen, ) oder die Majorität muß zum Richteramte befähigt sein.s) In Preußen, Bayern und Baden muß das Amt eines Mit- glieds als Hauptamt verliehen werden, mit welchem in Preußen ein Nebenamt nur unter denselben Voraussetzungen verbunden werden darf, unter denen einem Richter eines ordentlichen Gerichts ein solches übertragen werden kann, während in den beiden anderen Staaten die Mitglieder des Gerichtshofs Nebenämter in der Verwaltung überhaupt nicht bekleiden dürfen.-) In Württemberg und Hessen können die Stellen als Neben- 1) In Preußen hatte das Ges. v. 3. Juli 1875 über die Verfassung der Verwaltungs- gerichte auch für die Mittelinstanz besondere Berwaltungsgerichte, die Bezirksverwaltungsgerichte, geschafsen. Dieselben sind aber durch das 2 es. v. 1883 wieder beseitigt worden, und an ihre Stelle sind die Bezirksausschüsse getreten. — Von den VerwaltungsgerichtenElsaß-Lothringens kann hier abgesehen werden, da denselben nur noch eine sehr geringfügige Kompetenz zukommt. Sie sind kollegialische Behörden. bestehen aber in erster Instanz (Bezirksrath) aus dem Bezirkspräsi. denten und den ihm beigegebenen Räthen, in letzter Instanz (Kaiserlicher Rath: aus dem Staotssekretär und zehn durch Kaiserliche Verordnung aus der Zahl der Ministerialräthe ernannten Mitgliedern. Ges. v. 30. Dez. 1871. § 8. 13; Ges. v. 4. Juli 1879. F 11. 2) Preußen. Ges. betreff. die Verfassung der Verwaltungsgerichte, 5 21—26; Bavern, Ges. v. 1878, Art. 5. Ges. v. 23. Febr. 1879, Art. 68 u. ff.; Württemberg, Ges. v. 1876. Art. 4 (jedoch mit Ausnahme der Mitglieder, die zugleich dem Geheimen Rath angehören); Baden, Ges. v. 24. Febr. 1880, Ar. 4; Hessen, Ges. v. 16. April 1879, Art. I1. 3) Bayern. Ges. v. 1878, Art. 3; Baden, Ges. v. 1880, Art. 1. 14) Preußen. Ges. v. 1875, § 17; Hessen, Art. II.e . 5) In Würt temberg. Art. 3, müssen der Präsident und die Hälfte der Mitglieder zum Richteramt besähigt sein dies bezieht sich auch auf die Besetzung des Gerichtshofs im einzelnen Fall). In betreff der anderen Mitglieder besteht keine Fesetzliche Vorschrift. 6) Preußen, 5 19. 88; Bayern, Art. 2: Baden. Art. 2.

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