Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt II. Die Sicherheitspolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

2. Die Sicherheitspolizei. 259 Abschnitt II. Die Sicherheitspolezzei. 9 57. Einleitung. Polizei ist die staatliche Zwangsgewalt, sofern sie zu den Zwecken der inneren Verwaltung gehandhabt wird. Auf allen Gebieten der inneren Ver- waltung gelangt sie zur Anwendung, um die staatlichen Gebote und Verbote zur Durchführung zu bringen und die Rechtsordnung vor Gefährdung und Verletzung zu schützen. Das Verwaltungsrecht giebt den Verwaltungs- organen die Befugnis, die persönliche Freiheit der Unterthanen zu beschränken. und grenzt das rechtlich geschützte Gebiet der persönlichen Freiheit der Ein- zelnen gegenüber der Polizeigewalt ab. Die Rechtssätze, welche für die innere Verwaltung auf den einzelnen Gebieten ihrer Thätigkeit erlassen sind, bestimmen die Voraussetzungen und Formen der Ausübung der Polizeigewalt gegenüber denjenigen Bethätigungen der persönlichen Freiheit, welche sich auf diese einzelnen Gebiete der inneren Verwaltung beziehen. Soweit die polizeiliche Thätigkeit den Zweck verfolgt, die Rechtsordnung gegen Ver- letzungen und Störungen zu schützen und die Fortsetzung rechtswidriger Hand- lungen zu beseitigen, soweit — mit anderen Worten — Herstellung und Aufrechthaltung der Rechtssicherheit ihre Aufgabe ist, wird sie als Sicherheitspolizei bezeichnet. Diese Aufgabe bildet aber nicht einen besonderen Zweig der inneren Verwaltung, so wenig wie die Polizei über- haupt. Vielmehr hat die innere Verwaltung auf allen Gebieten ihrer Thätig- keit auch die Aufgabe, die Rechtsordnung, wie sie in den Gesetzen vorgezeichnet ist, vor Störungen und Verletzungen zu schützen. Die Normen für die Thätigkeit, die sie zu diesem Zwecke zu entfalten hat, sind deshalb auch in den folgenden Abschnitten darzulegen. Doch giebt es Arten der Bethäti- gung der persönlichen Freiheit, durch welche nicht bloß ein bestimmtes Interesse der inneren Verwaltung gefährdet, sondern durch welche in einer im voraus nicht zu bestimmenden Weise die Rechtsordnung gefährdet und verletzt werden kann. Wegen dieser Unbestimmtheit der Gefährdung, die sich nicht im voraus in ihrer Richtung in einem Rechtssatz bestimmen läßt, sind die Voraussetzungen und Formen für die Handhabung der Polizei- gewalt ihnen gegenüber durch allgemeine Gesetze normirt. Gerade die Un- bestimmtheit der Gefährdung, welche durch diese Bethätigungen der perfön- lichen Freiheit verursacht werden kann, ist es aber auch, welche eine feste Begrenzung des Rechts der Polizeigewalt nothwendig macht, um die persön- liche Freiheit gegen polizeiliche Willkür zu schützen. Die allgemeinen Grund- 17

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