Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

1. Der Staat und das wirthschaftliche Leben. — Kap. 1. Die Landwirthschaft. 349 und Gutachten abzugeben haben. Auch kann ihnen die Ausführung ein- zelner Beschlüsse der Gemeindebehörden übertragen werden.) IV. Die Verwaltung des gesammten Gesundheitswesens wird von den Einzelstaaten geführt, dem Reiche aber stehen nach der Reichsverfassung Art. 4 Ziff. 15 zu die „Beaufsichtigung und die Gesetzgebung über Maß- regeln der Medizinalpolizei.“ Dem Kaiser steht ferner das Recht zu, mit Zustimmung des Bundesraths Verordnungen zu erlassen, durch welche für einzelne Gegenstände der Verkehr des Zollgebiets über die Zollgrenzen hin- aus (Ein-, Aus- oder Durchfuhr) beschränkt oder verboten wird, um an- steckende Krankheiten oder sonstige Gefahren für die Gesundheit abzuwehren. Um den Reichskanzler und das Reichsamt des Innern in der Vorberei- tung der Gesetze und Verordnungen, wie in der Handhabung der Aufsicht über die Ausführung der reichsgesetzlichen Vorschriften zu unterstützen, ward im Jahre 1876 ras Reichsgesundheitsamt gegründet. Dasselbe ist dem Reichsamt des Innern untergeordnet und ist nur eine begutachtende Behörde.) Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben. Kapitel I. Die LTandwirthschaft. I. Agrargesetzgebung. *5 79. I) Die Grundentlastung. I. War die Leibeigenschaft der Bauern in Österreich auch schon 1782, in der Markgrafschaft Baden 1783 aufgehoben worden, so bedurfte es doch der Wirkungen, welche die französische Revolution und ihre Gesetzgebung auf 1) Bavern, GemO. Art. 106; Baden, StO. & 190; Hessen, Art. 53 (doch ist nur in Baden die Bildung eines Ortsgesundheitsraths obligatorisch). — In Bayern sollen die Be- hörden auf die Bildung von Gesundheitskommissionen hinwirken, die mehrere Gemeinden umfassen und mit ihren Gutachten von den Behörden gehört werden sollen. V. v. 15. Juni 1875. (Val. Biertelsahrsschrift f. Gesundheitspfl: IX. 849 u. ff.; X. 702 u. ff.). 2) Vereinsgollgesetz v. 1. Juli 1869, §J 2. Das Gesetz sagt nur, daß solche Maßregeln ange- ordnet werden kennen: auf dem Wege des Gewohnheitsrechts hat sich festgestellt, daß der Kaiser mit Zustimmung des Bundesraths die Verordnungen zu erlassen hat. Vgl. Hänel, Studien zum deut. schen Staatsrecht II. 75. 3) S. Denkschrift über die Aufgaben und Ziele, die das kais. Gesundheitsamt sich gestellt hat, und über die Wege, auf denen es dieselben zu erreichen hofft (abgedruckt in den Berichten und Ver- handlungen des Reichstags 1878 III. 295 u. ff.). 1) Litteratur: Judeich. Die Grundentlastung in Deutschland (1863); v. Stein, Ver-

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