Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt I. Allgemeine Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Ausführung des Staatswillens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 54. Im Allgemeinen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

1. Allgemeine Funktionen. 247 II. Ausführung des Staatswillens. 54. Im Allgemeinen. I. Die Verwirklichung des Staatswillens hat, je nach dem Inhalt des- selben, in sehr verschiedenen Formen und mit sehr verschiedenen Mitteln zu erfolgen. Während in den folgenden Abschnitten dieses Buches die Rechts- normen über die Verwirklichung des Staatswillens auf den einzelnen Ge- bieten der inneren Verwaltung zu erörtern sind, sollen hier nur die all- gemeinen Grunysätze über die Ausführung des Staatswillens in der inneren Verwaltung dargelegt werden. Der Staatswille, sei er in Gesetz, Verordnung, Verfügung oder Ver- trag erklärt, enthält immer, was auch sein Inhalt sei, den Befehl, daß er ausgeführt werde. Dieser Befehl richtet sich aber entweder unmittelbar an die Organe der Verwaltung, indem er sie verpflichtet, durch eigene Thätigkeit den Staatswillen zu verwirklichen, oder aber er richtet sich unmittelbar an die Unterthanen, denen hiermit die öffentlichrechtliche Verpflichtung, den Staatswillen zu verwirklichen, auferlegt wird. Sofern dies letztere der Fall ist, haben die Verwaltungsorgane nur dafür Sorge zu tragen, daß die Unter- thanen dieser ihrer Verpflichtung nachkommen. II. Sofern der Staatswille unmittelbar durch die eigene Thätigkeit der Verwaltungsorgane zu verwirklichen ist, ohne daß eine öffentlichrechtliche Verpflichtung der Unterthanen zur Mitwirkung bestände, hat die Verwirk- lichung zu erfolgen nach Maßgabe der über die Amtsführung der Verwal- tungsorgane bestehenden Rechtssätze. Anrere Personen können zur Mit- wirkung nur herangezogen werden auf Grund privatrechtlicher Verträge, durch welche sie sich dem Staate zu Leistungen verpflichten. Gesichert wird die Ausführung des Staatswillens einerseits durch das Aufsichtsrecht und die Disziplinargewalt der vorgesetzten Behörden, und andererseits durch das gerichtliche Verfahren und die gerichtliche Zwangsvollstreckung gegen privat- rechtliche Schuldner des Staats. . Zu H#erjenigen Verwaltungsthätigkeit, die sich in der Regel ohne Mit- wirkung der Unterthanen vollzieht, gehört auch die Ausübung der den Ver- waltungsbehörden obliegenden Verpflichtung, die Amtsführung der ihnen untergeordneten Verwaltungsorgane zu beaufsichtigen und alle für ihre Amtsführung: wichtigen Thatsachen des Volkslebens zu beobachten und im staatlichen Interesse zu verwerthen. Durch besondere Rechtssätze können jedoch auch den Unterthanen Verpflichtungen auferlegt werden, um die Ausführung der staatlichen Aufsicht nach bestimmten Richtungen zu ermöglichen oder zu erleichtern.)) 1) Es sei hingewiesen auf die vielsach bestehende Verpflichtung der Betheiligten, einzelne That=

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