Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt III. Das Gesundheitswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Die öffentliche Gesundheitspflege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3) § 70. Schutz der Kostkinder.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

312 II. Thätigkeit der Verwaltung. sorgen. PStGGB. Art. 81. Das Konzessionssostem haben auch mehrere provinzial. und bezirkspolizeiliche Verordnungen Preußens eingeführt (für Berlin, B. v. 2. Dez. 1879; für Prov. Brandenburg, V. v. 29. Mai 1881, abgedruckt bei Stolvp, Archiv VII, 158 u. ff.). In Hessen dagegen bestimmt das Ges. v. 10. Sept. 1878, daß derjenige, der ein Kind unter 6 Jahren in Pflege gegen Ent- gelt giebt, der ortspolizeilichen Genehmigung bedarf, die zurückgenommen werden muß, wenn dem Kinde die gebührende Pflege und Fürsorge nicht zu Theil wird. Die Pflegepersonen haben dagegen nur bei Annahme eines ortsfremden Kindes davon der Ortspolizeibehörde Anzeige zu machen. In Württemberg können nur Personen, welche die ihrer Pflege übergebenen Kinder der sittlichen Verwahrlosung preisgeben, angehalten werden, die Kinder zur Zwangserziehung abzugeben. PStees. Art. 12. (Siehe unten Abschnitt V). 871. 4) Schutz gegen gesundheitsgefährliche Nahrungsmittel. I. Schon in dem Mittelalter galt es als eine wichtige Aufgabe der Ge- sundheits= und Wirthschaftspolizei, die Bevölkerung gegen Benachtheiligungen zu schützen, die aus dem Verkauf von gesunrheitsschädlichen Nahrungsmitteln und Gebrauchsgegenständen entspringen können. War es zunächst auch Pflicht und Recht der Zünfte selbst, zum gemeinen Besten und zur Ehre des Handwerks eine genossenschaftliche Kontrolle über die Güte der zu verkaufen- den Waaren zu führen, 0), so überließ die Stadtobrigkeit den Schutz des Publi- kums nicht den Zünften allein. Seit dem 13. Jahrhundert finden sich fast in allen Städten obrigkeitliche Strafandrohungen gegen das Feilhalten und Verkaufen von verdorbenen und gefälschten Lebensmitteln. Allenthalben waren Besichtigungen der feilgebotenen Lebensmittel, Brodschaue, Fleisch- schaue, Fischschaue, Mühlen- und Mehlschaue, Wein= und Bierschaue u. s. w. angeordnet. )) Seit dem Ende des 14. Jahrhunderts ist es besonders die Weinfälschung, die man mit obrigkeitlichen Verboten und Strafandrohungen zu bekämpfen suchte, und gegen die seit dem Ende des 15. Jahrhunderts sogar die Reichsgesetzgebung einzuschreiten sich bemühte.) Dazu kam dann 1) S. Schönberg. Zur wirthschaftlichen Bedeutung des deutschen Zunftwesens in Hilde- brand's Jahrbücher VII, 44 u. ff.; Gierke, Genossenschaftsrecht I. 388 u. f. 2;) v. Maurer, Städteverf. I, 810; III. 23; Lammert, Zur Geschichte des bürgerl. Le- bens u. s. w. S. 16 u. ff.; Stieda, Zur Entstehung des Zunftwesens S. 93; Elben, Zur Lehre von der Waarenfälschung hauptsächlich in geschichtlicher Beziehung S. 18 u. ff., 32 u. ff. 3, Verbot Kaiser Friedrichs III. von 1475; Rothenburger Weinordnung von 14867, die 1195 und 1408 erneuert ward. Ihre Bestimmungen gingen im Wesentlichen in die RP#. von 1548 (Tit. 16) und 1577 (Tu. 17) über. Die R#. enthielten auch Strafandrohung gegen die Verfäl. schung von Gewürzen, so 1530 von Ingwer (Tit. 29), zu dem seit 1548 alle andern Gewürze und Spczereien hinzukommen (Tit. 23, S. 1, 2; R#. von 1577, Tit. 24, §5 1. 2). Siehe die reichsgesetzlichen Bestimmungen bei Gerstlacher, Handbuch der Reichsgesetze IX, 1350 u. f. Vgl. Löbner, Die Gesetzgebung des alten und neuen deutschen Reichs gegen Verfälschung der Nahrungs- mittel S. 10 u. ff.; Wassermann, Der Kampf gegen die Lebenemittelfälschung seit Ausgang des Mittelalters S. 6 u. ff.; Elben a. a. O. S. 35 u. f.

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