Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt III. Das Gesundheitswesen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Kapitel II. Das Heilwesen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 1) Die Heilkunde.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 74. b) Das niedere Heilpersonal.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

328 II. Thätigkeit der Verwaltung. Durch Reichsrecht ist den Hebammen die Verpflichtung auferlegt zur Anzeige der Geburt, bei der sie gegenwärtig gewesen sind (Ges. v. 6. Febr. 1875 5 18), und zur Geheimhaltung der ihnen bei Ausübung ihres Berufs anvertrauten Privatgeheimnisse (RStGB. §9 300). In Bezug auf Pfän- dung und die Rangordnung ihrer Forderungen im Konkurse kommen ihnen dieselben Vorrechte zu wie den Arzten. ) . Weitergehende Verpflichtungen sind von den Hebammen nach Landes- recht zu erfüllen, so insbesondere die Pflicht zur Anzeige ihres Wohnorts, zu periodischer Einreichung des Verzeichnisses der Geburten, zur Führung eines Tagebuchs, zur Anzeige von ansteckenden Krankheiten, zur Beobachtung der Dienstinstruktion u. s. w.) Für die Erhaltung von Leben und Gesundheit der Bevölkerung ist das Vorhandensein einer genügenden Zahl von Hebammen in allen Theilen des Landes von so großer Wichtigkeit, daß der Staat die Herstellung dieser Be- dingung nicht der Erwerbsthätigkeit der Privatpersonen überläßt. In den meisten Staaten sind deshalb die Gemeinden oder die in besonderen Heb- ammenbezirken vereinigten Gemeinden zur Anstellung von Hebammen ver- pflichtet.) In Sachsen dürfen sogar nur die von den Gemeinden angestell- ten Bezirkshebammen die Funktionen einer Hebamme ausüben.“. ein „VPrüsungszeugnis“ nur hierüber ertheilt werden könne. Diese letztere Annahme erscheint nicht begründet. Die richtige Ansicht findet sich in den Entsch, des Preuß. O##. III. 268 u. f. und in der Entsch. des Hessischen Minist. des J. v. 24. Mai 1881 (Reger II, 368 u. ff.) — GewO. § 30 und 58 haben keine Geltung in Elsaß-Lothringen, boch stimmt das Landesrecht mit dem in den andern deutschen Staaten geltenden im Wesentlichen überein, Ges. v. 19 Ventöse XI, Art. 30—36. 1) Siehe oben S. 325. 2) Preußen, V. v. 6. Aug. 1883, 8 5; Bayern, PSitGB. Art. 72, 1272, 128; Instruktion v. 3. Dez. 1875; Württemberg. PStes. Art. 325; V. v. 8. Okt. 1871. Instr. v. 12. April 1951; Sachsen, Hebammen O. v. 8. Mai 1872; Boden, V. v. 4. Januar 1872. 3) Preußen, V. v. 6. Aug. 1883. § 7—9. Die Bezirksverwaltungsbehörde hat die Heb- ammenbezirke abzugrenzen und die Zahl der in jedem derselben anzustellenden Hebammen zu bestim. men. Die Anstellung erfolgt durch die Gemeinden und Gutsbezirke des Bezirkes; ist aber drei Mo- nate nach eingetretener Vakanz die Stelle noch nicht besetzt, durch die Verwaltungsbehorde. Nach dem Ges. v. 28. Mai 1875, § 3 sind in den alten Provinzen die Kreise zur Unterstützung der Hebammenbezirke verpflichtet. Württemberg, Ges. v. 22. Juli 1836; Baden. V. v. 23. Nov. 1865; Hessen, MedizC. v. 1861, § 40, 44. — Keine Verpflichtung der Gemeinden besteht in Bayern ksiehe jedoch V. v. 23. April 1874, § 3) und Elsaß-Lothringen. 4) Hebammen O. v. 8. Mai 1872, § 14. Dgl. Reskr. des Minist. den J. v. 12. Aug. 1882 (Zischr. f. Praxis und Geseg. der Verwaltung in Sachsen. III, 312 u. f.).

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