Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Kapitel I. Die Landwirthschaft.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: III. Polizeilicher Schutz der Landwirthschaft.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 2) Feldpolizei.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: § 92. a) Begriff der Feldpolizei und die Gesetzgebung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

4. Der Staat und das wirthschaftliche Leben. — Kap. 1. Die Landwirthschaft. 401 gesetzlichen Bestimmungen durch lokalpolizeiliche Verordnungen ergänzt werden.)) Gemeinrechtlich sind einige in dem Reichsstrafgesetzbuch enthaltene feld- polizeiliche Strafbestimmungen. 92. b) Feldpolizei im engern Sinne. I. Die Ausübung des Weiderechts ist eingeschränkt sowohl, um die Feldwirthschaft der Grundnachbaren gegen Beschädigungen, als um bei Weidegerechtigkeiten und Koppelweiden die als Weidegrund dienenden Acker, Wiesen u. s. w. zu schützen. So ist es in den meisten Staaten verboten, die Viehweide zur Nachtzeit auf nicht eingefriedigten Grundstücken auszuüben sowie ohne Aufsicht eines tauglichen Hirten auf nichtumschlossenen Grund- stücken Vieh zur Weide zu treiben. Ferner enthalten die Gesetze theils selbst Vorschriften, theils überlassen sie es den örtlichen Polizeiverordnungen, Vor- schriften zu geben über die Zeiten, in welchen die Weide auf fremdem Grund und Boden verboten ist, wie über die Ausübung des Einzelhütens und der Weide durch Gemeinde= und Genossenschaftsheerden. II. Zum Schutz der Weinberge ist nach RStE. 6 3681 die Polizeibehörde befugt, die Weinberge zu schließen und das Betreten derselben Jerermann, auch dem Eigenthümer, zu verbieten. III. Schutz der Landwirthschaft gegen schädliche Thiere und Pflanzen. a) Im Eigenthum befindliche Thiere. Das Privatrecht enthält die Normen über die Verpflichtung des Eigenthümers zum Ersatz des Schadens, der durch seine Thiere dritten Personen zugefügt wird. Das Strafrecht bedroht in einzelnen Fällen diejenigen mit Strafe, denen die Ob- hut über Thiere anvertraut ist, wenn durch Vernachlässigung der Aufsicht oder der erforderlichen Sicherheitsmaßregeln die Thiere eine Beschädigung verursachen.9) In Bezug auf Hausgeflügel aber, insbesondere auf Tauben, die bei freiem Flug zur Zeit der Saat und der Ernte vielfach Schaden an- — 1) Siehe oben § 51. 2) Preußen, §11—13; Bayern, PS#t##. Art. 116—119, Sachsen, Mandat v. 4. Okt. 1828. 85 32. 40. 42 (vgl. Haubold, Sächs. Privatrecht § 196); Württemberg, PStGes.; Ges. v. 26. März 1873. Art. 2—8., 11. 24. 31. 33—35. (Art. 25—30 enthält Bestimmungen über die der Württembergischen Wirthschaft eigenthümlichen Wanderschafheerden). In Elsaß- Lothringen (Code rural I, secct. IV, art. 5, Code c. art. 647. 648) und Baden (Ges. v. 31. Juli 1848, Art. 42) lann sich jeder Grundeigenthümer von der Koppelweide und jeder Weide- dienstbarkeit, die nicht auf einem privatrechtlichen Titel beruht, durch Einfriedigung seines Grund- Feckhbesrein. S. serner Code rural 1, sect. IV, art. 10 und II, art. 22; Badis ches PStG. 3) Dahin gehören namentlich die Bestimmungen über den Weidefrevel, d. h. das unbefugte Weiden des Viehes auf einem Grundstück. Siehe z. B. Preußen, § 11. Löning. Berwaltungerecht. 26

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