Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel V. Das Baupolizeirecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1) § 106. Bauordnungen und Ortsstatuten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

4. Der Staat und das wirthschaftliche Leben. — Kop. 5. Das Baupolizeirecht. 453 liche Interesse zu wahren, find in den süddentschen Staaten½ und in Sachsen,) wie auch in mehreren norddeutschen Kleinftaaten, Landesbau- ordnungen theils in Gesetzen, theils in landesherrlichen Verordnungen er- lassen worden, welche einerseits selbst baupolizeiliche Gebote und Verbote enthalten, andererseits die Befugnis der Lokalbehörden, Verordnungen über das Bauwesen zu erlassen, begrenzen. Freilich find die Verhältnisse, die gerade auf diesem Gebiet berücksichtigt werden müssen, so mannigfaltig, daß auch da, wo Landesbauordnungen bestehen, dieselben gestatten, daß sie durch örtliche Bauordnungen ergänzt und, theilweise wenigstens, abgeändert werden. Die örtlichen Bauordnungen sind zu erlassen entweder als orts- polizeiliche Berordnungen von den hierzu befugten Organen 3) oder als Orts- statuten ) oder aber im allgemeinen als ortspolizeiliche Verordnungen, in betreff einzelner vom Gesetze angegebener Verhältnisse jedoch als Orts- statuten. 8 107. 2) Neuanlagen von Ortschaften und Straßen. Bei Aufführung der Bauten an einer bereits fertig gestellten Straße sind Bauanlage und Bauführung vielfach an die schon vorhandenen Verhält- nisse der Straße gebunden, und ohne allzu große Härte können dem Bau- herrn nicht immer diejenigen Beschränkungen auferlegt werden. die im öffent- lichen Interesse nothwendig wären. Es kommt deshalb darauf an, daß schon — — — — — 1) Bayern. PStGB. Art. 2. 73. 101; Allgemtine BO. für die rechterheinischen Lan- destheile v. 30. Aug. 1877, V. v. 19. Sept. 1881. Vgl. Kopplstãtter, Kommentar 1881 ibe- sondere BO. für München v. 3. April 18679.) — Württemberg, Allg. BO. in dem Ges. v. 6. Okt. 1872, Auss V. v. 26. Dez. 1872. Kommentar von Schütz (2. Aufl.) 1873 und Biger 1872. — Baden, PStGB. 87 u. ff.; Ges. v. 20. Febr. 1868 über die Anlage von Orts- straßen und Feststellung der Baustuchten; B. v. 5. Mai 1869 über Handhabung der Baupolizei; V. v. 27. Juni 1874 betreff. Sicherung der öffentlichen Gesundheitepflege und Reinlichkeit. — Hessen, Allg. BO. in dem Ges. v. 30. April 1881; Auss V. v. 1. Febr. 1882. 2) Ges. über die polizeiliche Beaufsichtigung der Bauten v. 6. Juli 1863; Be###l. für Städte und BauO. für Dörfer v. 27. Febr. 1869. Doch haben dieselben nur fubsidäre Geliung in Ermangelung von örtlichen BO. Ges. v. 11. Juni 1868 über die Gültigkeit von Lokal B. 3) Bavern. PS###. Art. 73. 101; Baden, PStG##. 87 u. ff.; V. v. 1869, & 2. 4) Württemberg. Art. B. Dieselben find zu errichten und abzuändern von dem Gemeinde- rath unter Zustimmung des Bürgerausschusses und bedürfen der Genehmigung des Ministers des J. Ein geprüster Bauverständiger ist zuzuziehen und der Entwurf bekannt zu machen. Innerhalb der geseplichen Frist können von Jedermann Einwendungen erhoben werden, über welche die Gemeinde- kollegien zu beschließen haben. — Sachsen, V. v. 6. Juli 1863, 5 2. 3; D. v. 27. Febr. 1869, 5 2. Die Lokal BD. werden von dem Gemeindevorstand mit Zustimmung der Gemeindevertretung erlassen und bedürsen in Städten der Genehmigung des Minist. d. J., in Landgemeinden der des Bezirksausschusses (im Fall sie Expropriationsbestimmungen enthalten, ebenfalls der des Ministers. 5) Preußen. Ges. v. 2. Juli 1975. 8 12, 15; das Ortsstatut wird von dem Gemeinde- vorstend mit Zustimmung der Gemeindevertretung erlassen und bedarf der Genehmigung des Begirks= ausschusses. Hessen, 20. Art. 2; dae Ortstatm wird von der Stadtwerordnetenversammlang. * Gemelnderath erlassen und bedars der Bestͤtigung des Ministers (StOD. Art. 9; 2##. H#. S.)

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