Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Kapitel V. Das Baupolizeirecht.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 3) Errichtung und Umbau einzelner Gebäude.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: § 111. d) Schutz des öffentlichen Verkehrs und der öffentlichen Sicherheit.

Document type:: Monograph

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4. Der Staat und das wirthschaftliche Leben. — Kap. 5. Das Baupolizeirecht. 465 E 111. d) Schutz des öffentlichen Verkehrs und der öffentlichen Sicherheit. I. Schutz des öffentlichen Verkehrs. 1. Die wichtigste, im Interesse des öffentlichen Verkehrs auferlegte Beschränkung der Baufreiheit besteht in der Feststellung einer Bauflucht- linie an Ortsstraßen.!) Ist bei der Anlage oder Veränderung der Straße nicht eine besondere Baufluchtlinie festgesetzt worden, so bildet die Straßen- fluchtlinie die Baufluchtlinie, über welche hinaus die Errichtung von Bauten gegen die Straße hin unzulässig ist.), Nach den Bauordnungen der Mittel- staaten bezeichnet sie auch die Grenze, bis zu welcher die an der Straße auf- zuführenden Bauten vorzurücken sind.") Wie die Straßenlinie für die Bau- linie der Gebäude, so ist meist auch die Höhenlage der Straßen (Nivellement, Straßenvisier) für die Höhenlage der Gebäude maßgebend.5) Ist eine Straßen= und Baufluchtlinie nicht festgesetzt, so besteht auch keine Beschränkung des Eigenthümers, auf seinem Grund und Boden den Bau- platz zu bestimmen. Nach Französischem Recht, das in Elsaß-Lothringen und der Bayeri-= schen Pfalz in Geltung steht, muß für jedes Gebäude, das an einer öffentlichen Straße oder einem öffentlichen Platz errichtet wird, das Alignement festgestellt werden. Ist dasselbe für die ganze Straße durch einen allgemeinen Plan (plan d’alignement) sestgesetzt, so ist demgemäß für das einzelne Gebäude die Fluchtlinie (alignement individuel) zu bestimmen und zwar bei den Straßen, die zur grande voirie ge- hören (siehe unten 5 142), von dem Kreisdirektor, bei denen der petite voirie von dem Bürgermeister. Besteht kein allgemeiner Plan, so ist die Fluchtlinie eines jeden Gebäudes der Richtungslinie der Straße gemäß von dem Bezirkspräsidenten bei den Straßen der grande voirie, von dem Bürgermeister bei denen der petite voirie abzustecken. Ges. v. 16. Sept. 1807, Art. 52; Ges. v. 4. Mai 1864, Art. 1, 2. (Bayern, PStEB. Art. 102.) 1) Unter Ortsstraßen sind solche Wegestrecken zu verstehen, die entweder für den Anbau mit HLäusern bestimmt sind oder wenigstens Glieder in dem Neße der bebauten Straßen bilden. Vgl. Friedrichs S. 10 u. f. 2) Siehe oben S. 454. 3) Preußen. Ges. v. 2. Juli 1875, § 1. Das Französische Recht kennt eine von der Straßenfluchtlinie (alignement) verschiedene Bausluchtlinie überhaupt nicht. Hinter dem Aligne- ment darf Jedermann bauen, wie er will. So nach der konstanten Praxis des Französischen Staats. raths. Vgl. Ducrocq II. 44; Aucooc III, 106. Die frühere Praxis des Kassationshoss wich diervon allerdings ab. 4) DBavern, § 1; Württemberg. Art. 21; Sachsen,. Städte § 5, Dörfer § 6; Hes- sen, Art. 9. — In Baden dürfen Gebäude in gleichlausender Linie mit der Bauflucht zurückge. eßt werden. Ges. v. 1868, Art. 7. 5) Preußen, Ges. v. 2. Juli 1875, §5 4, Minist Erl. v. 28. Mai 1976, §9 (Minl. 1 V. 1876 S. 131); Bavern, 5 2 (jedoch nur in Städten und Märkten und neuanzulegenden Dörfern); Württemberg. Art. 8. 21; Hessen, Art. 4. 9; Baden. Art. 7. Löning. Verwaltungerecht. 30

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