Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VIII. Der öffentliche Verkehr.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Post und Telegraphie.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1) Postanstalt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 153. c) Vorrechte der Post

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

4. Der Staat und das wirthschaftliche Leben. — Kap. 8. Der öffentliche Verkehr. 605 deren Entscheidung kann nur die Postverwaltung Berufung an den Bundesrath ein- legen, der endgültig nach Anhörung der Reichspostverwaltung und des Reichseisen- bahnamts zu entscheiden hat Art. 10. — 2) Die in dem Ges. Art. 2, 6 aufgeführ- ten Gegenstände und Personen hat die Eisenbahnverwaltung unentgeltlich zu beför- dern. — 3. Die Eisenbahnen sind verpflichtet, alle anderen Poststücke und Postwagen zu den nach Maßgabe des Gesetzes festgesetzten Vergütungen zu befördern (Art. 2, 5.)— 4 Alle Postsendungen sind von der Eisenbahn mit jedem Zug zu befördern. Reicht der eine Postwagen, der unentgeltlich zu befördern ist, nicht aus, so hat die Eisen- bahnverwaltung nach Wahl der Postverwaltung und bei rechtzeitiger Anmeldung entweder mehrere Postwagen zuzulassen, oder geeignete Güterwagen oder Wagen- abtheilungen zur Verfügung zu stellen oder endlich die ihr überwiesenen Post- sendungen zu eigner Beförderung zu übernehmen (Art. 4, 5). (Eine Ausnahme besteht zu Gunsten der Züge, deren Fahrzeit besonders kurz bemessen ist, Art. 2, 5.) — 5) Bei Errichtung von Bahnhöfen oder Stationsgebäuden oder bei deren Umbau sind auf Verlangen der Postverwaltung die durch den Eisenbahnbetrieb bedingten, für die Zwecke des Postdienstes erforderlichen Diensträume mit den für den Post- dienst erforderlichen baulichen Anlagen von der Eisenbahnverwaltung zu beschaffen und zu unterhalten, bei dem Mangel geeigneter Privatwohnungen in der Nähe der Bahnhöse auch Dienstwohnungsräume für die Postbeamten, welche für den durch den Eisenbahnbetrieb bedingten Postdienst erforderlich sind. Der Miethzins ist nach Maßgabe der vom Reichskanzler aufgestellten Normen zu berechnen. Der Mieth= vertrag kann nur durch Einverständnis beider Parteien ausgelöst werden (Art. 70. — 6) An Stelle dieser gesetzlichen Bestimmungen können in folgenden Fällen ander- weitige Bestimmungen treten: a) Für Eisenbahnen mit schmalerer als der Normal- spur und für solche von untergeordneter Bedeutung "'siehe unten S. 620# kann der Reichskanzler diese Verpflichtungen ermäßigen oder ganz erlassen (Art. 9). Dies ist geschehen in dem Erlaß v. 28. Mai 1879. b) Auf Privateisenbahngesellschaften. die bei Erlaß des Gesetzes bereits konzessionirt waren, finden die Vorschriften des Geseyes nur so weit Anwendung, als dies nach den Konzessionsurkunden zulässig ist. Dagegen haben sie die ihnen durch die Konzession auferlegten Verpflichtungen zu erfüllen. Sie sind jedoch berechtigt, statt derselben die durch das Gesetz bestimm- ten Leistungen zu übernehmen (Art. 111. / 154. 4) Besondere Verpflichtungen der Post. Den Vorrechten der Post entsprechen die ihr auferlegten besonderen Verpflichtungen: I. Die Post ist, wenn der Inhalt des beantragten Vertrags den gel- tenden Vorschriften gemäß ist, verpflichtet, mit jedem Antragsteller folgende Verträge abzuschließen: a) über die Beförderung von Postsendungen, d. h. von allen den Sachen, mit deren Beförderung die Post überhaupt sich befaßt Postges. §& 3):1) b) über die Lieferung von Zeitungen im Wege des 1. Cine solche Verpflichtung besteht in Bezug auf die Versonenbeförderung nicht. val. PostO.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results