Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Kapitel X. Das Maß-, Gewichts- und Geldwesen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: II. Das Geldwesen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: § 169. 2) Das deutsche Münzsystem.

Document type:: Monograph

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662 II. Thätigkeit der Verwaltung. als allgemeiner Werthmaßstab anerkannt. Die Gegenstände, denen durch Rechtssatz diese Eigenschaften beigelegt sind, bilden das Währungsgeld oder die Währung. Bekanntlich werden seit den ältesten Zeiten Metalle und namentlich die edlen Metalle als Währungsgeld gebraucht. Übernimmt es der Staat, die einzelnen Metallstücke, die als Geld zu gebrauchen sind, in ihrer Form und Bezeichnung zu bestimmen und in Bezug auf ihr Gewicht und ihren Gehalt zu beglaubigen, so schafft er dadurch Münzen im Rechts- sinn. Die Reichsgesetze v. 1871 und 1873 haben in einer die Landesgesetz- gebung ausschließenden Weise die Rechtssätze über die Währung wie über die Herstellung staatlich beglaubigter Münzen gegeben. Das Reichsmünzgesetz v. 1873 Art. 1 hat von dem Zeitpunkt an, wo die neue Reichswährung in Kraft trat, alle bisherigen, in Deutschland geltenden Gesetze über die Landes- währungen aufgehoben und damit nur denjenigen Gegenständen den Charak- ter als Geld im rechtlichen Sinn belassen, welche von den Reichsgesetzen als solches erklärt worden sind.)) II. Währungsgeld. Das Reichsmünzgesetz führte zwar die Reichs- goldwährung ein (Art. 1), ließ aber neben den Reichsgoldmünzen noch zwei andere Kategorien von Währungsgeld bestehen. — 1. Allgemeines oder volles Währungsgeld, das in jedem Betrag und von Jedermann im ganzen Reich als gesetzliches Zahlungsmittel angenommen werden muß, bilren die Reichsgoldmünzen (Ges. v. 1871, 5 8; RMes. Art. 2).20 — 2. Wie bei jedem Münzsystem, sind auch bei dem System der Reichswäh- rung zur Ausführung kleiner Zahlungen, die in dem vollen Währungsgeld nicht ausgedrückt werden können, Scheidemünzen unentbehrlich, d. h. ein Geld, das nur bis zu einem bestimmten Betrag bei jeder einzelnen Zah- lung als gesetzliches Zahlungsmittel angenommen werden muß. ) Als Scheidemünzen gelten die Reichssilbermünzen, die nur bis zum Betrag von zwanzig Mark in Zahlung zu nehmen sind,) und die Reichs-Nickel= und Kupfermünzen, welche nur bis zum Betrag von einer Mark gesetzliches 1, Den Zeitpunkt für den Eintritt der Geltung der Reichswährung hatte der Kaiser in einer mit Zustimmung des Bundesraths zu erlassenden Verordnung zu bestimmen. Die Kaiserl. V. v. 22. Sept. 1875 setzte den Zeitpunkt auf den 1. Jan. 1876 sest. 2) Der Münzfuß, d. h. die Bestimmungen über Gewicht und Feinheit der zu prägenden Münzen, ist dahin festgesetzt, daß auf 1 Pfund fein Gold 1395 4& in Münzen von 20, 10 und 5 Markstücken geprägt werden in einer Mischung von 900/1000 Gold und 10/1000 Kupfer, so daß 125,5 Zehnmarkstücke und 62,775 Zwanzigmarkstücke je ein Pfund wiegen. Reichsges. v. 1871, 1—4. 3) Hierin allein besteht der juristische Begriff der Scheidemünze. In der Regel ist aber auch thatsächlich ihr Metallwerth ein geringerer, als der Metallwerth des ihnen entsprechenden Theils einer Münze des vollen Währungsgelds. Der Metallwerth wird aber nicht durch einen Rechtssah, sondern durch die wirthschaftlichen Verhältnisse bestimmt. Wenn auch in Folge einer Veränderung der letzteren der Nennwerth der Scheidemünze, der in der Regel höher ist als ihr Metallwerth, unter denselben herabsinken sollte, blieben sie deshalb trodem Scheidemünzen im Rechtssinn. 1) Nur Reichs- und Landesstaatskassen müssen Reichssilbermünzen in jedem Betrag nehmen. Art. 9.

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