Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch III. Die Verwaltungsrechtspflege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verwaltung und die ordentlichen Gerichte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 202. 2) Kompetenzkonflikte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Kompetenzkonftlikte. 789 6 202. 2, Kompetenzkonflikte. I. Der positive Kompetenzkonflikt. 1. Theils durch Reichs- recht, theils durch Landesrecht ist der Kreis derjenigen Rechtssachen, in welchen die ordentlichen Gerichte richterliche Funktionen auszuüben haben, bestimmt. Alle Rechtssachen zerfallen darnach in zwei Klassen. Die eine Klasse umfaßt die Rechtssachen, die zu der Zuständigkeit der Gerichte gehören, die andere alle diejenigen, welche hiervon ausgeschlossen sind und in welchen die subjektiven Rechte von den Verwaltungsorganen festgestellt werden. Dem Wirkungskreis der Gerichte steht gegenüber der Wirkungskreis der Verwal- tungsorgane. Innerhalb dieses allgemeinen Wirkungskreises der Gerichte hat jedes einzelne Gericht und innerhalb des Wirkungskreises der Verwal- tungsorgane jedes einzelne Verwaltungsorgan seine besondere, durch Rechts- sätze abgegrenzte Zuständigkeit. Die Gerichte wie die Verwaltungsorgane sind verpflichtet, nur solche Amtshandlungen vorzunehmen, welche innerhalb ihrer Zuständigkeit liegen. Uberschreitet ein Gericht seine Zuständigkeit, so hat eine Aufhebung der von dem unzuständigen Gerichte vorgenommenen Amtshandlungen in rechtlichem Verfahren nach Maßgabe der Prozeßord-= nungen durch ein höheres Gericht zu erfolgen. Uberschreitet ein Verwal- tungsorgan seine Zuständigkeit, so hat diejenige Behörde, welche die Aufsicht über das Verwaltungsorgan zu führen hat, dasselbe in den Kreis seiner Zu- ständigkeit zurückzuweisen und die unzuständig erlassenen Verfügungen und Anordnungen aufzuheben.!) Erachtet sich ein Unterthan durch eine solche unzuständige Verfügung in seinen subjektiven Rechten verletzt, so stehen ihm diejenigen Rechtsmittel zu Gebote, welche ihm überhaupt gegen Verfü- gungen der Verwaltungsorgane gewährt sind.?) Ist demnach die Zuständigkeit der Gerichte, wie die der Verwaltungs-= behörden, grundsätzlich innerhalb des Organismus der Gerichte, bez. innerhalb des Organismus der Verwaltung festzustellen, so hat diese Feststellung, wenn sie in rechtskräftiger Weise durch ein Gerchht erfolgt ist, eine andere recht- liche Wirkung, wie die Feststellung der Zuständigkeit eines Verwaltungs- organes. Die Entscheidung eines Gerichts über die gerichtliche Zuständig- keit schafft, wenn sie rechtskräftig geworden ist, für den konkreten Fall Recht, das von allen Organen des Staats als solches anzuerkennen ist und das durch eine Entscheidung der Verwaltungsbehörde nicht abgeändert werden S 741. in Bavern die Strafen wegen uͤbertretung der Wiesenordnungen (siehe oben S. 390), in Wurttemberg. Baden und Sachsen die Ungebühr= oder Ordnungsstrafen (siehe oben S. 252 u. f.. Uber die Exekutivstrasen siehe oben S. 250 u. f. 11 In betreff der Streitigkeiten der Verwaltungsgerichte und Verwaltungsbehörden über ihre Zuständigkeit siehe unten § 203. 2) Siehe unten S. 794 u. f.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation