Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch I. Organisation der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt I. Die Staatsämter.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel II. Centralbehörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die Centralbehörden des Reichs und Elsaß-Lothringens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 17. 2) Die Centralbehörden von Elsaß-Lothringen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

1. Die Staatsämter. 77 817. 2) Die Centralbehörden von Elsaß-Lothringen.! Die eigenthümliche Stellung, welche in dem Verfassungsrecht des deut- schen Reichs dem Reichsland Elsaß-Lothringen angewiesen ist, hat auch zu einer höchst eigenthümlichen Gestaltung der Centralorgane der Landesverwal- tung geführt. Das Reichsland ist nicht ein Bundesstaat und hat deshalb keinen Antheil an der Reichssouveränetät, deren Träger die Gesammtheit der Bundesstaaten ist. Das Reichsland ist deshalb nicht nur wie jeder Bundesstaat der souveränen Staatsgewalt des Reichs unterworfen, sondern das Reich übt auch allein die Staatsgewalt über Elsaß-Lothringen aus. Eine verfassungsmäßige Begrenzung der Zuständigkeit ves Reichs auf ein- zelne Gebiete der staatlichen Thätigkeit, wie sie den Gliedstaaten gegenüber besteht, findet gegenüber von Elsaß-Lothringen nicht statt. In Bezug auf Elsaß-Lothringen vereinigt das Reich Reichsgewalt und Landesstaats- gewalt in sich. Andererseits ist aber das Reichsland nicht bloß ein Ver- waltungsdistrikt, es ist vielmehr durch Reichsgesetz selbst zu einem kor- porativ gestalteten Gemeinwesen organisirt worden, das der Staatsgewalt des Reichs untersteht, von dem Reich seine Verfassung und die Rechts- normen für seine Thätigkeit erhält, das aber auch von dem Reich mit weitgehenden Rechten der Autonomie und Selbstverwaltung ausgestattet ist. Damit steht es nicht in Widerspruch, daß die Organe des Reichs- landes nicht von den Landesangehörigen bestellt worden, sondern theils durch Reichsgesetz bestimmt, theils durch die Organe des Reichs eingesetzt werden. Und andererseits steht es hiermit nicht in Widerspruch, daß dem Reichsland ein sehr weit ausgedehntes Recht der Autonomie verliehen ist. Nach beiden Richtungen geht die Landesverfassung weiter als die Provinzial- ordnungen in der Regel zu gehen pflegen, ohne daß jedoch das staatsrechtliche Verhältnis des Landes zu dem Reiche ein anderes ist, als dasjenige, in welchem ein Provinzialverband zu dem Staate steht. Demgemäß ist das Reichsland eine dem Reiche untergeordnete, aber von dem Reiche verschie- dene juristische Person sowohl auf vem Gebiet des öffentlichen Rechts wie auf dem Gebiet des Privatrechts. Auf dem Gebiet des Vermögensrechts steht der Landesfiskus als eine gesonderte Persönlichkeit dem Reichsfiskus gegenüber, auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts ist dem Lande das Recht verliehen, Rechtssätze durch seine Organe zu erzeugen und Staatsfunk- tionen durch seine Organe zu vollziehen. Die Landesbeamten sind nur 1) Vgll. Zorn I. 437 u. H. — Uber die staatsrechtliche Stellung Elsaß-Lothringens in dem Reich siehe meine Schrift über die Verwaltung des Gencrol-Gouv. im Elsaß 1874) S. 178 u. f. Laband l. 578 u. f.: Mever S!K. S. 357 u. ff.; Zorn I. 448 u. f.

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