Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch I. Organisation der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt I. Die Staatsämter.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel IV. Die Unterbehörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. § 21. Preußen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

102 I. Organisation der Verwaltung. III. In den übrigen Provinzen, mit Ausnahme Hannovers, wird ebenfalls in den Landkreisen die Verwaltung von dem Landrath geführt, dem jedoch ein Kreis- ausschuß nicht zur Seite steht. Die Angelegenheiten, welche nach dem Zust. Ges. zu dem Wirkungskreis des Kreisausschusses gehören, werden in ihnen gegenwärtig noch theils von dem Landrath, theils von der Regierung erledigt. Die für die Zuständig- keit der Landräthe geltenden Bestimmungen der V. v. 30. Juni 1815, der Instruktion v. 16. Dez. 1816 und der späteren Gesetze und Verordnungen sind durch V. vom 22. Febr. 1867, & 3, 8 in Hessen-Nassau, durch V. v. 22. Sept. 1867, § 1—3 in Schleswig-Holstein mit der Kreiseintheilung und dem Landrathamt einge- führt worden.) Der Landrath wird von dem König ernannt, doch ist in Westfalen und der Rheinprovinz den Kreisständen ein Präsentationsrecht gewährt (Negl. v. 17. März 182) und der Grundbesitz in dem Kreise eine Voraussetzung der Fähig- keit, das Amt zu bekleiden. In allen Provinzen können nur solche Personen zu Landräthen ernannt werden, welche den Nachweis der Fähigkeit zur Führung des Amts erbracht haben. Der Nachweis ist von denjenigen Personen, welche nicht die Fähigkeit zur Bekleidung eines richterlichen oder höheren Verwaltungsamts besitzen, in einer besonderen Prüfung zu liesern (s. Regulativ v. 13. Mai 1838, genehmigt durch Kab.-Ordre v. 10. Juli 1838). Nach dem Ges. v. 11. März 1879, §5 16 und dem Ges. v. 23. Mai 1883 können vom 1. Januar 1887 ab nur solche Personen zu Landräthen ernannt werden, welche die Befähigung für den höheren Verwaltungs- oder Justizdienst erlangt haben. — Während in den Städten überall die Ortspolizei von den Organen der Stadt, bez. einer königlichen Polizeibehörde gehandhabt wird (siehe unten § 38), bestehen in den einzelnen Provinzen verschiedenartig organisirte Behörden, welche in Unterordnung unter den Landrath die Verwaltung der Orts- polizei auf dem Lande zu führen haben. In der Provinz Posen haben nach der Kab.-Ordre v. 10. Dez. 1836 noch die Rittergutsbesitzer die Befugnis, innerhalb des Ritterguts und seiner Vorwerke die Ortspolizei selbst oder durch einen von dem Landrath zu bestätigenden Stellvertreter zu verwalten. Die Landgemeinden sind zu Bezirken von 6000—9000 Einw. vereinigt, in welchen ein vom Oberpräsidenten an- gestellter Polizeidistriktskommissär die Ortspolizei zu handhaben hat. Die Gemeinde- vorsteher dienen demselben als Hilfsorgane. Auf denjenigen Rittergütern, auf welchen die Besitzer die Ortspolizei nicht ausüben wollen, wird sie ebenfalls durch die Distrikts- kommissäre verwaltet (ogl. die Polizeiordnung für die Distriktskommissarien vom 21. Okt. 1837 bei v. Rönne, Polizeiwesen II, 665 u. ff.). In Westfalen, Schleswig-Holstein und dem ehemaligen Nassau bilden die Amtsbezirke, in der Rheinprovinz die Bürgermeistereien die Unterabtheilungen des Kreises. Sie umsassen mehrere Landgemeinden (in Westfalen auch die selbständigen Güter, Land- gemeinde-Ord. v. 19. März 1856, F 4), und nur in Nassau sind in ihnen Stadt- und Landgemeinden vereinigt (V. v. 24. Juli 1854 über die Organisation der Verwaltungsstellen). Mit Ausnahme Nassaus und einiger Theile Schleswig- Holste ins bilden diese Bezirke überall Kommunalverbände. An der Spitze der Amter steht ein Amtmann (in der Rheinprovinz Bürgermeister, in Schleswig Hardes- vogt, in Holstein Kirchspielsvogt genannt). Derselbe wird von der Regierung ernannt und zwar soll in Westfalen und der Rheinprovinz bei der Ernennung in erster Reihe auf angesehene Gutsbesitzer des Bezirks Rücksicht genommen werden. In Westfalen soll in der Regel das Amt als Ehrenamt geführt werden CLand-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation