Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VIII. Der öffentliche Verkehr.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Die Eisenbahnen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 160. Landesrechtliche Bestimmungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

4. Der Staat und das wirthschaftliche Leben. — Kap. 8. Der öffentliche Verkehr. 627 /1060. Landesrechtliche Bestimmungen.]) I. Anlage von Eisenbahnen. — 1. Anlage von Privat- eisenbahnen. In allen Bundesstaaten ist die Errichtung von Eisen- bahnunternehmungen, welche als öffentliche Transportanstalten zur Be- nutzung des Publikums bestimmt sind, durch Privatpersonen an eine staatliche Konzession gebunden.:) Um aber die zur Erlangung der staatlichen Kon- zession erforderlichen Nachweise liefern zu können, bedarf es der Ausführung von Vorarbeiten, zu deren Vornahme die zeitweise Benutzung von fremden Grunnstücken unentbehrlich ist. Während in Preußen und Elsaß-Loth- ringen die Genehmigung hierzu nach Maßgabe der allgemeinen Gesetz- gebung über Enteignung ertheilt wird,?) bestehen in Bayern und Sachsen für die Bewilligung zu Vorarbeiten für den Bau von Privateisenbahnen besondere Bestimmungen.) Das auf die durch die Vorarbeiten gewonnenen Nachweise gestützte Gesuch um Konzession muß von den zuständigen Behörden auf das genaueste geprüft werden in Bezug auf die Nützlichkeit der Anlage, die technische Ausführbarkeit, die muthmaßliche Zulänglichkeit der angenom- menen Kosten, die Solidität der an die Spitze des Unternehmens getretenen Personen, sowie in Bezug auf die Hindernisse, welche demselben aus Gründen des Staats= oder Privatinteresses entgegenstehen.5) Die Konzession ist 1) Litteratur: G. Mever, Ver R. S. 500 u. f. — Preußen, v. Rönne, Wege- volizei und Wegerecht (1852) S. 4—169; Bessel und Kühlwetter, Das Preuß. Eisenbahn. recht. 2 Bde (1855, 1857), Förstemann, Das Preuß. Eisenbahnrecht und die unter dessen Schuße entstandenen Eisenkahnunternehmungen (1869); v. Rönne, Staatsrecht IIb. 461 u. f.; E. Meier in v. Holtzendorff'# Rechtslexikon I. 671 u. ff. — Bayern, v. Pözl, Veroo. * 197—199 (vgl. auch Jäger, Die Lehre von den Eisenbahnen auf Grundlage des Staats 1865). — Sochsen. Ludwig= Wolff, Die Gesetzgebung über Wegebau und Expropriation in Sachsen S. 213—319 (2. Aufl. 1878); Leut hold, Verwm. S. 289 u. afl. — Elsaß-Lothringen, Ducrod I. u. 341. 364; II. nu. 945—951; Aucoc III. p. 228— 720; Lamy- Fleury, Code annoté des chemins de fer (de &d. 1872 ; Block, Dictionnaire de IT’administrat. p. 103—425. 2, Die Anlage von Eisenbahnen, welche ein Unternehmer lediglich zu seinem Privatgebrauch auf seinem Grund und Boden oder auf fremden Grundstücken, über welche er ein privatrechtliches Verfügungerecht hat, errichten und betreiden will, bedarf keiner Konzession, sondern unterliegt nur den allgemeinen bau, und sicherheitspolizeilichen Vorschristen. Preußenn, CirkReskr. des Ministers f. Handel und Gewerbe v. 20. Aug. 1875 (Ml. f. V. 1875 S. 189); Ba yern, V. v. 20. Juni 1855.8 15. — Bei öffentlichen Eisenbahnen ist die Konzession erforderlich, auch nachdem durch Reichsges. v. 11. Juni 1870 die Landesgesetze, welche zur Errichtung von Kommanditgesellschaften auf Aktien oder Aktiengesellschaften Genehmigung verlangten, aufgehoben worden sind (§ 2. 3). 3) Preußen. Gesetz über Enteignung v. 11. Juni 1874, 6 5; Elsaß-= Lothringen. Ordonnanz v. 18. Febr. 1834 und 15. Febr. 1835 (vgl. Aucoc II, 329 u. f.). 4) Bavern. V. v. 1855. 5 1; Sachsen, V. v. 30. Sept. 1872. 5 1—6. In beiden Staaten ist die Bewilligung von dem Ministerium zu ertheilen. 5) Preußen, Ges. v. 1838. 8 1; Instruktion v. 30. Nov. 1838. 5 1—9. Die Prüfung bat zu erfolgen durch den Minister der öffentlichen Arbeiten, der sofort bei dem Staatsministerium die Zurückweisung beantragen kann. Geschieht dies nicht, so hat eine weitere Prüfung durch die 40“

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