Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch II. Thätigkeit der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt IV. Der Staat und das wirthschaftliche Leben.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Kapitel VIII. Der öffentliche Verkehr.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: IV. Die Eisenbahnen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 161. Organisation der Eisenbahnverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

634 II. Thätigkeit der Verwaltung. zweimal im Jahre berufen werden (§5 15). Zur Außerung sind ihm vorzulegen: 1) die dem Entwurf des Staatshaushaltsetats beizufügende übersicht der Normal- transportgebühren; 2) die allgemeinen Bestimmungen über Anwendung der Tarife; 3) Anordnungen wegen Zulassung oder Versagung von Ausnahme= und Differential- tarifen: 4) Anträge auf allgemeine Anderungen des Betriebs- und des Bahnpolizei- reglements. Außerdem kann in allen anderen Angelegenheiten des Eisenbahnwesens der Minister sein Gutachten verlangen (§ 11). In Bayern (G. v. 16. März 1881), Baden (V. v. 4. Nov. 1880) und Hessen (V. v. 5. Juli 1881) bestehen Landeseisenbahnräthe, die in ähnlicher Weise gebildet sind und welche analoge Funk- tionen auszunben haben. Nur werden in Bayern alle Mitglieder vom König er- nannt, aber auf Vorschlag der Handels- und Gewerbekammern und der Kreiskomites des landwirthschaftlichen Vereins. In Hessen haben auch die Provinzialausschüsse je eim Mitglied zu wählen (§ 2). In Württemberg hat der schon besprochene Beirath der Verkehrsanstalten (s. oben S. 617) auch die Funktionen eines Landes- Eisenbahnraths auszuüben. Kapitel IX. Der Kreditverkehr. 12. 1) Schutz gegen wucherliche Ausbeutung. Der wirthschaftliche Verkehr besteht aus der Gesammtheit der Hand- lungen, durch welche die Menschen wirthschaftliche Güter austauschen. Dieser Austausch vollzieht sich auf Grund von Rechtsgeschäften, die von dem Privat- recht normirt werden. Insoweit in dem wirthschaftlichen Verkehr jeder Handlungsfähige in gleichem Umfang die Befugnis besitzt, in freier Selbst- bestimmung über seine wirthschaftlichen Güter zu verfügen, beruht der Ver- kehr auf den Prinzipien der Freiheit und Gleichheit und den daraus sich ergebenden Sätzen des Privatrechts. Wie aber in dem gesammten wirth- schaftlichen Leben, so ist der Einzelne auch im Verkehrsleben in seiner Frei- heit durch das öffentliche Recht beschränkt, soweit dies im Interesse der Kulturentwicklung des Volks erforderlich erscheint. Eine solche Beschränkung ist auch nothwendig in dem Kreditverkehr, um den Gefahren einer Vermögens- schädigung anderer Personen vorzubeugen, gegen welche der Einzelne sich selbst zu schützen nicht im Stande ist. Der Kredit besteht in der Einräu- mung der Befugnis, über fremde Güter zu verfügen, gegen die Verpflichtung einer künftigen Gegenleistung.!) Bei dem Kreditverkehr besteht die Gefahr, 1! Goloschmidt. Handbuch des Handelsrechts (2. Aufl.) I. 406; Roscher, System I, 5 89. — Knies, Geld und Kredit I, 44 u. ff.; 68 definirt den Kredit als denjenigen Verkehr. in welchem eine Leistung in die Gegenwart, die Gegenleistung des Andern in die Zukunft fällt. — Vgl. auch Wagner in Schönberg's Handbuch der Pol. Okon. I. 285 u. ff.

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