Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch I. Organisation der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt II. Die Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Die Gemeinden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Organe der Gemeinde.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

164 I. Organisation der Verwaltung. Werth dem einer Ackernahrung gleichkommt. In Hannover dagegen gehören zu den Gemeindebürgern außer den Grundbesitzern alle selbständigen, einen eignen Haushalt führenden Männer (LGemO. s 8. 9), in Sachsen alle selbständigen Personen, welche in der Gemeinde ihren Wohnsiy haben oder dort ein selbständiges Gewerbe betreiben (LGemO. 5 14). Eine Mittelstellung zwischen der Einwohnergemeinde und der Grundbesitzer- gemeinde nehmen die Gemeinden nach der Rheinischen Gemeindeordnung und der Westfälischen 2Gem O. ein. In der Rheinprovinz haben das Gemeinde- recht nur die sog. Meistbeerbten, d. h. selbständige Männer, die das 24. Jahr voll- endet haben und seit einem Jahre: a# entweder in der Gemeinde mit einem Wohnhaus angesessen sind und von ihrem daselbst gelegenen Grundbesitz eine Grundsteuer in bestimmtem Betrag zahlen, oder b) ihren Wohnsitz daselbst haben und zur Einkommen- steuer oder zur Klassensteuer mit einem bestimmten Betrag veranlagt sind. Forensen, die kein Wohnhaus besitzen, kann, wenn die allgemeinen Voraussetzungen vorhanden sind, das Gemeinderecht verliehen werden (Gem O. & 33—36). Nach der Westfä- lischen LGem O. gelten ähnliche Bestimmungen, jedoch haben hier kraft Gesetzes das Gemeinderecht auch: a) unselbständige Personen und Frauen, wenn sie ein Wohn- haus besitzen, b) Forensen und juristische Personen, wenn sie seit einem Jahre mehr als einer der drei höchstbesteuerten Einwohner an Staats-- und Gemeindeabgaben entrichten (§ 15—20). Dem Rechte der Gemeindebürger, die politischen Gemeinderechte aus- zuüben, entspricht nach allen Städteordnungen und vielfach auch in Land- gemeinden die Verpflichtung, unbesoldete Gemeindeämter anzunehmen,) während nach einigen Landgemeindeordnungen nur in Bezug auf das Amt des Gemeindevorstands eine solche Verpflichtung besteht.? II. Organe der Gemeinde. 9 35. Gemeindevertretung. Die Gemeinde bedarf, wie jede Korporation, der Organe, welche die Funktionen der Gemeinde in ihrem Namen auszuführen haben. Und zwar hat jede Gemeinde, so verschiedenartig im übrigen die Gemeindeverfassungen gestaltet sind, eine Gemeindevertretung, welche entweder aus sämmt- 1) Preußische Städteordnungen f. die Ostl. Prov. 8 74; Westf. 5 74; Rheinyt. 5 79; Schlesw.-Holst. § 9; Hessische StO. Art. 112; Badische StO. S7e; Säch- sischt StO. 5 47; Hannöv. StO. § 31. Aber auch Westf. 2Gem O. § 78; Rheinpr. Gem O., Ges. v. 15. Mai 1856, Art. 27; Sächs. 2GemO. § 38; Bad. GemO. 8# 40. All. gemein wird eine solche Verpflichtung auferlegt Kurhess. GemO. 8 47; Nass. GemO. 5 12; Bayr. GemO. Art. 174. In Württemberg besteht die Verpflichtung nur für die Ortsbür- ger, BR. Art. 61, Ges. v. 1849, Art. 6. 2) Preußen, KrO 5 25; Schlesw.-Holst., 26emO. 521; Hannover. LGem. 5 31. — Gar keine Verpflichtung besteht nach der Pfälzischen Gem O. und der Gesetzgebung Elsaß-Lothringens.

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