Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch I. Organisation der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt II. Die Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Die Gemeinden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Der Wirkungskreis der Gemeinden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

180 I. Organisation der Verwaltung. gemeinden mit Zustimmung des Distriktsausschusses (siehe unten & 42) von der Kreisregierung wegen grober Pflichwerletzung ihres Amts enthoben werden (GemO. Art. 167, 168). In Sachsen können Beamte der Landgemeinden von dem Amts- hauptmann nach Anhörung des Bezirksausschusses von ihrem Amt entfernt werden (StO. 5 95, 96, 133; Ges. v. 23. Aug. 1878; LGem O. § 80). — In Hessen findet das Disziplinargesetz v. 21. April 1880 auf alle Mitglieder des Gemeinde- vorstands Anwendung (Art. 2. In betreff der anderen Gemeindebeamten s. St. Art. 51 und Ges. v. 12. Juni 1874, Art. 48 III5). — In Württemberg kann die Aussichtsbehörde Ordnungsstrafen verhängen und die Gemeindebeamten wegen Dienstuntauglichkeit von ihrem Amt entfernen. Wegen Pflichtverletzung können sie dagegen nur vom König und nur nach Gutachten des Geheimen Raths und der obersten Justizstelle ihres Amts entsetzt werden. (Verfassung § 47, Verw.Ed. 9 98; Ges. v. 6. Juli 1849, Art. 14; Ges. v. 12. Aug. 1879, Art. 4.) In Elsaß-Lothr. können gegen Gemeindebeamte keine Ordnungsstrafen verhängt werden, aber Bürgermeister und Beigeordnete können jeder Zeit von dem Statthalter ihres Amts entsetzt und von dem Bezirkspräsidenten auf zwei Monate von dem Amte suspendirt werden (Ges. v. 5. Mai 1855, Art. 2, V. v. 29. Juli 1879, & 1). Außer der von den Staatsbehörden auszuübenden Disziplinargewalt steht nach den meisten Gemeindegesetzen auch dem Bürgermeister die Befugnis zu, gegen Ge- meindebeamte, besoldete wie Ehrenbeamte, Ordnungsstrafen zu verfügen. (Preußen, Östl. Prov. StO. & 58; Schlesw.-Holst., § 61; Westf., § 58; Kurhessen, GemO. § 103; Bayern, GemO. Art. 166; Sachsen, StO. & 101; LGem-. 70; Württemberg, Verw. Ed. 6 15; Hessen,. StO. Art. 51I). In Preußen ist gegen derartige Strafverfügungen der städtischen Bürgermeister Beschwerde an den Regierungspräsidenten, und gegen dessen Bescheid Klage bei dem Oberverwal- tungsgericht zulässig (Zust. Ges. & 20). — Die Ehrenbeamten, die in städtischen De- putationen thätig sind, können in Preußen durch gemeinsamen Beschluß des Magistrats und der Stadtverordneten ihres Amts enthoben werden (Ostl. Prov., StO. § 75; Westf., & 75; Rhein., 80). III. Der Wirkungskreis der Gemeinden. 6 38. Im Allgemeinen. I. Die Gemeinde, als ein Organ des Staats, hat staatliche Aufgaben in örtlicher Beschränkung zu erfüllen. Der Kreis der Aufgaben, zu deren Ausführung sie verpflichtet oder berechtigt ist, bildet ihren Wirkungskreis, der durch Rechtssätze abgegrenzt ist. Die Aufgaben aber, die innerhalb des durch Gesetz bestimmten Wirkungskreises der Gemeinde liegen, sind theils solche, zu deren Übernahme die Gemeinde durch Rechtssatz verpflichtet ist, theils solche, deren Ubernahme der Gemeinde freigestellt ist. Die ersteren muß die Gemeinde erfüllen, die letzteren ist sie zu übernehmen nur berechtigt. Sofern sie dies thut, bilden die Gesetze für sie nur eine

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results