Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: loening_verwaltung_1884

Title:: Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

Author:: Loening, Edgar

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Breitkopf und Härtel

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1884

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Buch I. Organisation der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Abschnitt II. Die Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

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Title:: Kapitel I. Die Gemeinden.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: II. Organe der Gemeinde.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 35. 1) Gemeindevertretung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

2. Die Kommunalverbände. 165 lichen Gemeindebürgern besteht oder durch Wahl der Gemeindebürger gebildet wird, einen Gemeindevorstand, welcher für die Gemeinde zu handeln und die Gemeindeverwaltung zu führen hat, und Gemeindebeamte im engern Sinn, welche in dienstlicher Unterordnung unter den Gemeindevor- stand zur Führung von Gemeindeämtern verpflichtet sind. I. Bildung der Gemeindevertretung. Die Gemeinder vertretung hat in den gesetzlich bestimmten Angelegenheiten der Gemeinde Beschluß zu fassen und die gesammte Gemeindeverwaltung zu kontrolliren. 1. Gemeindeversammlung. Zur Ausübung dieser Funktionen ist der Natur der Sache nach die Gesammtheit der Gemeindebürger nur in kleinen Gemeinden befähigt. Die Gemeindegesetze schreiben deshalb entweder in allen, auch den kleinsten Gemeinden die Bildung einer gewählten Gemeindevertretung vor, 1) oder sie lassen eine Gemeindeversammlung nur in Gemeinden zu, die eine kleine Anzahl von Bürgern haben, 35) oder endlich die Gemeindeversamm- lung ist zwar in den Landgemeinden in der Regel die Gemeindevertretung, aber es ist der Gemeinde gestattet, unter Genehmigung der Aufsichtsbehörde eine gewählte Gemeindevertretung an deren Stelle zu setzen. ) Nur in den Land- gemeinden des rechtsrheinischen Bayerns hat die Gemeindeversammlung, ohne Rücksicht auf die Größe der Gemeinde, eine ausgedehnte Zuständigkeit, und kann nicht durch eine gewählte Gemeindevertretung ersetzt werden. ) In den Landgemeinden des nördlichen und östlichen Deutschlands, in welchen das System der Grundbesitzergemeinde besteht, findet in der Regel eine Abstufung des Stimmrechts der Gemeindebürger nach Maßgabe ihres Beitrags zu den Gemeinde- lasten und des Interesses an den Gemeindeangelegenheiten statt. Die Grundlage bildet die Größe des Grundbesitzes, so daß den größeren Grundbesitzern mehrere Stimmen zuertheilt werden oder die kleineren Grundbesitzer nur Gesammtstimmen erhalten, die sie durch Abgeordnete abzugeben haben. Sofern die Nichtansässigen auch Stimmrecht haben, ist ihre Stimmenzahl auf einen Theil der Gesammtstimmen firirt oder sie können sich nur durch gewählte Abgeordnete vertreten lassen. In Preußen hat zwar das Allg. M. II, 7, § 22 allen angesessenen Wirthen gleiches Stimmrecht zugesprochen, aber die bestehenden Ortsverfassungen sind dadurch 1. Dies ist der Fall nach sämmtlichen Städteorrnungen und nach den Gesetzgebungen Würt- tembergs und Elsaß- Lothringens. 2) Westf. 2GemO. 58 24 (durch Gemeinkestatut kann auch in größeren Gemeinden eine gewählte Gemeindevertretung ausgeschlossen werden); Rhein. Gem O. 45; Kurhes. Gem O. 8 37; Nassau. GemO. 26; Hess. 2Gem O. Art. 11; Baden, GemH. 42; Sachsen, 2Gem. 831. 3), Preußen, 2Gem O. für die Ostl. Prov. 8 8. Die Genehmigung erfolgt durch den Kreisausschuß, Zust. Ges. 5 31. Hannover, LGemp#. 5 51; Schlesw.-Holst., 26mO. 8 16. Bayr. GemO. Art. 146—149. Die Zuständigkeit ist theils gesetzlich begründet, theils lann sie durch Gemeindestatut ausgedehnt werden. Vgl. Krais III, 267 u. f. Nach der Badi- schen Gem O. 8 12 u. Pfälz. Gem O. Art. 79—81 hot die Gemeindeversammlung auch da, wo eine gewählle Gemeindevertretung besteht, in einigen Angelegenheiten Beschluß zu fassen (namentlich in solchen, die sich auf Vertheilung des Allmendguts beziehen), Auch nach der Hann öv. 2GemO. §* 52 kann, wenn eine gewählte Vertretung eingeführt wird, die Beschlußnahme über bestimmte Angelegenheiten der Gemeindeversammlung vorbehalten werden.

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